Sitzung
BV6/0028/2017
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorstellung von Herrn Stadtdirektor Dr. Stephan Keller

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Rettungsweg Kleingartenanlage Erbacherweg

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 11.05.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1478/2017
Ö 7.1.2
Straßenbeleuchtung des Fußgängerweges Am Baggerfeld, zwischen Donatusstraße und Frohnhofstraße

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 11.05.2017)
Ein Ansprechpartner der RheinEnergie AG wird in der Sitzung vertreten sein.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.3
Nachtrag: 06.06.2017
Spielplatz am Gustorfer Weg in Heimersdorf

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 11.05.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1663/2017
Ö 7.1.4
Nachtrag: 06.06.2017
LKW-Ruheplätze im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 09.03.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1620/2017
Ö 7.1.5
Nachtrag: 06.06.2017
Gefährlicher Wildwuchs an Transformatorenstationen in Seeberg-Süd

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 15.12.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

1607/2017
Ö 7.1.6
Nachtrag: 06.06.2017
Lkw-Parken auf der Autobahnbrücke Volkhovener Weg

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 09.03.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1608/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0804/2017
Ö 8.3.2
Erneuerung des Chrysanthemenweges in Köln-Seeberg
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0805/2017
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Widmung der Straße Steinrutschweg und eines Teilstücks der Straße Grüner Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1366/2017
Ö 9.1.2
Beflaggung anlässlich der Feierlichkeiten zum Christopher-Street-Day mit der sogenannten Regenbogenflagge

Beschluss: geändert beschlossen

1750/2017
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Stärkung der Bezirke

Zusatz: (TOP 9.2.5 i.d.S. am 11.05.2017)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Die Beschlussvorlage wurde ihnen bereits zur Sitzung am 11.05.2017 zugesandt, ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten.
Frau Gies steht für Fragen zur Verfügung.

Beschluss: zurückgestellt

0976/2017
Ö 9.2.2
Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende

Beschluss: geändert beschlossen

1183/2017
Ö 9.2.3
Nachtrag: 31.05.2017
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Beschluss: geändert beschlossen

1045/2017
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2016
hier: Bezirksvertretung Chorweiler

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 28.02.2017 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 - Maßnahmen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Kölner Schullandschaft allgemein bildender Schulen bis 2025

Zusatz: (TOP 10.2.2 i.d.S. am 11.05.2017)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Die Mitteilung wurde ihnen bereits zur Sitzung am 11.05.2017 zugesandt, ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

1038/2017
Ö 10.2.3
Tätigkeitsbericht 2016 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

1352/2017
Ö 10.2.4
Aufhebung der 1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2017 vom 27.03.2017 und Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Deutz, Nippes und Rath/Heumar

Beschluss: Kenntnis genommen

1585/2017
Ö 10.2.5
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm
hier: Ergänzungsunterlagen

Beschluss: zurückgestellt

1224/2017
Ö 10.3
Ständige Tagesordnungspunkte
 
Ö 10.3.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
 
Ö 10.3.2
Hochwasserschutzkonzept
 
Ö 10.3.3
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
 
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans
Grünschnitt an den Bushaltestellen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage der Bezirksvereterin Frau Heinrich
Präsentation vom 13. Mai 2017 auf dem Pariser Platz in Köln-Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2.1
Abschluss eines langjährigen Mietvertrages mit dem Reiterverein Oranjehof e.V.
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Beschlussvorlage Neue Flächen für den Wohnungsbau (1028/2015) Hier: Auswertung der BV-Empfehlungen und Beschlussvorschlag der Verwaltung für den Rat
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen