SessionNet | 27. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler - 06.07.2017

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Sitzung

BV6/0029/2017

Gremium

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler

Zeit

17:00-18:20

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Geschwindigkeitsmessungen im Stadtbezirk Chorweiler Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 11.05.2017) Beschluss: Kenntnis genommen	1791/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV) Polizei Stellungn.Bez.Chorw.
Ö 7.1.2	Nachtrag: 29.06.2017 Wilder Flohmarkt am Londoner Platz Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 11.05.2017) Beschluss: Kenntnis genommen	1933/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Situation der Rettungswege im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0974/2017	Anfrage (SPD BV6)
Ö	Nachtrag: 06.07.2017 Stellungnahme der Verwaltung liegt vor. Beschluss: Kenntnis genommen	2133/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	KVB-Buslinie 120 – Haltestellensituation in Fühlingen Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0975/2017	Anfrage (SPD BV6)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 29.06.2017 Wärmegedämmte Fassaden an Hochhäusern im Bezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Zusatz: Herr Spangardt von der Berufsfeuerwehr Köln beantwortet die Anfrage in der Sitzung. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1002/2017	Anfrage (Grüne BV6)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 29.06.2017 Stadtteilfeste in Seeberg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1005/2017	Anfrage (Grüne BV6)
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3.1	Straßenbeleuchtung "Am Baggerfeld", zwischen den Orten Esch und Pesch Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen sowie Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0949/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV6)
Ö 8.3.2	Digitale Hinweistafel KVB Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0941/2017	Antrag nach § 3 (SPD BV6)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Aufwertung des Spielplatzes "Merkenicher Hauptstraße / Kaplanshof" in Merkenich Beschluss: ungeändert beschlossen	1470/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.2	Einbeziehung in die Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen Beschluss: ungeändert beschlossen	1572/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2017-05-19 Herzog-Johann-Straße Fühlingen
Ö 9.1.3	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier: Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Lindweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	1580/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Lindweiler
Ö 9.1.4	Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für das Projekt "Handarbeitswerkstatt" des Fundus Köln-Nord e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1786/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 BV6-Projekt Aktivierungsfonds
Ö 9.1.5	Nachtrag: 29.06.2017 Verfügungsfonds Chorweiler-Mitte Anträge auf Zuwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1976/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Antrag Künstlerische Gestaltung eines Gebäudedurchgangs mit Beteiligung Anlage 2 Antrag bgp Blumen statt Beton Anlage 3 Antrag bgp Blumen statt Beton Anlage Fotos Anlage 4 Antrag bgp Blumen statt Beton Anlage Materialangebote
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln hier: Stärkung der Bezirke Zusatz: (TOP 9.2.1 i.d.S. am 08.06.2017, TOP 9.2.5 i.d.S. am 11.05.2017) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Die Beschlussvorlage wurde ihnen bereits zur Sitzung am 11.05.2017 zugesandt, ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0976/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2: Neufassung der Zuständigkeitsordnung Anlage 2: Aktualisierte Fassung - Neufassung der Zuständigkeitsordnung Anlage 3: Auszug AVR vom 08.05.2017 - TOP 10.8 Anlage 4: Auszug BV Porz 20.06.2017 - TOP 2.1 Anlage 5: Auszug BV Kalk 22.06.2017 - TOP 8.2.2 Anlage 6: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen zur Änderung der Zuständigkeitsordnung Anlage 7 Auszug AVR vom 03.07.2017
Ö 9.2.2	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 24.05.2017 versandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0169/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug BV 2 vom 26.06.2017 Anlage 1 KJFP 2016-2020
Ö 9.2.3	260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 08.06.2017 versandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1217/2017	Beschlussvorlage Rat 260 Satzung Anlage 1 260 Satzung Anlagen 2-12
Ö 9.2.4	Anpassung der Gestaltungsplanung für das erweiterte Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	1452/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 4
Ö 9.2.5	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier: Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Veedelsbeirates Lindweiler und Änderung der Geschäftsordnung Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 12.06.2017 versandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1547/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift der Bezirksvertretung Chorweiler
Ö 9.2.6	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pastor-Kastenholz-Weg einschließlich Stichstraße (Flurstück 1375) von Hildengasse bis Ausbauende in Köln-Merkenich Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits am 02.06.2017 versandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1571/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Plan Erschließungsanlage Anlage 3 - Detaillageplan Anlage 4 - Satzungstext
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.1.1	Verschiedenes Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2016 hier: Bezirksvertretung Chorweiler Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 28.02.2017 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier: Ergänzungsunterlagen Zusatz: (TOP 10.2.5 i.d.S. am 08.06.2017) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Die Mitteilung wurde ihnen bereits zur Sitzung am 08.06.2017 zugesandt, ich bitte diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	1224/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - abgeschlossene Maßnahmen alternative Betriebsformen Stand 2017-April Anlage 2 Prioritätsstufe 1 -4 nach Objekt Strecken Gruppen Anlage 3 Realisierungskonzept
Ö 10.2.3	Jahresbericht 2016 der Naturschutzwacht, Bezirk 6, Herr Schomburg Stellungnahme der Verwaltung zu den Anmerkungen von Herrn Schomburg Beschluss: geändert beschlossen	1596/2017	Mitteilung BV Anlage: Jahresbericht 2016 Bez. 6 West Herr Schomburg
Ö 10.2.4	Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1628/2017	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes Zusatz: (TOP 10.2.5 i.d.S. am 09.03.2017) Beschluss: Kenntnis genommen	1648/2017	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 10.2.6	KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017 Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits am 19.06.2017 versandt. Ich bitte diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1862/2017	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Anlage 1 Mitteilung IR 19 06 17 Komm An 2017 Anlage Anlage 2 Präsentation Projekt FHöV mit KI
Ö 10.3	Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 10.3.1	Nachtrag: 29.06.2017 Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof Zusatz: (TOP 10.3.1 i.d.S. am 11.05.2017) Beschluss: Kenntnis genommen	1991/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.3.2	Hochwasserschutzkonzept
Ö 10.3.3	Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1.1	Müllaufkommen in Erholungs,- Park-und Gartenanlagen Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 15.12.2016) Beschluss: Kenntnis genommen	1627/2017	Mitteilung BV
Ö 11.1.2	Nutzung der leer stehenden Räumlichkeiten (Kiosk) am Turkuplatz Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 11.05.17, TOP 11.3.2 i.d.S. am 29.09.16) Beschluss: Kenntnis genommen	1609/2017	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 11.1.3	Nachtrag: 04.07.2017 Grünschnitt an den Bushaltestellen Zusatz: (TOP 11.2.1 id.S. am 08.06.2017) Beschluss: Kenntnis genommen	2082/2017	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) Straßen-Baulast-Träger Chorweiler
Ö 11.2	Neue mündliche Anfragen
Ö 11.2.1	Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Stuhlweißenburg Unbebaute Grundstücke in Merkenich Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.2	Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Metinoglu Giftige Stickoxide (NOX) im Bezirk Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.3	Anfragen der Seniorenvertretung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: