SessionNet | 29. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 14.12.2017

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Sitzung

STA/0029/2017

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:09-19:02

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 08.12.2017 Nummer 3 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Breslauer Platz – wie geht es weiter bei der Neugestaltung?" (AN/1503/2017) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3660/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2016 hier: Mündliche Anfrage des RM Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 21.09.2017, TOP 17.6 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3794/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Nachtrag: 13.12.2017 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Baustandards und städtische Auflagen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3688/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Nachtrag: 05.12.2017 Nummer 2 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Soziale Erhaltungssatzung Severinsviertel und das Auslaufen von Sozialbindungen" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1851/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Nachtrag: 11.12.2017 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1879/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.1.1	Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln hier: Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen	2358/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss ANLAGE 1 ANLAGE 2
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3093/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss (Version STEA 09.11.2017) Anlage 1 Projektbeschreibung 0.0.2 Prozessbegleitende Evaluation Anlage 2 Stellungnahme zur Bedarfsprüfung vom Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Auszug BV 6 23.11.2017 Anlage 3 Auszug StEA 09.11.2017
Ö 5.2	Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung `Platz an St. Adelheid´" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück) hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung eines Workshops Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: Kenntnis genommen	3212/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Betrachtungsraum Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift des Rates vom 12.11.2015 Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift des Rates vom 20.12.2016 Anlage 4 Stellungnahme RPA Anlage 5 Auszug BV Kalk 07.12.2017, TOP 8.1.3
Ö 5.3	Planfeststellungsverfahren für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord (BAB 1 / BAB 57) einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter auf dem Gebiet der Stadt Köln Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3307/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtslageplan (Gesamt) Anlage 2 - Übersichtslageplan (Ausschnittsvergrößerung Knotenpunkt) Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Beschluss der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) vom 18.04.2016 Anlage 5 - Auszug aus dem Stadtplan (Lage Lärmschutzdeckel ' Lage AK Köln-Nord) Anlage 6 - Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln Anlage 7 - Anlage 1 zur Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln (Ergebnis der Wohnbauflächensuche für den Stadtbezirk Chorweiler) Anlage 8 - Anlage 2 zur Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln (Maßnahmenkatalog für Bauarbeiten in Wasserschutzgebieten)
Ö 5.4	Nachtrag: 11.12.2017 Umgestaltung Ebertplatz; Verfahrensvorschlag Zusatz: Abschließender Beschluss -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3647/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage1 Anlage2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 25.01.2018
Ö	Nachtrag: 14.12.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1897/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Gestaltungshandbuch der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	1120/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage1-Gestaltungshandbuchjuni2017 Anlage 2 - Bedeutungsplan Anlage 3 Auszug BV 4 vom 11.09.2017 Anlage 4 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.11.2017 Anlage 5, Auszug aus der Niederschrift BV 5 vom 21.09.2017 Anlage 6 Auszug BV3 Gestaltungshandbuch (2) Anlage 7 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 14.12.2017
Ö	Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Gestaltungshandbuch der Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2804/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Auszug StEA 06.07.2017 TOP 6.6
Ö 6.2	Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung Aufgabe der freigehaltenen Straßentrasse Stolzestraße/Trierer Straße parallel zur Luxemburger Straße zwischen Innerem Grüngürtel und Barbarossaplatz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.09.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2323/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GVK Stolzestraße Trierer Straße Ergänzende Anlagen
Ö 6.3	Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze, Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat -zurückgestellt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2871/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Plan WEST 8 Trassenvariante V6 überörtliche Rad- Fuss- und Grünverbindung Anlage 2-Radwegverbindung bis zur Mülheimer Brücke Anlage 3-Durchgangsverkehre im Untersuchungsraum Anlage 4-Erläuterungsbericht Niehler Gürtel bis Mai 2016 Anlage 5-Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Anlage 6-Auszug aus Bericht WEST 8 Anlage 7-Pläne WEST 8 Trassenvarianten 1-5 Anlage 8 - Auszug Beschlussprotokoll Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 8.1 - Antrag Linke Anlage 8.2 - Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 9 - Auszug BV Nippes 07.12.2017 Anlage 11 - Auszug BV Ehrenfeld 19.03.2018 Anlage 14 Auszug aus Beschlussprotokoll Finanzausschuss 04.06.2018 Anlage 10 - Auszug Hauptausschuss Anlage 12 - Auszug BV Mülheim Anlage 13 - BV Nippes 26.04.2018
