Sitzung
JHA/0029/2017
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:10-15:05

Öffentlicher Teil: Beginn 14:10

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
 
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.4
Präsentationen
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
Widerruf gemäß § 25 Abs. 4 AG KJHG NW von Anerkennungen als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

3181/2017
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.2.1
Investiver Zuschuss für Baumaßnahmen des Trägers "Jugendfarm Wilhelmshof e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

3153/2017
Ö 2.2.2
Verteilung von Haushaltsmitteln 2017 an "Jugendtreffs" und "Jugendangebote" sowie die Bezuschussung des Trägers "Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V." für den Jugendtreff "Waldbadviertel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0012/2017
Ö 2.2.3
Betreuungsprojekte (Übermittagsbetreuung)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2780/2017
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 2.3.1
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Gruppen in Kindertageseinrichtungen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3148/2017
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2987/2017
Ö 4.2
Fachstellen "Extremismus- und Gewaltprävention"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3094/2017
Ö 4.3
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

2750/2017
Ö 4.4
Ausbau von Plätzen U3 durch gesondert geförderte Großtagespflegen unter Anbindung bei anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe in Köln mit Erfahrung in der Kindertagesbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3249/2017
Ö 5
Anträge aus der Politik (schriftlich)
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 6
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (schriftlich)
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
Förderung der Kindertagespflege

Zusatz: Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.10.2017, die unter TOP 6.2.1 der Sitzung vom 07.11.2017 auf die Sitzung vom 28.11.2017 vertagt wurde.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1526/2017
Ö
Förderung in Kindertagespflege

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3279/2017
Ö 6.1.2
Inobhutnahmen durch das Jugendamt

Zusatz: Anfrage der Piratengruppe vom 31.08.2017, die unter TOP 6.1.1 der Sitzung vom 07.11.2017 auf die Sitzung vom 28.11.2017 vertagt wurde.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1171/2017
Ö
Beantwortung der Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates, hier: Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln vom 31.08.2017 (AN/1171/2017) zum Thema Inobhutnahmen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3215/2017
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Inanspruchnahme von Bundesmitteln zur Förderung des Kita-Ausbaus

Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.11.2017

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1661/2017
Ö
Anfrage FDP-Fraktion "Inanspruchnahme von Bundesmitteln zur Förderung des Kita-Ausbaus (AN/1661/2017)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3604/2017
Ö 7
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (mündlich)
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.1.1
Mitgliederwechsel im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3574/2017
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
 
Ö 8.2.1
Landesprogramm „Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen“/Brückenprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

3362/2017
Ö 8.2.2
Ergänzung zur Vorlage 2585/2017 Fachkräftemangel im Kita-Bereich AN/1075/2017 aus der Sitzung vom 05.09.2017

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3203/2017
Ö 8.2.3
Aktueller Sachstand über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kommunale Präventionsketten".

Beschluss: Kenntnis genommen

3345/2017
Ö 8.2.4
Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung Ehrenfelder Chämpiänz gUG, Moltkestr. 131, 50674 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3224/2017
Ö 8.2.5
Integration von Kindertagesstätten in Wohnbebauung

Beschluss: Kenntnis genommen

3590/2017
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
 
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
 
Ö 8.4.1
Aktionsplan "Kinderfreundliche Kommune" Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

3586/2017
Ö 8.4.2
Nachtrag: 28.11.2017
Jugendzentren Köln gGmbH, hier: Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf"
Bauliche Erneuerung des Bewegungsraumes "Pavillon" auf dem Außengelände

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3301/2017
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017
und Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

2931/2017
Ö 8.5.2
Projekt „Sprach- und Integrationsmittlerpool für die Stadt Köln“

Beschluss: Kenntnis genommen

3494/2017
Ö 8.5.3
Auszahlung Trägerzuschüsse

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3622/2017
Ö 8.5.4
Nachtrag: 28.11.2017
Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3363/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen