Sitzung
STA/0028/2017
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Breslauer Platz – wie geht es weiter bei der Neugestaltung?"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1503/2017
Ö 2.2
Nachtrag: 03.11.2017
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Baustandards und städtische Auflagen"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1594/2017
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der Ratsgruppe GUT betreffend "Runder Tisch – Kultur auf dem Heliosgelände"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1500/2017
Ö
Nachtrag: 08.11.2017
Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1605/2017
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1.1
Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln
hier: Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

2358/2017
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1173/2017
Ö 5.2
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Beschluss: geändert beschlossen

1768/2017
Ö 5.3
Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung und den Weiterbetrieb der Deponie „Am Wiemersgrund" in Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

2478/2017
Ö 5.4
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"
aus dem Programm"Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung eines Workshops

Beschluss: ungeändert beschlossen

2840/2017
Ö 5.5
Starke Veedel - Starkes Köln
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen

Beschluss: geändert beschlossen

3093/2017
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

1120/2017
Ö
Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Gestaltungshandbuch der Stadt Köln"

Beschluss: zurückgestellt

2804/2017
Ö 6.2
Machbarkeitsuntersuchung neue Fuß- und Radwegbrücke zwischen Bastei und Rheinpark
und
Erweiterung der vorhandenen Geh- und Radwege an der Hohenzollernbrücke

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2036/2017
Ö
Nachtrag: 10.11.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1622/2017
Ö 6.3
Schenkungsannahme für das Werk "Erinnerungsorte Kinderheime Köln-Sülz" der künstlerischen Arbeitsgemeinschaft osa-frankfurt/osa-wien

Beschluss: ungeändert beschlossen

2311/2017
Ö 6.4
Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung
Aufgabe der freigehaltenen Straßentrasse Stolzestraße/Trierer Straße parallel zur Luxemburger Straße zwischen Innerem Grüngürtel und Barbarossaplatz

Beschluss: zurückgestellt

2323/2017
Ö 6.5
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: geändert beschlossen

2437/2017
Ö 6.6
Beschluss über die Freigabe von investiven Mitteln der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler - ein Zentrum im Wandel!"
hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2950/2017
Ö 6.7
Neugestaltung der Domumgebung
Städtebauliche Neugestaltung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung
hier: Konkretisierung der Beschlusslage

Beschluss: geändert beschlossen

1495/2017
Ö 6.8
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: geändert beschlossen

2668/2017
Ö 6.9
Starke Veedel - Starkes Veedel
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen

Beschluss: geändert beschlossen

3096/2017
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: geändert beschlossen

2764/2017
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven

Beschluss: geändert beschlossen

1810/2017
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2278/2017
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2417/2017
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

4258/2016
Ö 10.5
Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: geändert beschlossen

2467/2017
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rondorf Nord-West" in Köln - Rondorf

Beschluss: geändert beschlossen

2956/2017
Ö
Nachtrag: 10.11.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1621/2017
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Arbeitstitel: Bebauungsplanänderung Nummer 67420/07 – Nördlich Mannsfelder Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2963/2017
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

2621/2017
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 2. Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

2622/2017
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 73370/04
Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2797/2017
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Beschluss: zurückgestellt

2298/2017
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Kölner Stadtmodell
hier: Erweiterung um zwei Modellbauplatten

Beschluss: Kenntnis genommen

2823/2017
Ö 17.2
Kooperatives Werkstattverfahren Hallen Kalk
hier: Mitteilung der Verwaltung zum Ergebnis und Ausblick auf die weitere Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

2873/2017
Ö 17.3
Weitere Vorgehensweise Verlagerung Frischezentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

2937/2017
Ö 17.4
Bericht "Wohnen in Köln"
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2016, Ausblick 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3047/2017
Ö 17.5
Evaluierung der Reinigung am Rheinboulevard

Beschluss: Kenntnis genommen

3011/2017
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Nachtrag: 03.11.2017
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 25.09.2017
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Städtisches Grundstück an der Sechtemer Straße in Köln-Raderberg
 
N 27
Mündliche Anfragen