Sitzung
VKA/0027/2017
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-18:32

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
 
Ö
Antrag der Fraktion Die Linke,Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betr.
NO2-Grenzwerte einhalten! – Was bedeuten die Ergebnisse des Dieselgipfels für Köln?

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 11.09.2017

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1274/2017
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 29.09.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 29.09.2017 betr.
Ampeln in Köln – Sicherheit oder Stressfaktor?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1425/2017
Ö 1.2
Nachtrag: 29.09.2017
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 29.09.2017 betr.
Elektromobilität: Ladestationen für den MIV an Unterwerken der KVB

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1426/2017
Ö 1.3
Nachtrag: 05.10.2017
Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.10.2017 betr.
Kostenerhöhung für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1476/2017
Ö 1.4
Nachtrag: 05.10.2017
Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.10.2017 betr.
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

AN/1477/2017
Ö 1.5
Nachtrag: 10.10.2017
Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.10.2017 betr.
Realisierung von ÖPNV-Maßnahmen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1479/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 25.07.2017 betr.
Barrierefreiheit im Nahverkehr

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 05.09.2017

 
Ö 2.2
Antrag der GUT-Gruppe vom 12.09.2017 betr.
Fahrradmitnahme durch Taxis mit Fahrradträgern

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1249/2017
Ö 2.3
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 26.09.2017 betr.
Beschaffung von 10 Elektrofahrzeugen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.4
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 26.09.2017 betr.
Barrierefreiheit Ecke Siegburger Str. 61/Deutzer Freiheit 60
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Verkehrsplanungen für den rechtsrheinischen Kölner Süden und die angrenzenden Nachbarstädte
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz aus der Sitzung vom 20.06.2017, TOP 1.2

Zusatz: vertagter TOP 3.3 aus der Sitzung am 05.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2145/2017
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1186/2016
Ö 4.2
Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Deutzer Brücke und der Universitätsstraße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1101/2017
Ö 4.2.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 05.09.2017

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1233/2017
Ö 4.2.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 21.09.2017

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 21.09.2017

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1349/2017
Ö 4.2.3
Nachtrag: 10.10.2017
Änderungsantrag (ergänzte Fassung) der Fraktion Die Linke vom 10.10.2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1498/2017
Ö 4.3
Leistungserweiterungen des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet gemäß
Konzept des Rheinisch-Bergischen Kreises

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2357/2017
Ö 4.3.1
Nachtrag: 10.10.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1496/2017
Ö 4.4
Verdichtung des Fahrplantaktes der Linie 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

2343/2017
Ö 4.4.1
Nachtrag: 10.10.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1495/2017
Ö 4.5
Radverkehrskonzept Innenstadt
Radverkehrsführung an den Kölner Ringen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2825/2017
Ö 4.5.1
Nachtrag: 10.10.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke vom 10.10.2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/1497/2017
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Zusatz: zurückgezogener TOP 5.6 aus der Sitzung am 05.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1768/2017
Ö 5.2
Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung
Aufgabe der freigehaltenen Straßentrasse Stolzestraße/Trierer Straße parallel zur Luxemburger Straße zwischen Innerem Grüngürtel und Barbarossaplatz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2323/2017
Ö 5.3
Nachtrag: 09.10.2017
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gegenüber dem erweiterten Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes an der Haltestelle Poststraße gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6008, Stadtbahnhst. Poststr., Neumarkt, Appellhofplatz –Bahnsteiganhebungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2290/2017
Ö 5.4
Nachtrag: 09.10.2017
Machbarkeitsuntersuchung neue Fuß- und Radwegbrücke zwischen Bastei und Rheinpark
und
Erweiterung der vorhandenen Geh- und Radwege an der Hohenzollernbrücke

Zusatz: I. Durchgang
Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2036/2017
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Radverkehrskonzepte für die Kölner Stadtbezirke
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.03.2017, TOP 1.1 und der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 16.03.2017, TOP 1.3

Beschluss: Sache ist erledigt

1301/2017
Ö 6.2
RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Beschluss: Sache ist erledigt

2813/2017
Ö 6.3
Nachtrag: 28.09.2017
Varianten für eine Querung der Luxemburger Straße an der Haltestelle Eifelwall
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.06.2017, TOP 1.5

Beschluss: Sache ist erledigt

2109/2017
Ö 6.4
Nachtrag: 28.09.2017
Sicherheit im Straßenverkehr
hier: Anfrage der Gruppe GUT in der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 11.07.2017, TOP 4.5

Beschluss: Sache ist erledigt

2152/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 04.10.2017
Bürgereingabe betreffs Beschaffung von 10 Elektrofahrzeugen für Dienstfahrten, hier Förderung der Elektromobilität am Pilotstandort Ottmar-Pohl-Platz (0553/2017, Az.: 02-1600-203/16)

Beschluss: Sache ist erledigt

2598/2017
Ö 6.6
Nachtrag: 06.10.2017
Grünpfeilregelung für den Radverkehr
hier: Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.2017, TOP 1.5

Beschluss: Sache ist erledigt

3050/2017
Ö 6.7
Nachtrag: 09.10.2017
Unfallgefahr zum neuen Schuljahr durch Elterntaxis
Anfrage der Piratengruppe aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.2017, AN/1173/2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2905/2017
Ö 6.8
Nachtrag: 09.10.2017
Ergebnisse des "Dieselgipfels" in Berlin

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

3084/2017
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unfallgeschehen, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtgebiet Köln

Zusatz: vertagter TOP 7.4 aus der Sitzung am 05.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2236/2017
Ö 7.2
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 12.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2017
Ö 7.3
Kölner Perspektiven 2030

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 12.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2794/2017
Ö 7.4
Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch

Beschluss: Kenntnis genommen

2665/2017
Ö 7.5
Nachtrag: 02.10.2017
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 29.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2653/2017
Ö 7.6
Nachtrag: 06.10.2017
Ergebnisse des zweiten „Dieselgipfels" in Berlin, Konsequenzen und Maßnahmen für Köln
Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 14.09.2017 - AN/1279/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2960/2017
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sachstand zur Sanierung der Zoobrücke
Mündliche Anfrage des RM Pöttgen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Planungsvorlage Niehler Gürtel
Erinnerung des RM Scholz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen