Sitzung
BV4/0030/2017
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116
Zeit
17:00-22:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Nachtrag: 04.09.2017
Einwohneranfrage - Entwicklung des Kolb-Geländes - Café im Innenhof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Nachtrag: 04.09.2017
Einwohneranfrage - Entwicklung des Kolb-Geländes - Verkehrsaufkommen und Lärmbelastung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Nachtrag: 04.09.2017
Einwohneranfrage - Entwicklung des Kolb-Geländes - nordöstlicher Hallenabschnitt - Nutzung für "Ausstellung und Aktion"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Nachtrag: 04.09.2017
Einwohneranfrage - Entwicklung des Kolb-Geländes - finanzielle Grundlage des geplanten Kulturzentrums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.5
Nachtrag: 04.09.2017
Einwohneranfrage - Entwicklung des Kolb-Geländes - Innenhoffläche

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Kreuzung Klarastr./Stammstr. Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-59/17)

Beschluss: zurückgestellt

1678/2017
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Öffnung der Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr, Anfrage der SPD Fraktion vom 25.06.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0985/2017
Ö 6.2
Bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung – Wie weiter?
(Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1021/2017
Ö 6.2.1
Bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung

Beschluss: Kenntnis genommen

2268/2017
Ö 6.3
Sachstand Antrag Mülleimer/Reinigung Neptunplatz sowie aktuelle Marktsituation, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1022/2017
Ö 6.3.1
Sachstand Antrag Mülleimer/Reinigung Neptunplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

2251/2017
Ö 6.4
Sachstand Antrag AN/0736/2017 Venloer Straße autofrei/ Boulevard Ehrenfeld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1023/2017
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Es fährt ein Zug nach Ossendorf. – Wie ist die HGK-Strecke für den ÖPNV nutzbar?
(Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1102/2017
Ö 7.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Probe-Sonntag Venloer Straße autofrei/ Boulevard Ehrenfeld (Sachstand Antrag AN/0736/2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1148/2017
Ö 7.3
Nachtrag: 05.09.2017
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Baumaßnahme Philippstr.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1227/2017
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 10.07.2017)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0635/2017
Ö 8.2
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Erfordernissen anpassen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1144/2017
Ö 8.3
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnungsnot bekämpfen – Flächenfraß verhindern (I)
Hier: Die Stadt gestalten – Kommunales Vorkaufsrecht konkret anwenden!
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.:

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1145/2017
Ö 8.4
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnungsnot bekämpfen – Flächenfraß verhindern (II)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1146/2017
Ö 8.5
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnungsnot bekämpfen – Flächenfraß verhindern (III)
Hier: Geflüchtete in Ferienwohnungen unterbringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1147/2017
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Parkraumkonzept Ehrenfeld

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 10.07.2017)

Beschluss: zurückgestellt

0816/2017
Ö 9.1.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO zu TOP 9.1 Parkraumkonzept

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2
Straßen- und Radwegerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Ehrenfeld) ab dem Jahr 2017 ff.
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

1686/2017
Ö 9.3
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2018 einschließlich der Finanzplanung bis 2021 und der sonstigen Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

2272/2017
Ö 9.4
Haushaltsplan-Entwurf 2018
Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2273/2017
Ö 9.5
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2390/2017
Ö 9.6
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Ausstellungsprojekt "Begegnungen" (Antrag Nr. 14 auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2525/2017
Ö 9.7
Grünfläche Butzweiler Hof
Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 25.08.2017 übersandt)

Beschluss: geändert beschlossen

2185/2017
Ö 9.8
Nachtrag: 30.08.2017
Zweite Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2693/2017
Ö 9.9
Nachtrag: 11.09.2017
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2695/2017
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
-VORLAGE WURDE ZURÜCKGEZOGEN- 1786/2017 Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite
 
Ö 10.2
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.06.2017 übersandt)

Beschluss: geändert beschlossen

1120/2017
Ö 10.2.1
Nachtrag: 11.09.2017
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Gestaltungshandbuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1283/2017
Ö 10.3
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 14.07.2017 übersandt)

Beschluss: geändert beschlossen

0207/2017
Ö 10.3.1
Nachtrag: 08.09.2017
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 10.3, betr.: Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1273/2017
Ö 10.4
Verdichtung des Fahrplantaktes der Linie 4

Beschluss: geändert beschlossen

2343/2017
Ö 10.4.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.4, Verdichtung des Fahrplantaktes der Linie 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1143/2017
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

2278/2017
Ö 10.6
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 15.08.2017 übersandt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

1186/2016
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

2417/2017
Ö 10.8
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 28.08.2017 übersandt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2294/2017
Ö 10.9
Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld;
hier: Vorgaben an die Eigentümerin NRW Urban GmbH & Co. KG zum Grundstücksverkauf gemäß den Richtlinien des Grundstücksfonds NRW

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 28.08.2017 übersandt)

Beschluss: geändert beschlossen

1733/2017
Ö 10.10
Nachtrag: 31.08.2017
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

4258/2016
Ö 10.11
Nachtrag: 04.09.2017
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Beschluss: geändert beschlossen

2481/2017
Ö 10.12
Nachtrag: 06.09.2017
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19

Beschluss: geändert beschlossen

1711/2017
Ö 10.12.1
Nachtrag: 11.09.2017
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen und von Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) zu TOP 10.12, betr.: Schule Girlitzweg Interim Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1276/2017
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 10.07.2017)

Beschluss: zurückgestellt

0768/2017
Ö 12.2
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"

Beschluss: Kenntnis genommen

2051/2017
Ö 12.3
Abbau eines Baustellenkrans an einem Sonntag
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 10.07.2017, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2255/2017
Ö 12.4
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021

Zusatz: (Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 08.08.2017 übersandt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2177/2017
Ö 12.5
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Jahresbericht 2016 der Sozialraumkoordinatoren

Beschluss: Kenntnis genommen

2329/2017
Ö 12.6
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation

Beschluss: Kenntnis genommen

1853/2017
Ö 12.7
Sanierung ohne Verdrängung - Wohngeldberatung

Beschluss: Kenntnis genommen

2597/2017
Ö 12.8
Nachtrag: 30.08.2017
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2014 (AN/0514/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

2583/2017
Ö 12.9
Nachtrag: 31.08.2017
Förderung von Elektromobilität (AN/1890/2016) - Nachfragen zum Sachstand 1983/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2596/2017
Ö 12.10
Nachtrag: 04.09.2017
Auslagerung der GGS Görlinger Zentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

2677/2017
Ö 12.11
Nachtrag: 06.09.2017
Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2618/2017
Ö 12.12
Nachtrag: 08.09.2017
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Beschluss: Kenntnis genommen

2590/2017
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 18.1
Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 19.1
Flüchtlingssituation
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 20.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.05.2017
 
N 21
mündliche Anfragen