Sitzung
VKA/0026/2017
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:06-18:47

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 07.08.2017 betr.
Expressbusse statt PKW – Busspur auf dem Clevischen Ring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1098/2017
Ö 1.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.08.2017 betr.
Machbarkeitsstudie Fußgänger- und Radfahrbrücke

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1099/2017
Ö 1.2.1
Nachtrag: 27.08.2017
Beantwortung einer Anfrage gem. §4 (AN/1099/2017) - Machbarkeitsstudie neue Rheinquerung

Beschluss: Kenntnis genommen

2536/2017
Ö 1.3
Anfrage der SPD-Fraktion und der Piraten-Gruppe vom 09.08.2017 betr.
Förderung des Fußgängerverkehrs in Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1100/2017
Ö 1.3.1
Nachtrag: 27.08.2017
Beantwortung einer Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1507/2017
Ö 1.4
Nachtrag: 31.08.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 31.08.2017 betr.
Unfallgefahr zum neuen Schuljahr durch Elterntaxis

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1173/2017
Ö 1.5
Nachtrag: 31.08.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 31.08.2017 betr.
Grünpfeilregelung für den Radverkehr

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1178/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag der GUT-Gruppe vom 31.07.2017 betr.
Abbau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Subbelrather/Innere Kanalstraße

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 31.07.2017

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1078/2017
Ö 2.2
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 25.07.2017 betr.
Barrierefreiheit im Nahverkehr

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2.3
Antrag der Piraten-Gruppe vom 24.08.2017 betr.
Section Control auf Eis legen und Gutachten vorlegen

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1125/2017
Ö 2.4
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 24.08.2017 betr.
Freilaufende Rechtsabbieger zurückbauen!

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1128/2017
Ö 2.5
Gem. Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der GUT-Gruppe vom 24.08.2017 betr.
Mehr Sicherheit im Kölner Stadtverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1133/2017
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Sperrung Gleueler Straße am Wochenende
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.2013; TOP 5.2

Zusatz: vertagter TOP 3.1 aus der Sitzung am 27.06.2017

Beschluss: geändert beschlossen

0838/2016
Ö 3.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Ampelanlage Düsseldorfer Straße, Köln-Stammheim (Az.: 02-1600-219/16)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1244/2017
Ö 3.3
Nachtrag: 31.08.2017
Verkehrsplanungen für den rechtsrheinischen Kölner Süden und die angrenzenden Nachbarstädte
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz aus der Sitzung vom 20.06.2017, TOP 1.2

Beschluss: zurückgestellt

2145/2017
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Fahrtreppen Stadtbahnhaltestelle Heumarkt

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

4298/2016
Ö 4.2
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1186/2016
Ö 4.2.1
Nachtrag: 28.08.2017
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2017

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1136/2017
Ö 4.3
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für die brandschutztechnische Ertüchtigung zweier Aufzugsanlagen der Stadtbahnhaltestelle Christophstraße/Mediapark

Beschluss: ungeändert beschlossen

1519/2017
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung des Weihnachtsverkehrs 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1779/2017
Ö 4.5
Radschnellweg Köln-Frechen: Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2260/2017
Ö 4.6
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Sanierung der Rampe zur Brücke Tel-Aviv-Straße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2276/2017
Ö 4.7
Verlängerung des Abrufvertrags für Videoauswertungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2305/2017
Ö 4.8
Machbarkeitsstudie Oberbergische Bahn (RB 25)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2310/2017
Ö 4.9
Nachtrag: 27.08.2017
Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Deutzer Brücke und der Universitätsstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1101/2017
Ö 4.9.1
Nachtrag: 05.09.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 05.09.2017

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/1233/2017
Ö 4.10
Nachtrag: 03.09.2017
Leistungserweiterungen des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet durch
Beschlüsse im Rheinisch-Bergischen Kreis

Zusatz: I. Durchgang
Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2357/2017
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3010/2015
Ö 5.2
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1120/2017
Ö 5.3
Neugestaltung der Domumgebung
Städtebauliche Neugestaltung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung
hier: Konkretisierung der Beschlusslage

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.07.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1495/2017
Ö 5.4
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1514/2017
Ö 5.5
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pastor-Kastenholz-Weg einschließlich Stichstraße (Flurstück 1375) von Hildengasse bis Ausbauende in Köln-Merkenich

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.06.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1571/2017
Ö 5.6
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Beschluss: zurückgestellt

1768/2017
Ö 5.7
Nachtrag: 28.08.2017
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2294/2017
Ö 5.8
Nachtrag: 31.08.2017
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2481/2017
Ö 5.9
Nachtrag: 31.08.2017
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.08.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2488/2017
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
hier: Mündliche Anfrage des SE Kissenbeck in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

1655/2017
Ö 6.2
Radschnellweg Köln
hier: Mündliche Anfrage des SE Dr. Klusemann in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

1772/2017
Ö 6.3
Wann können Radfahrerinnen und -fahrer endlich bei Rot rechts abbiegen?
hier: Anfrage der Piraten-Gruppe zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.2017, TOP 1.4, AN/0673/2017

Beschluss: Sache ist erledigt

1948/2017
Ö 6.4
Stellplätze für Fahrräder in Köln
hier: Anfrage der Piraten-Gruppe zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.06.2017, TOP 1.7

Beschluss: Sache ist erledigt

2207/2017
Ö 6.5
Evakuierung von mobilitätseingeschränkten Personen
hier: Anfrage der Piraten-Gruppe in der Sitzung des Verkehrsausschusses am
27.06.2017, TOP 1.2

Beschluss: Sache ist erledigt

2228/2017
Ö 6.6
Livemap zum ÖPNV in Hamburg
hier: mündliche Anfrage des RM Scholz in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.06.2017, TOP 8.2

Beschluss: Sache ist erledigt

2411/2017
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Tiefgarage Dom - Markierungsarbeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

1797/2017
Ö 7.2
Machbarkeitsstudie Tunnelleitzentrale

Beschluss: Kenntnis genommen

1897/2017
Ö 7.3
Sachstandsbericht Umsetzung Radverkehrskonzept Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

1955/2017
Ö 7.4
Unfallgeschehen, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtgebiet Köln

Beschluss: zurückgestellt

2236/2017
Ö 7.5
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2289/2017
Ö 7.6
Sicherheit für Kölner Radfahrer – Einsatz von Sichthilfen für toten Winkel
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 31.07.2017, TOP 3.2

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 31.07.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2319/2017
Ö 7.7
Nachtrag: 31.08.2017
SmartCity Cologne Konferenz 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2572/2017
Ö 7.8
Nachtrag: 03.09.2017
Stadtradeln 2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2461/2017
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sachstand zum Niehler Gürtel
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Ergebnisse des Dieselgipfels in Berlin
Mündliche Anfrage des RM Weisenstein

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Beschaffung von 10 Elektrofahrzeugen
Mündliche Anfrage des Seniorenvertreters Meurers

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen