Sitzung
AVR/0027/2017
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Sachstand betriebliche Frauenförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

3327/2017
Ö 1.2
Präventionsprojekt in Schulen "Nicht mit mir!"

Beschluss: Kenntnis genommen

3175/2017
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Auszeichnung für Städtepartnerschaften Kölns mit Tel Aviv und Bethlehem

Beschluss: Kenntnis genommen

3257/2017
Ö 2.2
Nachtrag: 08.12.2017
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

3644/2017
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 05.12.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Dr. Krupp in der Sitzung am 06.11.2017 betreffend "Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3699/2017
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017
und Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik

Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 23.11.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

2931/2017
Ö 4.2
Projekt „Sprach- und Integrationsmittlerpool für die Stadt Köln“

Beschluss: Kenntnis genommen

3494/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 29.11.2017
Weihnachtsmärkte auf Plätzen in der Innenstadt

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3317/2017
Ö 4.4
Nachtrag: 07.12.2017
Veranstaltungstag Köln Digital am 17.10.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3587/2017
Ö 4.5
Nachtrag: 07.12.2017
Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

2763/2017
Ö 4.6
Nachtrag: 08.12.2017
Sanierung und Neuausstattung des Sitzungsraumes 2.01 sowie von vier Amtszimmern der Oberbürgermeisterin im Historischen Rathaus

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3868/2017
Ö 4.7
Nachtrag: 11.12.2017
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe BUNT AN/1723/2017 Sicherheitslücke Ratsinformationssystem"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3667/2017
Ö 4.8
Nachtrag: 11.12.2017
Sachstand Ausgleichszahlung BAB 3

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3889/2017
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Sachstand: Transparente Darstellung städtischer Leistungen und Gebühren" zur Sitzung am 06.11.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1554/2017
Ö 6.2
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ist Luisa hier?" zur Sitzung am 11.12.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1583/2017
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.11.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3552/2017
Ö 6.3
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer" zur Sitzung am 11.12.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/1761/2017
Ö 6.4
Nachtrag: 30.11.2017
Anfrage der DieLinke-Fraktion betreffend "Migrationshintergrund von Stellenbewerber/innen bei der Stadt Köln" zur Sitzung am 11.12.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1818/2017
Ö
Nachtrag: 07.12.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 07.12.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

3864/2017
Ö 6.5
Nachtrag: 07.12.2017
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Köln – Politisch motivierte Kriminalität - rechts (PMK-rechts)" zur Sitzung am 11.12.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1854/2017
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 29.11.2017
Antrag der Gruppe BUNT betreffend „Ist Luisa da?“ etablieren – trotz „Edelgard“

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1785/2017
Ö
Nachtrag: 05.12.2017
Stellungnahme der Verwaltung vom 05.12.2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3799/2017
Ö 8.2
Nachtrag: 29.11.2017
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Bewachungsleistungen am Rheinboulevard durch die KGAB fortsetzen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1778/2017
Ö
Nachtrag: 11.12.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1882/2017
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2718/2017
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.07.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2771/2017
Ö 10.2
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
(Erfahrungsbericht-KSO) und
2. Änderung der Kölner Stadtordnung

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 25.10.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2649/2017
Ö
Nachtrag: 11.12.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/1880/2017
Ö 10.3
Bedarfsfeststellung für die öffentliche Ausschreibung der Vermittlung von Sprach- und Integrationsmittlern*innen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2838/2017
Ö 10.4
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 23.10.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2668/2017
Ö 10.5
Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung neuer ordentlicher und stellvertretender Mitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

2774/2017
Ö 10.6
Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 20.11.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(Von der Verwaltung zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3158/2017
Ö 10.7
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Sweatjacken für Feuerwehr und Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

3360/2017
Ö 10.8
1. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3375/2017
Ö 10.9
Kommunales Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 23.11.2017 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2315/2017
Ö 10.10
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3170/2017
Ö 10.11
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3168/2017
Ö 10.12
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen: Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3055/2017
Ö 10.13
Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen - Jahresbedarf 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3408/2017
Ö 10.14
14. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3398/2017
Ö 10.15
Nachtrag: 05.12.2017
Abschluss eines Vertrages mit der Peter und Irene Ludwig Stiftung und der Stadt Köln betreffend das Museum Ludwig

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3597/2017
Ö 10.16
Nachtrag: 07.12.2017
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt am 21.01.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3417/2017
Ö 10.17
Nachtrag: 08.12.2017
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3377/2017
Ö 10.18
Nachtrag: 08.12.2017
5. Änderung der Straßenreinigungssatzung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3425/2017
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag: 05.12.2017
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem Unterausschuss DiKo am 27.11.2017 betreffend "Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen - Profitiert die Stadt von iBeacon-Lizenzen für den öffentlichen Raum""
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Alter Markt/Heumarkt und dem Neumarkt im Zeitraum 2018 - 2022
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung für die Verlängerung des Support Vertrages mit der Firma Microsoft für die Jahre 2018 und 2019
 
N 17.3
Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für Dienstleistungen im Bereich IV-Kundenservice
 
N 17.4
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Berufsbekleidung und Reinigungsmaterialien
 
N 17.5
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Bedarfs- und Glasreinigung in insgesamt 6 Objekten (Museen, Verwaltungsgebäude und der Artothek)
 
N 17.6
Bedarfsfeststellung über die Durchführung eines Lehrgangs "modulare Qualifizierung"
 
N 17.7
Nachtrag: 05.12.2017
Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung dieser durch die Stadt Köln
 
N 17.8
Nachtrag: 06.12.2017
Bedarfsfeststellung für die Einrichtung eines Bewerbercenters
 
N 17.9
Nachtrag: 07.12.2017
Beteiligung der Stadt Köln an einem Enterprise Agreement (EA) über Virenschutz-Software des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) mit einem führendem Hersteller
 
N 17.10
Nachtrag: 08.12.2017
Außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 0205 – Verkehrsüberwachung, Haushaltsjahr 2017
 
N 17.11
Bergebaugrube Waidmarkt - Verjährungshemmende Klageerhebung gegenüber der Firma Demler