SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 09.11.2017

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Sitzung

SOZ/0025/2017

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-19:20

Einladung

Niederschrift, SoSe, 09.11.2017

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 09.11.2017 A Drastische Kürzungen im NRW-Landeshaushalt 2018 für die Flüchtlingsberatungsstellen und deren Auswirkungen auf die Arbeit der Kölner Flüchtlingsberatungseinrichtungen Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1608/2017	Gem. Antrag nach § 5 (Linke)
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Nachtrag: 03.11.2017 Vorberatung der Beschlussvorlagen zu Flüchtlingsunterkünften im Ausschuss für Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1552/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Nachtrag: 03.11.2017 Erstellung eines Kölner Lebenslagenberichts Beschluss: ungeändert beschlossen	2917/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö	Nachtrag: 09.11.2017 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage bereitgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1618/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT)
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Seniorenkoordination im Stadtbezirk Zusatz: Die Beschlussvorlage war bereits unter TOP 4.1 Bestandteil der Sitzung vom 07.09.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: geändert beschlossen	1045/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 5.1 Auszug BV 1 vom 29.06.2017 Anlage 5.2 Auszug BV 2 vom 26.06.2017 Anlage 5.7 Auszug BV 7 vom 06.07.2017 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Seniorenfreundliches Köln Anlage 2 - Konzept Seniorenkoordination - Stand März 2017 Anlage 3 - Beratungen Vorlage 3024-2017 in den Bezirksvertretungen - Übersicht Anlage 4 - Stellungnahme zu Vorschlägen der Seniorenvertretung Anlage 5.3 Auszug BV 3 vom 26.06.2017 Anlage 5.4 Auszug BV 4 vom 12.06.2017 Anlage 5.5 Auszug BV 5 vom 29.06.2017 Anlage 5.6 Auszug BV 6 vom 08.06.2017 Anlage 5.8 Auszug BV 8 vom 22.06.2017 Anlage 5.9 Auszug BV 9 vom 10.07.2017 Anlage 6 Sozial A vom 07.09.2017 Anlage 7 Antworten auf zusätzliche Fragen zur Seniorenkoordination Anlage 8 Auszug Sozial A vom 09.11.2017 Anlage 9 Auszug FA vom 13.11.2017
Ö	Nachtrag: 09.11.2017 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1 Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1617/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 22.09.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2345/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Flurkarte Anlage 2 - Schrägluftbild Anlage 3 - Ansicht Süd Anlage 4 - Stellungnahme RPA zur Umbauplanung Anlage 5 Auszug Bau A vom 06.11.2017
Ö 4.3	Ombudsstelle für Flüchtlinge - Verlängerung der Befristung Beschluss: ungeändert beschlossen	2735/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.4	Verlängerung Auszugsmangement Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 05.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2338/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 09.11.2017 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. zu TOP 4.4 Zusatz: Der Antrag wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1620/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) (1)
Ö 4.5	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 hier: Verteilung Restmittel 2017 - Filmpräsentation von Ulf Aminde (Veranstaltung zum Denkmal zur Erinnerung an die Anschläge des NSU in Köln) Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 05.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2997/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.6	Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune" Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 23.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: geändert beschlossen	2668/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 18-10-2017 Aktionsplan Anlage 3 Auszug Stadt AG Behindertenpoltik vom 16.11.2017 Anlage 4 Auszug aus der BV 6 vom 23.11.2017 Anlage 5 Auszug BV 5 vom 09.11.2017 Anlage 6 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 09.11.2017 Anlage 7 Auszug StEA vom 09.11.2017 Anlage 8 Auszug JHA vom 07.11.2017 Anlage 9 Auszug Schul A vom 27.11.2017 Anlage 10 Vorab-Auszug TOP 4.1 - KuK vom 5.12.2017 Anlage 11 Auszug Sportausschuss vom 07.12.17 TOP 4.2 Anlage 12 Auszug aus der BV 9 vom 4.1.2017 Anlage 13, Auszug aus der BV 3 vom 4.12.2017 Anlage 14, Vorberatungen Anlage 15 Vorab-Auszug Finanzausschuss 18.12.2017
Ö 4.7	Nachtrag: 06.11.2017 Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 06.11.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1824/2017	Beschlussvorlage Rat 2017-09 Konzept Wohnintegrationshilfe Konzept BerMico Stand 09.2017
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 7.2	Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2016, Ausblick 2017 Beschluss: zurückgestellt	3047/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.1.1	Nachtrag: 06.11.2017 Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 8.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 07.09.2017 Zusatz: Die Beantwortung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	3331/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3131/2017	Mitteilung Ausschuss TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln zur Sitzung am 09.11.2017 TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 KFL Bericht 2016 TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln Anlage 2 AMIP 2018 TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln Anlage 3 Ergebnismonitoring 08-2017
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 9.1.1	Beantwortung von Nachfragen / Anregungen zum 15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Zusatz: Die Beantwortung war bereits unter TOP 11.1.19 Bestandteil der Sitzung vom 07.09.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2240/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.1.2	Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1361/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung "Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete" Beschluss: Kenntnis genommen	3026/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.1.3	Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterbringung von besonders schutzbedürftigen Geflüchteten mit LSBTI* Hintergrund Wohnprojekt Vogelsang" Beschluss: Kenntnis genommen	2879/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.1.4	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zum 16. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation betreffend "Unterbringung Alleinreisender und Alleinerziehnder Frauen" Beschluss: Kenntnis genommen	2941/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.1.5	Beantwortung einer Anfrage AN/0090/2017 zur Anfrage "Befragung von Flüchtlingen" der Piraten-Gruppe Beschluss: Kenntnis genommen	2908/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.1.6	Nachtrag: 03.11.2017 Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie kann Flüchtlingsbürginnen- und bürgen geholfen werden?" Beschluss: zurückgestellt	AN/1592/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 9.2	Nachtrag: 07.11.2017 17. Flüchtlingsbericht Zusatz: Der Bericht wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: Sache ist erledigt	3329/2017	Mitteilung Ausschuss 17. Bericht zur Flüchtlingssituation - Endversion
Ö 9.3	Unterbringung, Teilhabe- und Integrationschancen für unbegleitete junge Geflüchtete bei Volljährigkeit, hier: Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2017 (AN/0880/2017) Beschluss: Kenntnis genommen	2354/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.4	Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen Beschluss: Kenntnis genommen	3217/2017	Mitteilung Ausschuss Konzept Ressourcenmanagement
Ö 9.5	Nachtrag: 03.11.2017 Bericht zur fachärztlichen und sozialen Beratung in den Gemeinschafts- und Notunterkünften der Stadt Köln 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3177/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage: Bericht zur fachärztlichen und sozialen Beratung in den Gemeinschafts- und Notunterkünften der Stadt Köln 2017
Ö 9.6	Nachtrag: 03.11.2017 3. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3144/2017	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle 3. Tätigkeitsbericht final
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017 und Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	2931/2017	Mitteilung Ausschuss 2233-2017 B Arbeits-und-Erfahrungsbericht 092014-052017.doc 2233-2017 Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht 09-2014 - 05-2017 2233-2017 Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit 2863-2017 Unterstützung der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen SAB 19092017 Auszug aus Entwurf der Niederschrift zu TOP 1-1-1 und 1-1-2
Ö 10.2	Nachtrag: 03.11.2017 Mobilitätshilfen für den Personenkreis der Menschen mit geistigen Behinderungen und Orientierungsschwierigkeiten Beschluss: Kenntnis genommen	2611/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Beantwortung einer Anfrage betreffend "Kommunales Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose" Zusatz: Die Beantwortung war bereits unter TOP 11.1.21 Bestandteil der Sitzung vom 07.09.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2645/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.2	Anfrage der Gruppe der Piraten betreffend "Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln" Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.3 Bestandteil der Sitzung vom 07.09.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	AN/1192/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.1.3	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend „Präventive Hausbesuche“ – Bedarfsdeckung der Hilfegesuche Zusatz: Die Anfrage war bereits unter TOP 11.2.4 Bestandteil der Sitzung vom 07.09.2017. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1220/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 11.1.4	Nachtrag: 03.11.2017 Beantwortung mündlicher Nachfragen betreffend "Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"" 2481/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3184/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.1.5	Nachtrag: 03.11.2017 Beantwortung mündlicher Nachfragen betreffend "Präventive Hausbesuche" Beschluss: Kenntnis genommen	3248/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage-SoSe-09-11-2017
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.3	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Start des Projekts „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Beschluss: Kenntnis genommen	2619/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.2	Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 12.09.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2682/2017	Mitteilung Ausschuss 20170828 Evaluierung Toilettenprojekt AWB GESAMT FINAL Anlage 1 - Webseite und App Anlage 2 - Barrierefreie Gestaltung Anlage 3 - INFA Bewertungsmatrix Toilettenstandorte Anlage 4 - Bilder einzelner Citytoiletten Anlage 5 - Mobiltoiletten Anlage 6 - Standortwünsche
Ö 12.3	Kölner Perspektiven 2030 Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Sammelumdruck vom 12.09.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2794/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Prozessgrafik
Ö 12.4	Beantwortung einer Anfrage aus der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) von der Deutschen Bahn zum Thema Barrierefreiheit der S-Bahnhaltestelle Köln-Holweide Beschluss: Kenntnis genommen		1 0 Anfrage der deutschen Bahn - S-Bahn Haltestelle Holweide 2 0 Antwort der deutschen Bahn - S-Bahnhaltestelle Holweide
Ö 12.5	Nachtrag: 03.11.2017 Beantwortung einer Anfrage von Frau Möller im Rechnungsprüfungsausschuss vom 06.07. 2017 Bezug: Vorlagen 1522/2017 und 1803/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2322/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.6	Nachtrag: 03.11.2017 Angebote der Winterhilfe 2017/2018 für wohnungslose Menschen Beschluss: Kenntnis genommen	3270/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Nachtrag: 06.11.2017 Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Einführung eines MonatsTickets "MobilPass" im Abonnement Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Beschluss: zurückgestellt	3254/2017	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.3	Mündliche Anfragen
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: