Sitzung
taB/0013/2017
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43
Zeit
14:00-16:00
Ö
Nachtrag: 13.02.2017 Nummer 2
0. Ständige Gäste in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Seniorenvertretung – Benennung der Seniorenvertretung für die Amtsperiode 2016 – 2021 von Frau Sigrid Buchholz

zurückgezogen
 
Ö 1
Verabschiedung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 2
Gespräch und Vorträge
 
Ö 2.1
Lebensqualität für alle im Sozialraum,
hier: Vortrag von Herrn Beigeordneten Dr. Harald Rau
 
Ö 3
Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 3.1
Sitzungsplanung 2017
hier: Schwerpunktthemen der Sitzungen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik im 2. Halbjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.2
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
hier: Antrag der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 18.01.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.3
KIB Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik 2017
hier: Benennung von Jurymitgliedern

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 2. Folgebericht - 0990/2016 und ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Sachstandsbericht und Controlling
 
Ö 4.1.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 2. Folgebericht - 0990/2016 - Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln - 2763/2016
hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren am 27.10.2016 und des Gesundheitsausschusses am 15.11.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 4207/2016
Ö 4.2
Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 4.2.1
Beschluss des Rates in seiner Sitzung vom 20.12.2016 zu Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

 0118/2017
Ö 4.3
Erhöhung der Mobilitätshilfe und Erweiterung des Personenkreises um den Personenkreis der Menschen mit geistiger Behinderung mit Orientierungsschwierigkeiten
hier: Sachstandbericht
 
Ö 4.4
Barrierefreie Wahlen
hier: Landtagswahl NRW am 14.05.2017 und Bundestagswahl am 24.09.2017
 
Ö 4.4.1
Aktueller Sachstand zum Thema Barrierefreiheit bei Wahlen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0087/2017
Ö 4.5
Einbindung von Behindertenorganisationen in bauliche Planungen
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 4.5.1
Antrag aus der Sitzung vom 12.09.2016 der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Einbindung der Behindertenverbände in Planungsvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 3322/2016
Ö 4.6
Rotes Haus
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 4.7
Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung

Beschluss: Kenntnis genommen

 4128/2016
Ö 4.7.1
Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 4.4 aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 07.11.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 3941/2016
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 06.02.2017 Nummer 1
Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe
hier: Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen vom 03.02.2017
 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Mal- und Fotowettbewerb zur Rainbow-Cities-Ausstellung 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 0140/2017
Ö 7
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2017
Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2016 und Ausblick auf das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 4374/2016
Ö 8
Diversity
 
Ö 9
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 10
Verschiedenes