Sitzung
VKA/0023/2017
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:07-18:47

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 14.03.2017
Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.03.2017 betr.
Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0422/2017
Ö 1.2
Nachtrag: 15.03.2017
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2017 betr.
Solarradwege in Köln - Neue Erkenntnisse aus den Niederlanden?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0456/2017
Ö 1.3
Nachtrag: 16.03.2017
Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.03.2017 betr.
Stadtbahnanbindung Köln-Widdersdorf

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0460/2017
Ö 1.4
Nachtrag: 16.03.2017
Anfrage der GUT-Gruppe vom 16.03.2017 betr.
Fahrradmitnahme bei den KVB vereinfachen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0464/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der Piraten-Gruppe vom 07.03.2017 betr.
Gutachten über eine City-Maut

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0378/2017
Ö 2.2
Nachtrag: 16.03.2017
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2017 betr.
Wasserbusliniensystem für Köln - HGK mit Machbarkeitsstudie beauftragen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0461/2017
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Fahrtreppen Stadtbahnhaltestelle Heumarkt

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4298/2016
Ö 4.2
Nachtrag: 15.03.2017
63. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

0626/2017
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niehler Damm von Sebastianstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3495/2016
Ö 5.2
Luftreinhalteplanung Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.02.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3786/2016
Ö 5.2.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2017

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0403/2017
Ö 5.3
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Frankfurter Str. (B8) / Stadtautobahn (B55a)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.03.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3266/2016
Ö 5.3.1
Nachtrag: 21.03.2017
Ergänzungsantrag zu Top 5.3: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Frankfurter Str. (B8) / Stadtautobahn (B55a)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0495/2017
Ö 5.4
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 250 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

0273/2017
Ö 5.5
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0403/2017
Ö 5.6
Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6904-1302-7-0100, Neubau Ufermauer Porz

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3765/2016
Ö 5.7
Nachtrag: 20.03.2017
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017 bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0220, Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0497/2017
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2016 (AN/1801/2016)

Zusatz: zurückgestellter TOP 6.3 aus der Sitzung am 31.01.2017

Beschluss: Sache ist erledigt

3799/2016
Ö 6.2
Offenlage der Planungsunterlagen zum Niehler Gürtel
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.01.2017, TOP 1.2

Beschluss: Sache ist erledigt

0353/2017
Ö 6.3
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm beim Amt für Straßen und Verkehrstechnik - Einsatz alternative Betriebsform bei Mietgeräten
hier: Anfrage von RM Hammer in der Sitzung am 06.09.2016; TOP 12.1

Beschluss: Sache ist erledigt

0406/2017
Ö 6.4
Radschnellweg Köln
hier: Mündliche Anfrage des SE Dr. Klusemann, TOP: 8.1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0434/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 15.03.2017
"Ring frei"
hier: mündliche Anfrage der SE Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.01.2017, TOP 8.4

Beschluss: Sache ist erledigt

0756/2017
Ö 6.6
Nachtrag: 15.03.2017
Grüne Welle/Raddetekt für Radfahrer
hier: Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.01.2017, TOP 8.6

Beschluss: Sache ist erledigt

0776/2017
Ö 6.7
Nachtrag: 21.03.2017
Beantwortung einer Anfrage - Umgestaltung des Ebertplatzes

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0182/2017
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Förderung der Elektromobilität

Zusatz: zurückgestellter TOP 7.8 aus der Sitzung am 31.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2017
Ö 7.2
Ummarkierung von Stellplätzen in der Tiefgarage Dom

Beschluss: Kenntnis genommen

4368/2016
Ö 7.3
Teilnahme an der Earth Hour 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0223/2017
Ö 7.4
Einrichtung eines Wasserbusliniensystems

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0484/2017
Ö 7.5
Nachtrag: 14.03.2017
Sachstand Sanierung Tunnel Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

0789/2017
Ö 7.6
Nachtrag: 15.03.2017
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion im Kölner Rat AN/0381/2017

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 13.03.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0784/2017
Ö 7.7
Nachtrag: 15.03.2017
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

0375/2017
Ö 7.8
Förderung der Elektromobilität in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0802/2017
Ö 7.9
Nachtrag: 20.03.2017
Öffnung der Fußgängerzonen in der Kölner Innenstadt für den Radverkehr

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0806/2017
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
Mündliche Anfrage des SE Kissenbeck

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Stadtentwicklung Chorweiler
Hinweis des SB Ott

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Kunstfelder Straße in Dünnwald
Mündliche Anfrage des SE Czernik

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Konflikt Fahrradstraße - Neubau LVR-Gebäude
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Niehler Gürtel
Erinnerung des RM Scholz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Prüfbericht Bewirtschaftung der VOL-Rahmenverträge bei 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 12.2
Prüfbericht Erschließungsbeiträge nach BauGB und Straßenbaubeiträge nach KAG NRW bei 62 - Bauverwaltungsamt
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen