Sitzung
AVR/0026/2017
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:47

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Sachstand Konzept für ein Fördermonitoring und -management

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 03.07.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

1604/2017
Ö
Nachtrag: 06.11.2017
Sachstand Konzept für ein Fördermonitoring und -management 1604/2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3319/2017
Ö 2.2
Nachtrag: 03.11.2017
Chinafest 2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3339/2017
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Möller in der Sitzung am 18.09.2017 betreffend "Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen"

Beschluss: Kenntnis genommen

3072/2017
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Richter in der Sitzung am 03.07.2017 betreffend "Türsteherinnen und -steher sowie Sicherheitskräfte in Kölner Clubs und Diskotheken"

Beschluss: Kenntnis genommen

2303/2017
Ö 3.3
Nachtrag: 24.10.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Detjen in der Sitzung am 18.09.2017 betreffend "Entwicklung der Ausbildungsquote"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3085/2017
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln (3494/2016)
Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 04.04.2017 gemäß Empfehlung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergaben/Internationales

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 18.09.2017, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

2897/2017
Ö 4.2
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Köln

Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 19.09.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

2802/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 02.11.2017
Evaluierung der Reinigung am Rheinboulevard

Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 02.11.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3011/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 26.10.2017
Verwaltungsreform - Aktueller Umsetzungsstand

Zusatz: (Der TOP wurde versehentlich als TOP 13.2 (nichtöffentlicher Teil) umgedruckt.)
(zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3247/2017
Ö 4.5
Nachtrag: 06.11.2017
Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3344/2017
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Nachtrag: 06.11.2017
Ebertplatz

Zusatz: (mündliche Mitteilung)

 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0777/2016
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 19.10.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2842/2017
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Sexistische Werbung auf städtischen Plakatflächen" zur Sitzung am 18.09.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1309/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 18.09.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

2880/2017
Ö 6.3
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Interkulturelle Kompetenz der Stadtverwaltung" zur Sitzung am 18.09.2017

Zusatz: (bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1310/2017
Ö
Nachtrag: 02.11.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.11.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3246/2017
Ö 6.4
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Neue Datenschutz-Grundverordnung" zur Sitzung am 06.11.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1473/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 18.10.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3137/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 26.10.2017
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sachstand: Transparente Darstellung städtischer Leistungen und Gebühren" zur Sitzung am 06.11.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1554/2017
Ö 6.6
Nachtrag: 02.11.2017
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Wieso wird den Galerien am Ebertplatz gekündigt?" zur Sitzung am 06.11.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1578/2017
Ö
Nachtrag: 06.11.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 06.11.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3371/2017
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts - Illegale Wettbüros endlich schließen"

Zusatz: (verwiesen aus der Ratssitzung vom 18.05.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0747/2017
Ö
Änderungsantrag der DieLinke-Fraktion zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend „Konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts - Illegale Wettbüros endlich schließen“ (AN/0747/2017)

Zusatz: (verwiesen aus der Ratssitzung vom 18.05.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0796/2017
Ö 8.2
Antrag der Gruppe Piraten betreffend "Section Control auf Eis legen und Gutachten vorlegen"

Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.09.2017)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1125/2017
Ö
Nachtrag: 06.11.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 06.11.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3366/2017
Ö 8.3
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sag´s uns-App der Stadt Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1468/2017
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwassergebührensatzung 2018

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 09.10.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2860/2017
Ö 10.2
Abschluss eines 4-Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Komponenten des digitalen Bündelfunks

Beschluss: ungeändert beschlossen

0356/2017
Ö 10.3
Nachtrag: 23.10.2017
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.07.2018

Zusatz: (abgesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

2771/2017
Ö 10.4
Nachtrag: 26.10.2017
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
(Erfahrungsbericht-KSO) und
2. Änderung der Kölner Stadtordnung

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 25.10.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2649/2017
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2016
 
N
Nachtrag: 02.11.2017
Beantwortung mündlicher Nachfragen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.09.2017
 
N 13.2
Nachtrag: 26.10.2017
Verwaltungsreform - Aktueller Umsetzungsstand
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Nachtrag: 20.10.2017
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 17.2
Nachtrag: 26.10.2017
Bauvorhaben Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg – Klageweise Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sowie damit verbundene Anwaltsbeauftragung
 
N 17.3
Nachtrag: 23.10.2017
Einleitung eines Vergabeverfahrens (Bühnen der Stadt Köln)
 
N 17.4
Nachtrag: 02.11.2017
Umzug der Dienststelle 1100 zum Gelände der RheinEnergie am Parkgürtel
 
N 17.5
Nachtrag: 06.11.2017
Abschluss eines Vergleichs in dem Rechtsstreit Werres als Insolvenzverwalten der FVK Fleischversorgung Köln GmbH ./. Stadt Köln, Landgericht Köln 16 O 28/17