SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 28.11.2017

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Sitzung

JHA/0029/2017

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-15:05

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 14:10
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Widerruf gemäß § 25 Abs. 4 AG KJHG NW von Anerkennungen als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII Beschluss: ungeändert beschlossen	3181/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Investiver Zuschuss für Baumaßnahmen des Trägers "Jugendfarm Wilhelmshof e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	3153/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.2	Verteilung von Haushaltsmitteln 2017 an "Jugendtreffs" und "Jugendangebote" sowie die Bezuschussung des Trägers "Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V." für den Jugendtreff "Waldbadviertel" Beschluss: ungeändert beschlossen	0012/2017	Beschlussvorlage Ausschuss 1. Anlage zur Vorlage 0012/2017 Teil A (Jugendtreffs) 2. Anlage zur Vorlage 0012/2017 Teil B (Jugendangebote) 3. Anlage zur Vorlage 0012/2017 Teil C (Sonstige) 4. Anlage zur Vorlage 0012/2017 Teil D (Jugendpflege)
Ö 2.2.3	Betreuungsprojekte (Übermittagsbetreuung) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2780/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Vorlage Nr. 2780-2017
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Einrichtung von neuen bilingualen Gruppen in Kindertageseinrichtungen in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3148/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Richtlinie Zuwendung für bilinguale Gruppen
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2987/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schreiben Bezirksregierung Anlage 2 Auszug JHA 28.11.2017
Ö 4.2	Fachstellen "Extremismus- und Gewaltprävention" Beschluss: ungeändert beschlossen	3094/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.3	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII Beschluss: ungeändert beschlossen	2750/2017	Beschlussvorlage Rat 2017-09 Kosten Aufbau und Einrichtung Stützpunkt Anlage 5 - nachträgliche Anlage in Unterschrift OB: Korrektur der Beschlussvorlage Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Jugendhilfeausschusses Kalkulation Stützpunkt KölnKitas Konzeptentwurf Stand 2017-08.03 Vertretung
Ö 4.4	Ausbau von Plätzen U3 durch gesondert geförderte Großtagespflegen unter Anbindung bei anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe in Köln mit Erfahrung in der Kindertagesbetreuung Beschluss: ungeändert beschlossen	3249/2017	Beschlussvorlage Rat Konzept Ausbau von Plätzen für Kinder u3 durch geförderte Großtagespflegen bei anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe- Anlage 1 Rahmenbedingungen Großtagespflege 17.08.2017 Auszug JHA 28.11.2017
Ö 5	Anträge aus der Politik (schriftlich)
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (schriftlich)
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Förderung der Kindertagespflege Zusatz: Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.10.2017, die unter TOP 6.2.1 der Sitzung vom 07.11.2017 auf die Sitzung vom 28.11.2017 vertagt wurde. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1526/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Förderung in Kindertagespflege Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3279/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Großtagespflegen Köln- Stand 09.11.17 Stellungnahme Kontaktstelle Kindertagespflege
Ö 6.1.2	Inobhutnahmen durch das Jugendamt Zusatz: Anfrage der Piratengruppe vom 31.08.2017, die unter TOP 6.1.1 der Sitzung vom 07.11.2017 auf die Sitzung vom 28.11.2017 vertagt wurde. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1171/2017	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates, hier: Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln vom 31.08.2017 (AN/1171/2017) zum Thema Inobhutnahmen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3215/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Inanspruchnahme von Bundesmitteln zur Förderung des Kita-Ausbaus Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.11.2017 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1661/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Anfrage FDP-Fraktion "Inanspruchnahme von Bundesmitteln zur Förderung des Kita-Ausbaus (AN/1661/2017) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3604/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (mündlich)
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Mitgliederwechsel im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3574/2017	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug zu Top 17.3 Ratssitzung vom 14.11.2017 Vorabauszug zu Top 17.4 Ratssitzung vom 14.11.2017 Vorabauszug zu Top 17.5 Ratssitzung vom 14.11.2017
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Landesprogramm „Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen“/Brückenprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	3362/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.2	Ergänzung zur Vorlage 2585/2017 Fachkräftemangel im Kita-Bereich AN/1075/2017 aus der Sitzung vom 05.09.2017 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3203/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.2.3	Aktueller Sachstand über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kommunale Präventionsketten". Beschluss: Kenntnis genommen	3345/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Presseinformation MKFFI 26.07.2017 Anlage 2 NDS Kommunale Präventionsketten 21.09.2017
Ö 8.2.4	Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung Ehrenfelder Chämpiänz gUG, Moltkestr. 131, 50674 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3224/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.5	Integration von Kindertagesstätten in Wohnbebauung Beschluss: Kenntnis genommen	3590/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Aktionsplan "Kinderfreundliche Kommune" Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	3586/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.2	Nachtrag: 28.11.2017 Jugendzentren Köln gGmbH, hier: Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf" Bauliche Erneuerung des Bewegungsraumes "Pavillon" auf dem Außengelände Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3301/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017 und Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	2931/2017	Mitteilung Ausschuss 2233-2017 B Arbeits-und-Erfahrungsbericht 092014-052017.doc 2233-2017 Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht 09-2014 - 05-2017 2233-2017 Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit 2863-2017 Unterstützung der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen SAB 19092017 Auszug aus Entwurf der Niederschrift zu TOP 1-1-1 und 1-1-2
Ö 8.5.2	Projekt „Sprach- und Integrationsmittlerpool für die Stadt Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen	3494/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 - Auszug aus der Sitzung des AVR zu TOP 4.2 Anlage - Projekt Sprachmittlerpool für die Stadt Köln Januar 2016 bis Juni 2017
Ö 8.5.3	Auszahlung Trägerzuschüsse Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3622/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.4	Nachtrag: 28.11.2017 Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3363/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:10

Nicht öffentlicher Teil: