Sitzung
GA/0023/2017
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö
A) ASC - Aufsuchendes Suchtclearing
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Anspruch auf Pflege in stationären Einrichtungen und Prüfung des individuellen pflegerischen Bedarfs;
hier: mündliche Anfrage von Herrn Dr. Theisohn

Beschluss: Kenntnis genommen

1324/2017
Ö 2.2
Nachtrag: 29.06.2017
Beantwortung von Nachfragen des SE Dr. Dr. Mück zur Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2016/2017 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren (1085/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1805/2017
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 23.06.2017
Neue Masernwelle in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0955/2017
Ö 3.1.1
Nachtrag: 03.07.2017
Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung zu Masern

Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2026/2017
Ö 3.2
Nachtrag: 23.06.2017
Schnellst- und bestmögliche Schlaganfallbehandlung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0958/2017
Ö 3.3
Nachtrag: 03.07.2017
Beatmungswohngemeinschaften

Zusatz: Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0991/2017
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 12.06.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0544/2017/1
Ö 5.2
Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Feuerschutzes 2017 Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

0824/2017
Ö 5.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Laborleistungen als Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von 2 Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

1873/2017
Ö 5.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für medizinisches Verbrauchsmaterial mit einer Laufzeit von 3 Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

1871/2017
Ö 5.5
Nachtrag: 04.07.2017
Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1)

Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1964/2017
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Anpassung an den Klimawandel (Bezug Mitteilung AN/3366/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1081/2017
Ö 6.2
Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 09.06.2017 versandt. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1534/2017
Ö 6.3
Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur baulichen Entwicklung des Krankenhauses Porz am Rhein für die medizinisch ambulante Versorgung bis 2040;
Bezug: TOP 14.1 der 20. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.11.2016, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 74400/05
Arbeitstitel: Urbacher Weg in Köln-Porz-Ensen (Session: 2318/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

4287/2016
Ö 6.4
15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

1893/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 03.07.2017
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitt 2 und 3 (Lose 2/3)
Hier: Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur Kenntnisnahme

Zusatz: Die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1724/2017
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 12.1
Nachtrag: 04.07.2017
Datenerfassung im Kölner Rettungsdienst
 
N 13
Mündliche Anfragen