Sitzung
FA/0029/2017
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:32-15:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Strategiecheck 2017 der KölnBäder GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

2701/2017
Ö 2.2
Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – öffentlicher Teil

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.09.2017

zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2733/2017
Ö 2.2.1
Gutachten Störungen Projekt Sanierung Bühnen 2733/2017, hier: Beantwortung der Ergänzungsfragen des RPAu vom 26.09.2017

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.11.2017

zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3460/2017
Ö 2.3
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Pulheim und Köln am Schulzentrum Brauweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

3475/2017
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.11.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3599/2017
Ö 2.5
Sachstandsbericht MiQua, LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Stand: 14.11.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3690/2017
Ö 2.6
Kostenerhöhung für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke, Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, AN/1476/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3662/2017
Ö 2.7
Nachtrag: 14.12.2017
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3885/2017
Ö 2.8
Nachtrag: 11.12.2017
Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: Kenntnis genommen

3745/2017
Ö 2.9
Nachtrag: 15.12.2017
Leitprojekte des Dezernates II

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3901/2017
Ö 2.10
Haushaltsbegleitbeschluss zum HPL 2016/17

Beschluss: Kenntnis genommen

2946/2017
Ö 2.11
Nachtrag: 11.12.2017
18. Bericht zur Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

3874/2017
Ö 2.12
Nachtrag: 13.12.2017
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion "Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3780/2017
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdrucke vom 06.11.2017 und 22.11.2017 (Stellungnahme RPA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1229/2017
Ö 6.2
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: Sammelumdruck vom 29.11.2017

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3022/2017
Ö 6.3
Nachtrag: 11.12.2017
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Bauausschusses vom 11.12.2017 (Anlage 1) und Anlage 2

Beschluss: zurückgestellt

3458/2017
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabebeschluss für die Umgestaltung des Pingenweges und Sanierung/Gestaltung der Brückenwände in Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2731/2017
Ö 7.2
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau einer Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth

Beschluss: geändert beschlossen

3848/2016
Ö 7.3
Neubeschaffung von 6 Elektro Schmalspur Kippern mit Einzelkabine (bis 3,5 t) für die Grünpflege und die Bestattungen auf den Kölner Friedhöfen
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3213/2017
Ö 7.4
Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen für die Pflege und Unterhaltung von Straßenbaumscheiben gem. Fahrzeug- und Maschinenkonzept 2017 – 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

3226/2017
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen: Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3055/2017
Ö 9.2
Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Doppelhaushalt 2016/2017, Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3441/2017
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
 
Ö 11.1
Nachtrag: 18.12.2017
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3083/2017
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Erweiterter Planungsbeschluss Neubau Brücke Weinsbergstraße

Zusatz: Sammelumdruck vom 18.10.2017

Beschluss: geändert beschlossen

2266/2017
Ö 12.2
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2437/2017
Ö 12.3
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2345/2017
Ö 12.4
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Zusatz: Sammelumdrucke vom 23.10.2017 und 30.11.2017 (Anlagen 3-6)

Tischvorlage: Zusammenfassung der Vorberatungsergebnisse (Anlage 14)

Beschluss: geändert beschlossen

2668/2017
Ö 12.5
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.07.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2771/2017
Ö 12.6
Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln-Junkersdorf

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.10.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2850/2017
Ö 12.7
Starke Veedel - Starkes Köln
Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.10.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3096/2017
Ö 12.8
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 hier: Verteilung Restmittel 2017 – Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Beschluss: ungeändert beschlossen

3312/2017
Ö 12.9
Sportanlage Heidekaul, Köln-Raderthal
Verschiebung der städtischen Tennisanlage Heidekaul (Tennisplätze und Umkleidehaus) auf dem bisherigem Grundstück
Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0842/2017
Ö 12.10
Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.11.2017

zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1944/2017
Ö 12.11
Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.11.2017

zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3158/2017
Ö 12.12
Fachstellen "Extremismus- und Gewaltprävention"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3094/2017
Ö 12.13
Hallen Kalk; Herbeiführung eines Planungsbeschlusses zur Revitalisierung der ehemaligen KHD Hallen 76 u 77

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.11.2017; die Beratungsfolge wurde zwischenzeitlich um die BV8 erweitert

Beschluss: ungeändert beschlossen

2560/2017
Ö 12.14
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.11.2017

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2750/2017
Ö 12.15
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2848/2017
Ö 12.16
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2017/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

2951/2017
Ö 12.17
Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021

Zusatz: Tischvorlagen: Auszüge aus den Beschlussprotokollen Stadtentwicklungsausschuss und Ausschuss Soziales und Senioren vom 14.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3041/2017
Ö 12.18
Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf
hier: Planung und Kostenermittlung für den Neubau einer Sportanlage mit Kunststoffrasen Großspielfeld, Trainingsfläche aus Naturrasen, Trainingsbeleuchtungsanlage, Einfriedungen, Wege aus Pflasterbelag, Zuschauerbereiche und Parkplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2426/2017
Ö 12.19
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3168/2017
Ö 12.20
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg, 50737 Köln-Longerich - Neu- / Umplanungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3194/2017
Ö 12.21
Ausbau von Plätzen U3 durch gesondert geförderte Großtagespflegen unter Anbindung bei anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe in Köln mit Erfahrung in der Kindertagesbetreuung

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3249/2017
Ö 12.22
Kommunales Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.11.2017

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2315/2017
Ö 12.23
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3170/2017
Ö 12.24
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Zusatz: Sammelumdrucke vom 24.11.2017 und 28.11.2017 (Anlage 4)

zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2871/2017
Ö 12.25
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für die Brandschutzsanierung bzw. -ertüchtigung der Stadtbahnhaltestelle Appellhofplatz/Zeughaus sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6903-1202-1-0110, Brandschutz Appelhofplatz

Zusatz: Sammelumdruck vom 29.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

1652/2017
Ö 12.26
Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes, hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3313/2017
Ö 12.27
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunne, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

3628/2017
Ö 12.28
Nachtrag: 07.12.2017
Feststellung des Wirtschaftplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3169/2017
Ö 12.29
Nachtrag: 07.12.2017
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3166/2017
Ö 12.30
Nachtrag: 07.12.2017
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 - 31.12.2015 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Beschluss: ungeändert beschlossen

3465/2017
Ö 12.31
Nachtrag: 07.12.2017
Ergänzung von Gesellschaftsverträgen städtischer Beteiligungsunternehmen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3466/2017
Ö 12.32
Nachtrag: 07.12.2017
RheinEnergie AG
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3703/2017
Ö 12.33
Nachtrag: 07.12.2017
GEW Köln AG
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3711/2017
Ö 12.34
Nachtrag: 07.12.2017
GAG Immobilien AG
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3773/2017
Ö 12.35
Nachtrag: 07.12.2017
GAG Servicegesellschaft mbH
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3774/2017
Ö 12.36
Nachtrag: 08.12.2017
5. Änderung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3425/2017
Ö 12.37
Nachtrag: 08.12.2017
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlagen: neu erstellte Anlage 3 zum Austausch; Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sondersitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb vom 14.12.21017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3377/2017
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – nicht öffentlicher Teil
 
N 2.2
Erfahrungsbericht zum neuen Kassenverfahren SAP PSCD
 
N 2.3
Nachtrag: 11.12.2017
Personalie
 
N 2.4
Nachtrag: 12.12.2017
Kölner Sportstätten GmbH: Unternehmensziele 2018
 
N 2.5
Nachtrag: 13.12.2017
Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2018
 
N 2.6
Nachtrag: 13.12.2017
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum GmbH: Unternehmensziele 2018 und Zielerreichung 2017
 
N 2.7
Nachtrag: 15.12.2017
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Wirtschaftsplan 2018
 
N 2.8
Nachtrag: 15.12.2017
Jugendzentren Köln gGmbH: Wirtschaftsplan 2018
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.2
Nachtrag: 07.12.2017
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.3
Nachtrag: 07.12.2017
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 3.4
Nachtrag: 07.12.2017
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschaftervertretung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L. (SRS)
 
N 3.5
Nachtrag: 11.12.2017
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
- Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8.1
Nachtrag: 08.12.2017
Außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 0205 – Verkehrsüberwachung, Haushaltsjahr 2017
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 07.12.2017
Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung dieser durch die Stadt Köln
 
N 10.2
RheinEnergie AG
 
N 10.3
Nachtrag: 11.12.2017
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 10.4
Nachtrag: 15.12.2017
RheinEnergie AG
 
N 11
Mündliche Anfragen