Ö 6.4	Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021 Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3041/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Übersicht öffentlich geförderter Wohnungen in den Stadtteilen Anlage 2-Entwicklung der öffentlich geförderten Wohnungsbestände Anlage 3-Übersicht der wesentlichen Förderbedingungen Anlage 4 - Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 14.12.2017
Ö	Nachtrag: 12.12.2017 Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1885/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 15.12.2017 Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zum Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1898/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 14.12.2017 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1896/2017	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.5	Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3096/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version STEA 09.11.2017) Anlage 1 Projektbeschreibung 0.0.1 Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung Anlage 2 Stellungnahme zur Bedarfsprüfung vom Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 Auszug BV 5 07.12.2017
Ö 6.6	Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	3158/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - SK Beschluss GE Nippes 14.06.2017 Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit und allgemeiner Hintergrund Anlage 1 - SK Brief 27.10.2016 Anlage 3 Auszug aus der BV 5 vom 07.12.2017
Ö 6.7	Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3022/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Skizze Sitzelemente Anlage 2 Skizzen und Fotos Trinkbrunnenanlage Anlage 6 Auszug Rat 19.12.2017 Anlage 8 - Visualisierung Trinkbrunnen Anlage 3 Vorab-Auszug Finanzausschuss 18.12.2017 Anlage 4 Vorab-AuszugStadtentwicklungsausschuss 14.12.2017 Anlage 5 zur Beschlussvorlage Nr. 3022 2017 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018
Ö 6.8	Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung Zusatz: Vorberatung für den Rat -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	1944/2017	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Erneuerung der Treppenanlage und Umgestaltung Pipinstraße Anlage 2 - Lageplan Treppenbauwerk Anlage 3.1 - Schreiben Rechnungsprüfungsamt Anlage 3.2 - Stellungnahme an das Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Lageplan stadträumlichen Zusammengang Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 05.12.2017 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 14.12.2017 Anlage 7.1 Stellungnahme der Verwaltung Änderungsvorschläge Anlage 7.2 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan Neubaumpflanzungen Anlage 7.3 - Stellungnahme der Verwaltung - Lageplan mit verbreitertem Fußgängerüberweg Anlage 8 Auszug BV1 07.12.2017 Anlage 9 - Auszug StEA 26.04.2018 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 15.05.2018 Anlage 11 Auszug aus Beschlussprotokoll Finanzausschuss 04.06.2018
Ö 6.9	Verbesserung der Situation am Ebertplatz Bericht über Sofortmaßnahmen und Beschlussfassung über ein Interimskonzept Zusatz: Vorberatung für den Rat -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3609/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Grobkonzept Zwischennutzung Ebertplatz Anlage 2 - Schließungsvarianten Unterführung Ebertplatz Anlage 3 Vorabauszug gem. Sitzung AVR und BV1 18.12.2017
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2764/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Planungskonzept Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4.2 Verteilung Hauptnutzungen Anlage 4.1 Nutzungsregelungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Rondorf Nord-West" in Köln - Rondorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2956/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 09.11.2017 Anlage 5 BV 2 Auszug Protokoll Sitzung 2017-11-13 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschluss BV 2 am 13.11.2017 Anlage 7 geänderter Planbereich
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Marienhof Ecke Raderthalgürtel in Köln-Zollstock Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3105/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Auszug BV 2 3105 2017
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 674613/02 Arbeitstitel: Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2441/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Uebersichtsplan Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 2) Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung Anlage 6 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen Behörden.doc Anlage 7 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen Offenlage.docx Anlage 8 Stellungn außerhalb Beteiligungsverf
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70439/08 Arbeitstitel: "Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord" in Köln - Poll Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2919/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70465/01 Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3039/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Anlage2 Anlage3 Anlage4 Anlage5 Anlage6 Anlage7 Anlage8
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70447/04 Arbeitstitel: Robertstraße in Köln-Kalk Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3142/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Offenlage (§ 3 Absatz 2 BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 3 verkleinerter vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 5 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 6 Begründung nach § 9 Absatz 8 BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung der bis zur Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen der TöB
Ö 12.5	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 57419/08 Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.11.2017 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3321/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 3321 2017 Anlage 1 Plangeltungsbereich Anlage 2 Beteiligung 4.1 4.2 Anlage 3 Beteiligung 3.1 Anlage 4 Beteiligung 3.2 Anlage 5 Begründung Anlage 6 Textl. Festsetzungen Anlage 7 Ausschnitt Bebauungsplan-Entwurf Anlage 8 Auszug BV 2 04.12.2017
Ö 12.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70480/12 Arbeitstitel: "Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim" Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3322/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5.1 Anlage 5.2 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 73370/04 Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung Zusatz: -zurückgezogen- Die Bezirksvertretung Porz hat ohne Einschränkung zugestimmt. Beschluss: Sache ist erledigt	2797/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung) Anlage 2 (beabsichtigte Bebauungsplanfestsetzungen) Anlage 3 (Ausführungsplanung Straßenbau)
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 5. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Die Angelegenheit wurde irrtümlich unter dem Tagesordnungspunkt 10.3 in der Einladung aufgenommen und umgedruckt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3306/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 2 Erschließungskonzept Anlage 3 Bebauungsplan GE westlich Linder Kreuz
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73479/08 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide und Köln-Merheim Zusatz: Abschließender Beschluss Die Angelegenheit wurde irrtümlich unter dem Tagesordnungspunkt 11.1 in der Einladung aufgenommen und umgedruckt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3241/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	2298/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat 06.02.2018 Anlage 1 - Flächenpässe Anlage 2 - Auszug BV Chorweiler - 08.03.2018 Anlage 4 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 26.04.2016 Anlage 3 Bürgereingabe
Ö 16.2	Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung hier: Erweiterung des Geltungsbereichs mit dem Ziel, eine Marktnutzung mit nahversorgendem und zentrenrelevantem Handel auf der Fläche des Autokinos bauleitplanerisch zu unterbinden. Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	3098/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 1. 1 Anlage 2
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017 und Unterstützung der Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik durch die Fachstelle Behindertenpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	2931/2017	Mitteilung Ausschuss 2233-2017 B Arbeits-und-Erfahrungsbericht 092014-052017.doc 2233-2017 Anlage 1 Arbeits- und Erfahrungsbericht 09-2014 - 05-2017 2233-2017 Anlage 2 Arbeits-Erfahrungsbericht Fazit 2863-2017 Unterstützung der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen SAB 19092017 Auszug aus Entwurf der Niederschrift zu TOP 1-1-1 und 1-1-2
Ö 17.2	Aktueller Sachstand über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kommunale Präventionsketten". Beschluss: Kenntnis genommen	3345/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Presseinformation MKFFI 26.07.2017 Anlage 2 NDS Kommunale Präventionsketten 21.09.2017
Ö 17.3	Plangebiet des städtebaulichen Werkstattverfahrens Hallen Kalk prüfen (AN/1424/2017) Beschluss: Kenntnis genommen	3559/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Matrix Dillenburger Straße Anlage 2 Anschreiben Dez VI 61 und 63 Anlage 3 Stellungnahme 61 Anlage 4 Bebauungsplan AN-1424-2017 - Anfrage Fraktion DieLinke. - Werkstattverfahren Hallen Kalk
Ö 17.4	Nachtrag: 05.12.2017 Nummer 1 Parkstadt Süd Sachstandsbericht III. Quartal 2017 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3633/2017	Mitteilung Ausschuss Sachstand III 2017 4
Ö 17.5	Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017 Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3829/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 TOP 02 Anlage 2 TOP 03 Anlage 3 TOP 04
Ö 17.6	Nachtrag: 11.12.2017 Interaktive Bebauungsplanübersicht für Köln Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3691/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.7	Nachtrag: 12.12.2017 Stadt Köln und Vertreter der Wohnungswirtschaft schließen das "Kölner Wohnbündnis" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3825/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Kölner Wohnbündnis
Ö 17.8	Nachtrag: 12.12.2017 Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2016, Ausblick 2017 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3047/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: