Sitzung
UG/0027/2017
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-19:10

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Antrag der Fraktion Die Linke.Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde
betreffend
NO2-Grenzwerte einhalten! – Was bedeuten die Ergebnisse des Dieselgipfels für Köln?

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.09.2017

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1274/2017
Ö
zu C Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch

Zusatz: Wurde in der letzten Sitzung am 14.09. zur Kenntnis genommen.
Wird als Beratungsgrundlage erneut in den AUG gegeben.

Beschluss: Kenntnis genommen

2665/2017
Ö
D Vorstellung der Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde Yarinacocha, Kölns Klimapartnerstadt in Peru
 
Ö
E Vortrag von Herrn Achim Kemper, NABU Köln
Halsbandsittiche in Köln
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzepts Köln

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen 04.05. und 14.09.2017

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0528/2017
Ö 1.1.1
Antwort der Verwaltung vom 12.09.2017

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 14.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2017
Ö 1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln
betreffend
Entwicklung des Grünflächenamtes und der Grünflächen

Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen 04.05. und 14.09.2017

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0688/2017
Ö 1.2.1
Antwort der Verwaltung vom 14.09.2017

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 14.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2040/2017
Ö 1.3
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Nutzung von Landstrom in den Kölner Häfen

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 14.09.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1137/2017
Ö 1.4
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Ergebnisse des zweiten „Dieselgipfels“ in Berlin
Konsequenzen und Maßnahmen für Köln

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 14.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1279/2017
Ö 1.4.1
Nachtrag: 06.10.2017
Antwort der Verwaltung vom 06.10.2017
Ergebnisse des zweiten „Dieselgipfels" in Berlin, Konsequenzen und Maßnahmen für Köln

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2960/2017
Ö 1.5
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln
betreffend
Kölner Vorgärten

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 14.09.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1282/2017
Ö 1.6
Anfrage der Gruppe Gut
betreffend
Hohe Folgekosten bei Kunstrasenplätzen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1344/2017
Ö 1.7
Nachtrag: 09.10.2017
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Betrieb städtischer Gebäude im Passivhaus-Standard

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1490/2017
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion
betreffend
Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen"

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 14.09.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1134/2017
Ö 2.1.1
Nachtrag: 06.10.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 06.10.2017

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

2988/2017
Ö 2.2
Nachtrag: 04.10.2017
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Wildes Parken im Grüngürtel

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1444/2017
Ö 2.3
Antrag der Gruppe Piraten
betreffend
Belastung der Atemluft

Zusatz: Von der Antrag stellenden Gruppe zurückgezogen, m. d. B., den Antrag auf die TO der Sitzung am 07.12.2017 zu setzen.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1287/2017
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Bürgereingabe betreffs Beschaffung von 10 Elektrofahrzeugen für Dienstfahrten, hier Förderung der Elektromobilität am Pilotstandort Ottmar-Pohl-Platz (0553/2017, Az.: 02-1600-203/16)

Beschluss: Kenntnis genommen

2598/2017
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 14.09.2017
Als Anlage 1 wird eine Stellungnahme zur mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 14.09.2017 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4096/2016
Ö 4.2
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 6-34, 50737 Köln-Weidenpesch - Einstellung der weiteren Planung

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 14.09.2017
Als Anlage 1 wird eine Stellungnahme zur mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 14.09.2017 umgedruckt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1708/2017
Ö 4.3
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

2382/2017
Ö 4.3.1
Nachtrag: 12.10.2017
Beantwortung der Frage von RM Frank in der Sitzung des Finanzausschusses am 25.09.2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3012/2017
Ö 4.4
Altlastensanierung der Sportanlage Humboldtstraße in Köln-Porz
Hier: Baubeschluss

Zusatz: Als Anlage wurde die Stellungnahme des RPA als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2446/2017
Ö 4.5
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Zusatz: 1. Durchgang; Sammelumdruck vom 14.09.2017

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2437/2017
Ö 4.6
Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln
Flächenkonzept Referenzflächen

Beschluss: zurückgestellt

2777/2017
Ö 4.7
Energieleitlinien Stadt Köln 2017 - Anpassung der bestehenden Energieleitlinien an geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1895/2017
Ö 4.7.1
Nachtrag: 12.10.2017
Energieleitlinien Stadt Köln 2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1507/2017
Ö 4.8
Erneuerung Wasserleitung der Kleingartenanlage Klettenberg e.V.
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln

Beschluss: ungeändert empfohlen

1949/2017
Ö 4.9
Nachtrag: 05.10.2017
Umweltbildungszentrum auf Gut Leidenhausen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 05.10.2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

2304/2017
Ö 4.10
Nachtrag: 05.10.2017
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

2557/2017
Ö 4.11
Nachtrag: 09.10.2017
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwassergebührensatzung 2018

Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 09.10.2017
Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten!

Beschluss: ungeändert empfohlen

2860/2017
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Rheinboulevard Kiosk

Beschluss: Kenntnis genommen

2949/2017
Ö 7.2
Nachtrag: 12.10.2017
Sachstandsbericht zum Neubau des Schaugewächshauses und der Orangerie im Botanischen Garten

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3103/2017
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Braunkohlegranulat-Wirbelschichtfeuerung des Heizkraftwerkes (HKW) der RheinEnergie in Köln-Merkenich (AN/1984/2016)
Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (0013/2017) in der Sitzung vom 2.2.2017

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung 14.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2594/2017
Ö 8.2
Nachtrag: 06.10.2017
Mitteilung der Fachausschüsse und Bezirksvertretungen über die Einbindung der externen Unterstützung bei den "Kölner Perspektiven 2030"
Hier: Beantwortung der Fragen von RM Frau Akbayir

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3016/2017
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 11
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12
Vergaben
 
N 13
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 14
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Mündliche Anfragen
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung