SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 07.12.2017

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Sitzung

UG/0028/2017

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-18:10

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

07122017 AUG Präsentation Sanierung Start- und Landebahn Flughafen Köln/Bonn

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Vortrag zur Sanierung der Start- und Landebahn des Flughafens Köln/Bonn Referent Herr Martin Partsch Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Gruppe Gut betreffend Hohe Folgekosten bei Kunstrasenplätzen Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 12.10.2017 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1344/2017	GUT Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3228/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Nutzung von Landstrom in den Kölner Häfen Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 14.09. und 12.10.2017 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1137/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Nachtrag: 30.11.2017 Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3675/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Kölner Vorgärten Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 14.09. und 12.10.2017 Beschluss: zurückgestellt	AN/1282/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Betrieb städtischer Gebäude im Passivhaus-Standard Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 12.10.2017 Beschluss: zurückgestellt	AN/1490/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 05.12.2017 Gemeinsame Anfrage von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Verbreiterung der A59 - Kompensationsmaßnahmen im Rechtsrheinischen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1848/2017	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion betreffend Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen" Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 14.09. und 12.10.2017 Beschluss: zurückgestellt	AN/1134/2017	FDP Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Stellungnahme zum Antrag Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 12.10.2017 Beschluss: zurückgestellt	2988/2017	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	Antrag der Gruppe Piraten betreffend Belastung der Atemluft Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 12.10.2017 mit der Maßgabe an die Verwaltung, eine Stellungnahme zum Antrag abzugeben Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1287/2017	Piraten Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 06.12.2017 Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Ratsgruppe BUNT betreffend Belastung der Atemluft Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1853/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Piraten)
Ö 2.2.1	Stellungnahme zum ursprünglichen Antrag Beschluss: Kenntnis genommen	3261/2017	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Nachtrag: 30.11.2017 Sachstandsmitteilung Klimaschutz und SmartCity Cologne Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3727/2017	Mitteilung Ausschuss bonn-fiji-commitment-of-local-and-regional-leaders
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln Flächenkonzept Referenzflächen Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 12.10.2017 wg. Beratungsbedarf Beschluss: geändert beschlossen	2777/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Flächenkonzept Naturwaldentwicklungsflächen AUG Anlage 2 - Naturwaldentwicklungsflächen Karten Anlage 3 - Entwurf Hinweisschild Naturwaldentwicklungsfläche
Ö	Nachtrag: 06.12.2017 Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend TOP 4.1: Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln Flächenkonzept Referenzflächen (2777/2017) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1855/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.2	Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie 2. Durchgang Zusatz: Sammelumdruck v 14.09.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als Anlage 4 liegt ein Auszug a d Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 09.11.2017 vor. Die Beratungsfolge wurde um den Gesundheitsausschuss erweitert. Beschluss: ungeändert empfohlen	2437/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Anhang 1 Köln LAP Bericht Anhang 2 Entscheidungsvorschläge Anhang 3 EBA-Stellungnahme Anlage 4 Auszug StEA vom 09.11.2017
Ö 4.3	Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	1229/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme RPA
Ö 4.4	Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune" Zusatz: Sammelumdruck vom 23.10.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Weitere Anlagen: Auszüge aus den Sitzungen StadtAG Behindertenpolitik, BV 5 und 6 , A Soziales und Senioren, StadtentwicklungsA, JugendhilfeA, ASchule und Weiterbildung Beschluss: ungeändert empfohlen	2668/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 18-10-2017 Aktionsplan Anlage 3 Auszug Stadt AG Behindertenpoltik vom 16.11.2017 Anlage 4 Auszug aus der BV 6 vom 23.11.2017 Anlage 5 Auszug BV 5 vom 09.11.2017 Anlage 6 Auszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 09.11.2017 Anlage 7 Auszug StEA vom 09.11.2017 Anlage 8 Auszug JHA vom 07.11.2017 Anlage 9 Auszug Schul A vom 27.11.2017 Anlage 10 Vorab-Auszug TOP 4.1 - KuK vom 5.12.2017 Anlage 11 Auszug Sportausschuss vom 07.12.17 TOP 4.2 Anlage 12 Auszug aus der BV 9 vom 4.1.2017 Anlage 13, Auszug aus der BV 3 vom 4.12.2017 Anlage 14, Vorberatungen Anlage 15 Vorab-Auszug Finanzausschuss 18.12.2017
Ö 4.5	Neubeschaffung von 6 Elektro Schmalspur Kippern mit Einzelkabine (bis 3,5 t) für die Grünpflege und die Bestattungen auf den Kölner Friedhöfen hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3213/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Begründung zu Bedarfsprüfung Elektro Schmalspur Kipper RPA Votum 6 Elektro Schmalspurkipper
Ö 4.6	Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen für die Pflege und Unterhaltung von Straßenbaumscheiben gem. Fahrzeug- und Maschinenkonzept 2017 – 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3226/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung von 14
Ö 4.7	Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen - Jahresbedarf 2018/2019 Beschluss: ungeändert empfohlen	3408/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Bedarfsprüfung
Ö 4.8	Nachtrag: 01.12.2017 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunne, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	3628/2017	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze, Zusatz: Sammelumdruck vom 24.11.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als Tischvorlage liegt ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Verkehrsausschusses vom 05.12.2017 vor. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2871/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Plan WEST 8 Trassenvariante V6 überörtliche Rad- Fuss- und Grünverbindung Anlage 2-Radwegverbindung bis zur Mülheimer Brücke Anlage 3-Durchgangsverkehre im Untersuchungsraum Anlage 4-Erläuterungsbericht Niehler Gürtel bis Mai 2016 Anlage 5-Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Anlage 6-Auszug aus Bericht WEST 8 Anlage 7-Pläne WEST 8 Trassenvarianten 1-5 Anlage 8 - Auszug Beschlussprotokoll Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 8.1 - Antrag Linke Anlage 8.2 - Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 9 - Auszug BV Nippes 07.12.2017 Anlage 11 - Auszug BV Ehrenfeld 19.03.2018 Anlage 14 Auszug aus Beschlussprotokoll Finanzausschuss 04.06.2018 Anlage 10 - Auszug Hauptausschuss Anlage 12 - Auszug BV Mülheim Anlage 13 - BV Nippes 26.04.2018
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017 und Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik Zusatz: Sammelumdruck vom 23.11.2017 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	2931/2017	Mitteilung Ausschuss 2233-2017 B Arbeits-und-Erfahrungsbericht 092014-052017.doc 2233-2017 Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht 09-2014 - 05-2017 2233-2017 Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit 2863-2017 Unterstützung der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen SAB 19092017 Auszug aus Entwurf der Niederschrift zu TOP 1-1-1 und 1-1-2
Ö 7.2	Evaluierung der Reinigung am Rheinboulevard Zusatz: Sammelumdruck vom 02.112017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	3011/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Prüfung der Ausweisung einer Hundefreilauffläche in Worringen nahe dem Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen bis Langel (N4) Beschluss: Kenntnis genommen	2651/2017	Mitteilung Ausschuss N4 und angrenzende LSG
Ö 7.4	Beschaffung von Fahrzeugen aus dem Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept, Teilbereich Friedhöfe hier: Kostenerhöhung im Rahmen der Ersatzbeschaffung von 4 Großflächenmähern für die Rasenpflege im Bereich Friedhöfe Beschluss: Kenntnis genommen	3202/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf Hier: Sachstandsmitteilung zum geplanten Baubeginn Beschluss: Kenntnis genommen	3324/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 30.11.2017 Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R) Zusatz: zugesetzt, zugestellt und ins Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3709/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Mitteilung zu TOP 24.2 der Ratssitzung am 20.12.2016 - Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse - 2727/2016
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: