Sitzung
BV2/0027/2017
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119
Zeit
17:00-21:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Öffnung der Querung an der Haltestelle Marktstraße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Rodenkirchen
in der Sitzung vom 06.06.2016, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0438/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 08.03.2017
F E H L E R H A F T E ZUORDNUNG JETZT 8.1.8
 
Ö 7.2.2
Entfernung oder Versetzung der City Light Säule am Rad-Fußweg des Heinrich-Lübke-Ufer, Rodenkirchen, Anfrage der FDP Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0330/2017
Ö 7.2.3
Maßnahmen gegen Staus im Berufsverkehr rund um den Autobahnverteiler; Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0328/2017
Ö 7.2.4
Sachstand zum Städtebauliches Planungskonzept "Raderthalgürtel (neu)"und ein SB-Markt dort; Anfrage der FDP Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0301/2017
Ö 7.2.5
Maßnahmen gegen „unheimliche Reifenschlitzer“ in Zollstock, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0331/2017
Ö 7.2.6
Versorgungsquoten für Neuanmeldungen in Grundschulen für das Schuljahr 2017/18 im OGTS-Bereich; Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0336/2017
Ö 7.2.6.1
Nachtrag: 20.03.2017
BEANTWORTUNG: Versorgungsquoten für Neuanmeldungen in Grundschulen für das Schuljahr 2017/18 im OGTS-Bereich - zu AN/0336/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0785/2017
Ö 7.2.7
Antrag BV Rodenkirchen vom 18.05.2015 zum Ausbau der Verkehrsverbindung L/ K92 (neu) zwischen der Straße vor dem Dorf und der Bödingerstraße in Rondorf; Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0366/2017
Ö 7.2.8
Verkehrskonzept für den Kölner Süden; Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0338/2017
Ö 7.2.9
Anmeldungen für Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2017/2018, Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0335/2017
Ö 7.2.9.1
Beantwortung: Anmeldungen für Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen für das Schuljahr 2017/2018 - zu AN/0335/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0798/2017
Ö 7.2.10
Zusätzliche Fahrspur auf dem Militärring zwischen der Straße im Wasserwerkwäldchen und dem Verteilerkreis in Köln-Raderthal; Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0424/2017
Ö 7.2.11
Wirtschaftsförderung im Stadtbezirk II; Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0425/2017
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Gestaltung der Öffentlichen Grünflächen im B-Plan Nr. 71380/03 und § 2, Abs.6.6 der Zuständigkeitsordnung vom 20.01.2010; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0207/2017
Ö 8.1.1.1
Nachtrag: 20.03.2017
Gestaltung der öffentlichen Grünflächen im B-Plan Nr. 71380/03 (Sürther Feld) - Änderungsantrag- Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0493/2017
Ö 8.1.2
Parkstadt-Süd / Bezirkssportanlage; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0349/2017
Ö 8.1.3
Südfriedhof: Ersatz für entfernte Sitzbänke, Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0325/2017
Ö 8.1.4
Schutz des Wiesengrundstücks am Rodderweg in K-Sürth vor weiterer Verschmutzung durch Hundekot; Antrag der FDP Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0329/2017
Ö 8.1.5
Einrichtung einer Quartiersgarage am Marktplatz in Zollstock; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0333/2017
Ö 8.1.6
Umsetzung von Maßnahmen gegen wilde Müllkippe am Kölnberg; Antrag von Herrn Ilg

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0321/2017
Ö 8.1.7
Parken Sürth, Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0363/2017
Ö 8.1.8
Gottesweg: Neugestaltung des Bereiches zwischen Höninger und Weyerstraßerweg; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0332/2017
Ö 8.1.9
Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Am Forstbotanischen Garten (L300): Optimierung; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0357/2017
Ö 8.1.10
Flüchtlingsunterbringung Mainstraße / Alteburger Straße; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0350/2017
Ö 8.1.11
Nachtrag: 20.03.2017
Verschiebung der Fahrbahnsanierung in der Leyboldstraße - V E R F R I S T E T -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0472/2017
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Großmarktgelände - Planungen für die Parkstadt Süd; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0270/2017
Ö 8.2.2
Übertragung von Flächen für den Wohnungsbau; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0228/2017
Ö 8.2.3
Nord-Süd-Stadtbahn – 3. Baustufe und 4. Baustufe, Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0334/2017
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

0405/2017
Ö 9.1.2
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

0461/2017
Ö 9.1.3
Errichtung von zwei Premium-Großflächen-Werbeanlagen vor dem Grundstück Raderthalgürtel, Nähe Raderthaler Straße 43

Beschluss: geändert beschlossen

0264/2017
Ö 9.1.4
Nachtrag: 08.03.2017
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien - V E R F R I S T E T _

Beschluss: ungeändert beschlossen

0928/2016
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Städtebauliches Planungskonzept Mertener Straße in Köln-Marienburg
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: geändert beschlossen

0442/2017
Ö 9.2.2
Nachtrag: 09.03.2017
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW -V E R F R I S T E T-

Beschluss: ungeändert beschlossen

4316/2016
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0312/2017
Ö 10.2.2
Zeitlicher Ablauf des Freiraumplanerischen Wettbewerbs Parkstadt Süd-Teilbereich Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

0414/2017
Ö 10.2.3
Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0570/2017
Ö 10.2.4
1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0690/2017
Ö 10.2.5
Nachtrag: 20.03.2017
Mitteilung zur Baumaßnahme „Leyboldstraße“

Beschluss: Kenntnis genommen

0888/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung