Sitzung
BV4/0027/2017
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116
Zeit
17:00-21:45

Öffentlicher Teil:

Ö
Vorstellung der neu gewählten Seniorenvertretung
 
Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Fahrradabstellplätze Bahnhof Ehrenfeld ((Az.: 02-1600-215/16)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1041/2017
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau – das dicke Ende kommt noch?
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0421/2017
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Kapazitäten und Auslastung bestehender und geplanter Tief-und Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.04.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0603/2017
Ö 7.2
Reinigung des Marktplatzes in Bickendorf
Anfrage der FDP-Piraten-Fraktion vom 24.04.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0642/2017
Ö 7.2.1
Nachtrag: 02.05.2017
Reinigung des Marktplatzes in Bickendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1332/2017
Ö 7.3
Güterbahnhof Ehrenfeld
Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.04.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0643/2017
Ö 7.3.1
Nachtrag: 02.05.2017
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.04.2017 betreffend Güterbahnhof Ehrenfeld (AN/0643/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

1367/2017
Ö 7.4
Nachtrag: 02.05.2017
Sachstand der Spiel- und Sportmaßnahmen im Rahmen des Grüngürtel:Impulses
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0698/2017
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Errichtung weiterer Sitzplätze/Bänke auf dem Gerhard-Wilczek-Platz
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2017

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0634/2017
Ö 8.2
Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0635/2017
Ö 8.3
Transparenz und Beteiligung stärken! – Information über Baumaßnahmen verbessern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.02.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0300/2017
Ö 8.4
Fußgängerüberweg auf der Subbelrather Straße in Höhe des neuen Durchgangs zum Krankenhaus
Antrag der FDP-Piraten-Fraktion vom 06.03.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0368/2017
Ö 8.5
Jugendsitzung in der Bezirksvertretung Ehrenfeld
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0637/2017
Ö 8.6
Antrag der Stadt Köln an die Bezirksregierung Köln nach §45 Absatz 1b Nr. 5 der StVO: Temporeduzierung auf der A57 in Höhe Blücherpark/Kleingärten
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 16.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0275/2017
Ö 8.7
Lebendige Quartiere erhalten – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.04.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0515/2017
Ö 8.8
Fahrradabstellplätze am Ansgarplatz
Antrag der FDP-Piraten-Fraktion vom 24.04.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0638/2017
Ö 8.9
Venloer Straße autofrei
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2017

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0639/2017
Ö 8.9.1
Nachtrag: 04.05.2017
Ergänzungsantrag zu TOP 8.9
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 02.05.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0736/2017
Ö 8.10
Verlängerung des Radweges auf der Mathias-Brüggen-Straße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2017

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0640/2017
Ö 8.11
Kicken am Knast – ein Bolzplatz für Ossendorf!
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.04.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0621/2017
Ö 8.12
Aufstellung zweier Straßenlaternen in der Kleingartenanlage Köln-Bickendorf
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.04.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0651/2017
Ö 8.13
Umsetzung „Sitzen statt parken“
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0641/2017
Ö 8.14
Sanierung ohne Verdrängung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0615/2017
Ö 8.15
Verschwenkung eines Teilstücks des Bürgersteiges auf dem Erlenweg
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.04.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0652/2017
Ö 8.16
Untersuchung zum Bau von automatischen Quartiersgaragen in Ehrenfeld
Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2017

Beschluss: zurückgestellt

AN/0653/2017
Ö 8.17
Nachtrag: 27.04.2017
Bescheidenes Gedenken an getötete Zwangsarbeiter*innen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der FDP-Piraten-Fraktion und des Einzelvertreters Schuster vom 23.04.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0661/2017
Ö 8.18
Nachtrag: 08.05.2017
Dringlichkeitsantrag Graeffstraße
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, der FDP-Piraten-Fraktion und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 08.05.2017

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0750/2017
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits zur Sitzung am 20.03.2017 umgedruckt. Es wird darum gebeten, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

0463/2017
Ö 9.2
Abriss und Entsorgung des ehemaligen Umkleidehauses auf der Sportanlage Biesterfeldstraße in 50829 Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits zur Sitzung am 20.03.2017 umgedruckt. Es wird darum gebeten, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0833/2017
Ö 9.3
Parkraumkonzept Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

0816/2017
Ö 9.4
Kleingartenanlage Takufeld, Rochuspark
hier: Erneuerung Wasserleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0995/2017
Ö 9.5
Nachtrag: 08.05.2017
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1129/2017
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bilderstöckchen
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde am 18.04.2017 per Sammelumdruck versandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0892/2017
Ö 10.2
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde am 18.04.2017 per Sammelumdruck versandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0937/2017
Ö 10.3
Nachtrag: 27.04.2017
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde am 26.04.2017 per Sammelumdruck versandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0958/2017
Ö 10.4
Nachtrag: 28.04.2017
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Stärkung der Bezirke

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde am 28.04.2017 per Sammelumdruck versandt.

Beschluss: zurückgestellt

0976/2017
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
8.8 Einhaltung von Tempo 30 auf dem Goldfasanenweg in Vogelsang Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2015

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung am 20.03.2017 umgedruckt. Es wird darum gebeten, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0302/2017
Ö 12.2
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016

Beschluss: zurückgestellt

0768/2017
Ö 12.3
Vergabe bezirkdienlicher Mittel, die dem Sport zugute kommen

Beschluss: Kenntnis genommen

0591/2017
Ö 12.4
Sachstandsbericht Machbarkeitsstudie Bahnsteiganhebung Gürtel - Linie 13
Beantwortung der gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Lothar Müller / Die Linke (AN/0171/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

0457/2017
Ö 12.5
Köln nimmt an der Aktion "Stadtradeln vom 17. Juni bis 07. Juli 2017 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1237/2017
Ö 12.6
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1164/2017
Ö 12.7
Nachtrag: 02.05.2017
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1321/2017
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 19.1
Flüchtlingssituation
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 20.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.02.2017 zur Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 07.02.2017 betreffend Entwicklung des Kolbgeländes in Ehrenfeld (AN/0205/2017)
 
N 21
mündliche Anfragen
 
N 21.1
Nachtrag: 05.05.2017
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 20.03.2017