SessionNet | Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 16.05.2017

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Sitzung

taB/0014/2017

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43

Zeit

14:00-16:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

zu TOP 2-1 Nahverkehrsplan Vortrag-Präsentation-zur Beschlussvorlage 0958-2017

Vortrag Herr Steinbach -Das brauche ich-damit ich meine Aufgabe in der StadtAG gut erfüllen kann

Ö 1	Verabschiedung der Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 2	Gespräch und Vorträge
Ö 2.1	Nahverkehrsplan
Ö 2.1.1	3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	0958/2017	NVK Vorabauszug aus der Niederschrift des Verkehrsausschusses 02052017 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Anlage 2 zum 3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 4 - Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.05.2017 Anlage 5 - Auszug BV Porz 16.05.2017 Anlage 7 Auszug BV Kalk vom 22.06.2017 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2017 Anlage 6 - Stellungnahme zu Beschlussempfehlungen
Ö 2.2	Baumaßnahmen an der Universität zu Köln hier: Darstellung der geplanten Baumaßnahmen durch Herrn Markus Greitmann/Dezernent Gebäude und Liegenschaftsmanagement der Universität zu Köln
Ö 3	Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 3.1	Sportentwicklungsplanung unter Beteiligung von Menschen mit Behinderung erarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen		Beschlussempfehlung Sportentwicklungsplan
Ö 3.2	Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Umwelt und Grün Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Rotes Haus
Ö 3.3.1	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr. Beschluss: ungeändert beschlossen	2427/2016/3	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug aus Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 5, Auszug BV 1, 04.05.17 Anlage 6 - Auszug aus BA Gebäudewirtschaft 08.05.17 Anlage 7, Auszug StEA, 11.05.17 Anlage 9 Auszug Stadt AG Behindertenpolitik vom 16.05.2017 Anlage 1a Ebene Rathausplatz Anlage 1b Ebene Alter Markt Anlage 2a Vorabzug Rotes Haus Balustrade Anlage 2b Modellfotos Rotes Haus Anlage 4 - Stellungnahme zu Verkehrsausschuss 02.05.2017 Anlage 8 - Stellungnahme zu BV 1
Ö 3.4	Nachtrag: 10.05.2017 Nummer 2 Aufhebung des Mitnahmeverbots für Elektro-Scooter in Stadtbahnen der KVB Beschluss: ungeändert beschlossen		Antrag StadtAG E-Scooter in Bahnen 080517
Ö 4	Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG hier: Sachstandsbericht		Beförderung von E-Scootern in Linienbussen MMV16-4862
Ö 4.2	Mobilitätshilfe hier: Sachstandsbericht zur Erweiterung des Personenkreises um den Personenkreis der Menschen mit geistiger Behinderung mit Orientierungsschwierigkeiten
Ö 4.3	Herstellung von Barrierefreiheit von Kölner Gehwegen hier: Sachstandsbericht zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.02.2017
Ö 4.4	Einbindung von Behindertenorganisationen in bauliche Planungen hier: Sachstandsbericht
Ö 4.5	Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung hier: Sachstandsbericht und Erläuterung der Vorlage 4128/2016
Ö 4.5.1	Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 Inklusionsvereinbarung ersetzt die bestehende Integrationsvereinbarung (4128/2016) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0524/2017	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Synopse
Ö 4.6	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - 2. Folgebericht und ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 4.6.1	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016) hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung Beschluss: Kenntnis genommen	3838/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Schul und Unterrichtsauschlüsse Köln 16-10-31
Ö 4.6.2	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln (2763/2016) hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren und dem Gesundheitsausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	0956/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.7	Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe hier: Anfrage zum Sachstand der Umsetzung zur Sitzung am 16.02.2017, TOP 5.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0446/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.8	Angebote der Beratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales und Senioren - Sitzung am 01.12.2016 AN/2030/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0657/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug aus der Niederschrift StadtAG Behindertenpolitik 12092016 zu TOP 2-1 Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung
Ö 4.9	Flüchtlinge
Ö 4.9.1	Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0592/2017	Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung Flüchtlinge mit besonderen Schutzbedarf Aktualisierung NR
Ö 4.9.2	Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit? Beschluss: Kenntnis genommen	0574/2017	Aktion Mensch Barriere-Barometer 2017-Umfrage zum 05 Mai - Kernergebnisse Köln Faktenblatt Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.9.3	Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen? (AN/0027/2017) Beschluss: Kenntnis genommen	0580/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.10	Schulneubauten hier: Sachstandsbericht		Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses Schule und Weiterbildung-BA Gebäudewirtschaft am 04042017 zu TOP 3.1.1 zu Schulbauten
Ö 4.11	Barrierefreiheit von Spielplätzen Beschluss: Kenntnis genommen	1111/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Schwerbehindertenstelle - Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht		Anfrage Schwerbehindertenstelle -Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht 10032017 Anfrage Schwerbehindertenstelle -Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht-Nachfrage zur Stellungnahme-04042017
Ö 5.1.1	Schwerbehindertenstelle - Fragen zum Thema Anträge und Antragsbearbeitung Beschluss: Kenntnis genommen	1122/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Gesetzliche Grundlagen
Ö 5.2	Barrierefreie Wahlen		Barrierefreie Wahlen
Ö 5.2.1	Aktueller Sachstand zum Thema Barrierefreiheit bei Wahlen - Ergänzung Beschluss: Kenntnis genommen	0858/2017	ltw17 broschuerels ltw17 leichtesprache barrierearm Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Wohnen hier: Anfrage "Barrierefreie bezahlbare Wohnungen"		Anfrage StadtAG Behindertenpolitik - Barriererfreie bezahlbare Wohnungen 17032017
Ö 5.3.1	Nachtrag: 04.05.2017 Nummer 1 Barrierefreie bezahlbare Wohnungen Beschluss: Kenntnis genommen	1325/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Kölner Maßnahmenplan "Inklusion und Sport" Beschluss: Kenntnis genommen	0829/2017	Mitteilung Ausschuss Massnahmenplan
Ö 7	Bericht des Behindertenbeauftragten
Ö 7.1	Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1151/2017	Mitteilung Ausschuss gehweg frei 17-03-22 Offener Brief Reker
Ö 8	Diversity
Ö 8.1	Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen Beschluss: Kenntnis genommen	0650/2017	Diversity-Netzwerk Barrierefreie Version Broschüre 2017 Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 10	Verschiedenes

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