Sitzung
taB/0014/2017
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43
Zeit
14:00-16:30
Ö 1
Verabschiedung der Niederschrift der letzten Sitzung
 
Ö 2
Gespräch und Vorträge
 
Ö 2.1
Nahverkehrsplan
 
Ö 2.1.1
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0958/2017
Ö 2.2
Baumaßnahmen an der Universität zu Köln
hier: Darstellung der geplanten Baumaßnahmen durch Herrn Markus Greitmann/Dezernent Gebäude und Liegenschaftsmanagement der Universität zu Köln
 
Ö 3
Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 3.1
Sportentwicklungsplanung unter Beteiligung von Menschen mit Behinderung erarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.2
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.3
Rotes Haus
 
Ö 3.3.1
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2427/2016/3
Ö 3.4
Nachtrag: 10.05.2017 Nummer 2
Aufhebung des Mitnahmeverbots für Elektro-Scooter in Stadtbahnen der KVB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 4.2
Mobilitätshilfe
hier: Sachstandsbericht zur Erweiterung des Personenkreises um den Personenkreis der Menschen mit geistiger Behinderung mit Orientierungsschwierigkeiten
 
Ö 4.3
Herstellung von Barrierefreiheit von Kölner Gehwegen
hier: Sachstandsbericht zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.02.2017
 
Ö 4.4
Einbindung von Behindertenorganisationen in bauliche Planungen
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 4.5
Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung
hier: Sachstandsbericht und Erläuterung der Vorlage 4128/2016
 
Ö 4.5.1
Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung (4128/2016) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0524/2017
Ö 4.6
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - 2. Folgebericht und ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
 
Ö 4.6.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016)
hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: Kenntnis genommen

3838/2016
Ö 4.6.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016)
hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Gesundheitsausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

0956/2017
Ö 4.7
Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe hier: Anfrage zum Sachstand der Umsetzung zur Sitzung am 16.02.2017, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0446/2017
Ö 4.8
Angebote der Beratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen
hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren - Sitzung am 01.12.2016
AN/2030/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0657/2017
Ö 4.9
Flüchtlinge
 
Ö 4.9.1
Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0592/2017
Ö 4.9.2
Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?

Beschluss: Kenntnis genommen

0574/2017
Ö 4.9.3
Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen? (AN/0027/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0580/2017
Ö 4.10
Schulneubauten
hier: Sachstandsbericht
 
Ö 4.11
Barrierefreiheit von Spielplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

1111/2017
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Schwerbehindertenstelle - Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht
 
Ö 5.1.1
Schwerbehindertenstelle - Fragen zum Thema Anträge und Antragsbearbeitung

Beschluss: Kenntnis genommen

1122/2017
Ö 5.2
Barrierefreie Wahlen
 
Ö 5.2.1
Aktueller Sachstand zum Thema Barrierefreiheit bei Wahlen - Ergänzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0858/2017
Ö 5.3
Wohnen
hier: Anfrage "Barrierefreie bezahlbare Wohnungen"
 
Ö 5.3.1
Nachtrag: 04.05.2017 Nummer 1
Barrierefreie bezahlbare Wohnungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1325/2017
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Kölner Maßnahmenplan "Inklusion und Sport"

Beschluss: Kenntnis genommen

0829/2017
Ö 7
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1151/2017
Ö 8
Diversity
 
Ö 8.1
Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0650/2017
Ö 9
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 10
Verschiedenes