Sitzung
VKA/0025/2017
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:06-18:58

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.05.2017 betr.
Organisation des Dezernates VIII – Mobilität und Infrastruktur

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0779/2017
Ö 1.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1680/2017
Ö 1.2
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 23.05.2017 betr.
Evakuierung von mobilitätseingeschränkten Personen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0801/2017
Ö 1.3
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 13.06.2017 betr.
Instandsetzung des Radweges im Äußeren Grüngürtel parallel zum Militärring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0900/2017
Ö 1.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2017 betr.
Umsetzung von Beschlüssen zur Verbesserung des Radverkehrs

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0905/2017
Ö 1.5
Nachtrag: 20.06.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke. Köln vom 20.06.2017 betr.
Varianten für eine Querung der Luxemburger Straße an der Haltestelle Eifelwall

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0935/2017
Ö 1.6
Nachtrag: 22.06.2017
Anfrage der Fraktion Die LInke.Köln und der Piraten-Gruppe vom 22.06.2017 betr.
Wann kommt der fahrscheinlose Tag für Köln?

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0950/2017
Ö 1.7
Nachtrag: 22.06.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 22.06.2017 betr.
Stellplätze für Fahrräder in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0956/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 14.06.2017 betr.
Einrichtung einer Mobilitätsstation in Chorweiler

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0910/2017
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Sperrung Gleueler Straße am Wochenende
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.2013; TOP 5.2

Beschluss: zurückgestellt

0838/2016
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Ergänzender Baubeschluss Großbaumverpflanzungen

Beschluss: geändert beschlossen

1019/2017
Ö 4.2
Ergänzende Maßnahmen zum "Interkommunalen Programm zwischen Köln und Bergisch Gladbach (33-Punkte-Programm)" zur Senkung des Verkehrsaufkommens für den Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

1017/2017
Ö 4.3
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik
2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0943/2017
Ö 4.4
Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende

Beschluss: geändert beschlossen

1183/2017
Ö 4.4.1
Nachtrag: 27.06.2017
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 27.06.2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0981/2017
Ö 4.5
Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich der Oberländer Werft und Stammheimer Ufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

1520/2017
Ö 4.6
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Errichtung eines Längsparkstreifens in der Grünfläche an der Olpener Straße vor der Einmündung Hohensyburgstraße in Köln-Merheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1554/2017
Ö 4.7
S-Bahn Köln-Pulheim-Mönchengladbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

1748/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 21.06.2017
Verkehrsführungskonzept Altstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2835/2016/1
Ö 4.9
Nachtrag: 21.06.2017
Taktverdichtung der Linie 16 bis Wesseling

Beschluss: ungeändert beschlossen

1744/2017
Ö 4.10
Nachtrag: 21.06.2017
Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst

Beschluss: ungeändert beschlossen

1746/2017
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Hochwasserschutzzonenverodnung Poll bis Rheinpark Deutz

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2303/2016
Ö 5.2
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0958/2017
Ö 5.3
Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße / Militärringstraße

Beschluss: ungeändert empfohlen

0879/2017
Ö 5.4
Entwicklungskonzept Chorweiler
für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

1070/2017
Ö 5.5
Planungsbeschluss für die Neugestaltung der Gürzenichstraße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Beschluss: ungeändert empfohlen

1105/2017
Ö 5.6
Planungsbeschluss für die Neugestaltung des Tunnels Johannisstaße im Rahmen der Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" gefördert durch das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Beschluss: ungeändert empfohlen

1144/2017
Ö 5.7
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1217/2017
Ö 5.8
Planfeststellungsverfahren für den vierstreifigen Ausbau der L 183 (Bonnstraße) zwischen K 6 (Krankenhausstraße) und L 361 (Aachener Straße) mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Verflechtungsstreifen der Autobahn A 4

Beschluss: ungeändert empfohlen

1225/2017
Ö 5.9
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Friederike-Nadig-Weg/Marion-Dönhoff-Weg von Astrid-Lindgren-Allee bis Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

Beschluss: ungeändert empfohlen

1465/2017
Ö 5.10
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Sinziger Straße von Bonner Straße bis Grenze des Bebauungsplans 67409/04 in Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert empfohlen

1474/2017
Ö 5.11
Generalinstandsetzung des Kiefernweges in Porz-Grengel
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1432/2017
Ö 5.12
Nachtrag: 16.06.2017
Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf dem Schiefersburger Weg - Nippes (Bilderstöckchen)

Beschluss: ungeändert empfohlen

1816/2017
Ö 5.13
Nachtrag: 20.06.2017
Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.06.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3010/2015
Ö 5.13.1
Nachtrag: 27.06.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2017

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0990/2017
Ö 5.14
Nachtrag: 22.06.2017
Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel/Dürener Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6602-1201-3-1001, Lindenthalgürtel/Dürener Str., Linksabbieger

Beschluss: ungeändert empfohlen

1574/2017
Ö 5.15
Nachtrag: 27.06.2017
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1584/2017
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Stadtbahnanbindung Köln-Widdersdorf
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 1.3

Beschluss: Sache ist erledigt

1384/2017
Ö 6.2
Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept 1275/2017

Beschluss: Sache ist erledigt

1558/2017
Ö 6.3
Nachtrag: 21.06.2017
Ampelanlage am Verteilerkreis Süd
hier: Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.2017, TOP 1.5

Beschluss: Sache ist erledigt

1793/2017
Ö 6.4
Nachtrag: 22.06.2017
Geschwindigkeitsüberschreitungen der KVB in Tempo 30 Zonen
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und der Piraten-Gruppe in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.2017, TOP 1.3

Beschluss: Sache ist erledigt

1852/2017
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

1304/2017
Ö 7.2
Tätigkeitsbericht 2016 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

1352/2017
Ö 7.3
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum Meschenich und Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1420/2017
Ö 7.4
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

1534/2017
Ö 7.5
Mitnahmeverbot für E-Scooter bei der KVB AG

Beschluss: Kenntnis genommen

1745/2017
Ö 7.6
Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Beschluss: Kenntnis genommen

1838/2017
Ö 7.7
Nachtrag: 22.06.2017
Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe an der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

1349/2017
Ö 7.9
Nachtrag: 27.06.2017
Jahresbericht 2016 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1996/2017
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sachstand zur Anbindung der Linie 3 ans Görlinger Zentrum
Mündliche Anfrage des RM Schultes

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Liveapp ÖPNV Hamburg
Mündliche Anfrage des RM Scholz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Änderung des Gesellschaftsvertrages
 
N 13.2
Nachtrag: 27.06.2017
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Abtretung des Geschäftsanteils an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen