Sitzung
STA/0029/2017
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:09-19:02

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 08.12.2017 Nummer 3
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Breslauer Platz – wie geht es weiter bei der Neugestaltung?" (AN/1503/2017)

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3660/2017
Ö 1.2
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2016
hier: Mündliche Anfrage des RM Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 21.09.2017, TOP 17.6

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3794/2017
Ö 1.3
Nachtrag: 13.12.2017
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Baustandards und städtische Auflagen"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3688/2017
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 05.12.2017 Nummer 2
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Soziale Erhaltungssatzung Severinsviertel und das Auslaufen von Sozialbindungen"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1851/2017
Ö 2.2
Nachtrag: 11.12.2017
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1879/2017
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.1.1
Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln
hier: Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2358/2017
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Starke Veedel - Starkes Köln
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3093/2017
Ö 5.2
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung `Platz an St. Adelheid´" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung eines Workshops

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: Kenntnis genommen

3212/2017
Ö 5.3
Planfeststellungsverfahren für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord (BAB 1 / BAB 57) einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter auf dem Gebiet der Stadt Köln

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3307/2017
Ö 5.4
Nachtrag: 11.12.2017
Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag

Zusatz: Abschließender Beschluss
-zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3647/2017
Ö
Nachtrag: 14.12.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1897/2017
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

1120/2017
Ö
Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Gestaltungshandbuch der Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2804/2017
Ö 6.2
Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung
Aufgabe der freigehaltenen Straßentrasse Stolzestraße/Trierer Straße parallel zur Luxemburger Straße zwischen Innerem Grüngürtel und Barbarossaplatz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2323/2017
Ö 6.3
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat
-zurückgestellt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2871/2017
Ö 6.4
Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3041/2017
Ö
Nachtrag: 12.12.2017
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1885/2017
Ö
Nachtrag: 15.12.2017
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1898/2017
Ö
Nachtrag: 14.12.2017
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1896/2017
Ö 6.5
Starke Veedel - Starkes Veedel
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3096/2017
Ö 6.6
Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat
-zurückgezogen-

Beschluss: zurückgestellt

3158/2017
Ö 6.7
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3022/2017
Ö 6.8
Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: Vorberatung für den Rat
-zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

1944/2017
Ö 6.9
Verbesserung der Situation am Ebertplatz
Bericht über Sofortmaßnahmen und Beschlussfassung über ein Interimskonzept

Zusatz: Vorberatung für den Rat
-zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3609/2017
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2764/2017
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rondorf Nord-West" in Köln - Rondorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2956/2017
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Marienhof Ecke Raderthalgürtel in Köln-Zollstock

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3105/2017
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 674613/02
Arbeitstitel: Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2441/2017
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70439/08
Arbeitstitel: "Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord" in Köln - Poll

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2919/2017
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70465/01
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3039/2017
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70447/04
Arbeitstitel: Robertstraße in Köln-Kalk

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3142/2017
Ö 12.5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 57419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3321/2017
Ö 12.6
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70480/12
Arbeitstitel: "Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim"

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3322/2017
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 73370/04
Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung

Zusatz: -zurückgezogen-
Die Bezirksvertretung Porz hat ohne Einschränkung zugestimmt.

Beschluss: Sache ist erledigt

2797/2017
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 5. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss
Die Angelegenheit wurde irrtümlich unter dem Tagesordnungspunkt 10.3 in der Einladung aufgenommen und umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3306/2017
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73479/08
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide und Köln-Merheim

Zusatz: Abschließender Beschluss
Die Angelegenheit wurde irrtümlich unter dem Tagesordnungspunkt 11.1 in der Einladung aufgenommen und umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3241/2017
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2298/2017
Ö 16.2
Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden.

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3098/2017
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017
und Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

2931/2017
Ö 17.2
Aktueller Sachstand über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kommunale Präventionsketten".

Beschluss: Kenntnis genommen

3345/2017
Ö 17.3
Plangebiet des städtebaulichen Werkstattverfahrens Hallen Kalk prüfen (AN/1424/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

3559/2017
Ö 17.4
Nachtrag: 05.12.2017 Nummer 1
Parkstadt Süd
Sachstandsbericht III. Quartal 2017

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3633/2017
Ö 17.5
Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017
Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3829/2017
Ö 17.6
Nachtrag: 11.12.2017
Interaktive Bebauungsplanübersicht für Köln

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3691/2017
Ö 17.7
Nachtrag: 12.12.2017
Stadt Köln und Vertreter der Wohnungswirtschaft schließen das "Kölner Wohnbündnis"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3825/2017
Ö 17.8
Nachtrag: 12.12.2017
Bericht "Wohnen in Köln"
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2016, Ausblick 2017

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3047/2017
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen