Sitzung
BV2/0030/2017
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119
Zeit
17:00-22:45

Öffentlicher Teil:

Ö
A Aktuelle Stunde - Zukunft des Bezirksordnungsdienstes

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1272/2017
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Laternen für den Weg zwischen Sinziger-und Kardorfer Straße, 50968 Köln" (AZ: 02-1600-63/17)

Beschluss: zurückgestellt

1840/2017
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Markierungen von Parkflächen (Az.: 02-1600-50/17)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1795/2017
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Anfrage der Fraktion Die Grünen in der Sitzung des Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.06.2017 - AN/0899/2017
hier: Kalscheurer Weiher: Wasserqualität

Beschluss: Kenntnis genommen

2407/2017
Ö 7.1.2
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates vom 03.05.2017
"Neue Fußballplätze für den SC Rondorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

1496/2017
Ö 7.1.3
Beantwortung der Anfrage TOP 7.2.2 vom 20.02.2017 - Gefährliches Hindernis durch Überreste eines maroden Fahrradweges am Bayenthalgürtel
Hier: Anfrage der "FREIEN WÄHLER" in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.02.2017, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1845/2017
Ö 7.1.4
Stadtteilmütter Meschenich: Überführung des Projektes in kommunales Regelangebot
Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion AN/0620/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2244/2017
Ö 7.1.5
Maßnahmen gegen Rattenplage in Zollstock

Beschluss: Kenntnis genommen

2635/2017
Ö 7.1.6
Errichtung Mobilfunkantennen in Wohngebieten , Am Hagelkreuz 9 in Köln Weiß; Beantwortung Top 7.2.4 BV Sitzung vom 08.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2762/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Neubau einer Kita auf der städtischen Liegenschaft "Zitronenfalterstraße" im Sürther Feld, Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.2.2
Luftqualität im Bezirk Rodenkirchen; Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1085/2017
Ö 7.2.3
Handhabe gegen Zweckentfremdung von Wohnraum durch Wohnungsvermittlungsportale; Anfrage der FDP Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1150/2017
Ö 7.2.4
Umgestaltung der Kinder-Spielplätze auf der Grünfläche der Rodenkirchener Riviera; Anfrage der FDP Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1149/2017
Ö 7.2.5
Eigene Online-Plattform für Einzelhändler von Rodenkirchen; Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1138/2017
Ö 7.2.6
Sachstandsbericht zum Bau der Grundschule in der Gaedestraße in Köln-Marienburg; Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1198/2017
Ö 7.2.7
Müllaufkommen im Vorgebirgspark; Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1197/2017
Ö 7.2.8
Umwandlung der Schillerstraße in eine Fahrradstraße; Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1196/2017
Ö 7.2.9
Nachtrag: 11.09.2017
Sporthalle Süd Köln Zollstock; Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1281/2017
Ö 7.2.10
Nachtrag: 11.09.2017
Ausbau Jägerstraße; Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1280/2017
Ö 7.2.11
Nachtrag: 11.09.2017
Errichtung eines zusätzlichen Fahrgastunterstandes an der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Godorf; Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1275/2017
Ö 7.2.12
Nachtrag: 08.09.2017
Europaschule Zollstock: Fahrradabstellplätze; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1271/2017
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Aktuelle Versorgung mit Grundschulplätzen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1195/2017
Ö 8.1.2
Nachtrag: 18.09.2017
Nutzungen Maternusplatz und Marktplatz in Sürth in 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1225/2017
Ö 8.1.3
Kreisel Bonner Straße / Koblenzer Straße: Erhöhung Sicherheit für Radfahrer; Gemeinsamer Antrag CDU Fraktion und Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1193/2017
Ö 8.1.4
Anwohnerparken in Rodenkirchen: erneute Vorlage Parkraumkonzept zur Entscheidung; Gem. Antrag der SPD Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1213/2017
Ö 8.1.5
Entschärfung des Kreisverkehrs auf der Bonner Straße/Koblenzer Straße; Antrag von Herrn Ilg

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1083/2017
Ö 8.1.6
Gymnasium Rodenkirchen, Turnhalle: Stand der Notsanierung; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1190/2017
Ö 8.1.7
Bezirksrathaus: (vorerst) kein Abriss – stattdessen Gebäude-Sanierung, aber dringende Schulprojekte im Stadtbezirk Rodenkirchen umsetzen; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1191/2017
Ö 8.1.8
Bahnhofsvorplatz in Köln Sürth; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1211/2017
Ö 8.1.9
Trimm Dich Pfad im Forstbotanischen Garten; Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1221/2017
Ö 8.1.10
Raderthalgürtel in Zollstock, 1. Änderung B-Plan 67419/08 – Erhalt von großwüchsigen Bäumen; Antrag Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1194/2017
Ö 8.1.10.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN im Kölner Süden betreffend Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung Bebauungsplanes 67419/08 - Erhalt von alten Bäumen
AN/1194/2017

Beschluss: zurückgestellt

2821/2017
Ö 8.1.11
Schleichverkehr über die Adam-Riese-Straße in das Gewerbegebiet Rodenkirchen; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1210/2017
Ö 8.1.12
Bürgerzentrum im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1219/2017
Ö 8.1.13
Sürther Feld: Vermeidung Schleichweg nach Aufnahme der neuen 130er-Linienführung; Antrag der Fraktion die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0817/2017
Ö 8.1.14
B9 / L300 Einmündung Unterer Buschweg; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1212/2017
Ö 8.1.15
Weltkinder-KiTa Gaedestraße; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1216/2017
Ö 8.1.16
Verkehrsberuhigung Barbarastraße in Rodenkirchen; Antrag der CDU Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1217/2017
Ö 8.1.17
Ein Jugendschiff für Rodenkirchen; Antrag von Herrn Ilg - Vertagt aus der Sitzung vom 26.06.2017

Zusatz: Prüfantrag

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0848/2017
Ö 8.1.18
Maßnahmen zur Regelung der Parksituation und des Durchgangsverkehrs vor der städtischen Kita in Rondorf - Vertagt aus der Sitzung vom 26.06.2017 -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0856/2017
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Stadtbahnlinien 16 und 17: Taktverdichtung bis Wesseling bzw. bis Sürth, Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0846/2017
Ö 8.2.1.1
Ersetzungsantrag zu TOP 8.2.1- Linie 17; Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1084/2017
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße zwischen Gesamtschule und Friedhof und der Eygelshovener Straße bis zum Anschluss Baugebiet Sürther Feld

Beschluss: zurückgestellt

0814/2017
Ö 9.1.2
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau einer Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth

Beschluss: zurückgestellt

3848/2016
Ö 9.1.3
Sportanlage Kendenicher Straße, Köln-Zollstock
hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld, Erneuerung der Trainingsbeleuchtungsanlage und Errichtung eines Parkplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1072/2017
Ö 9.1.4
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) ab dem Jahr 2017 ff.
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: zurückgestellt

0706/2017
Ö 9.1.5
Bezirksorientierte Mittel 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2074/2017
Ö 9.1.6
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2362/2017
Ö 9.1.7
Nachtrag: 07.09.2017
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich
hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und Änderungen der Anzahl von FGU-Einheiten-V e r f r i s t e t -

Beschluss: geändert beschlossen

1965/2017
Ö 9.1.8
Nachtrag: 18.09.2017
Haushaltplan-Entwurf 2018 - Aufteilung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem. § 37 Abs. 3 GO NRW - v e r f r i s t e t -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2895/2017
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite - Z U R Ü C K G E Z O G E N -

Beschluss: zurückgestellt

1768/2017
Ö 9.2.2
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln - U M D R U C K -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1120/2017
Ö 9.2.3
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2387/2017
Ö 9.2.4
Aufhebung der Klassifizierung der K28 Sürther Straße und der K30 Am Feldrain, Hammerschmidtstraße und Weißer Straße in Köln Rodenkirchen /Sürth - -

Beschluss: zurückgestellt

2259/2017
Ö 9.2.5
Errichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3018/2016
Ö 9.2.6
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln - U M D R U C K -

Beschluss: geändert beschlossen

0207/2017
Ö 9.2.6.1
Nachtrag: 18.09.2017
TOP 9.2.6 Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln (0207/2017) - Änderungsantrag der CDU Fraktion -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1330/2017
Ö 9.2.7
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss) - U M D R U C K -

Beschluss: geändert beschlossen

1186/2016
Ö 9.2.7.1
Nachtrag: 07.09.2017
Änderungsantrag der CDU Fraktion; 15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss) 9.2.7 1186/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1264/2017
Ö 9.2.8
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln - U M D R U C K -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2360/2017
Ö 9.2.9
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen - U M D R U C K -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2294/2017
Ö 9.2.10
Nachtrag: 18.09.2017
Beratung des Haushaltsplan Entwurfs 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 und sonstige Anlagen - v e r f r i s t e t -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2894/2017
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Trödelmärkte in Godorf

Beschluss: Kenntnis genommen

2173/2017
Ö 10.2.2
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

2001/2017
Ö 10.2.3
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2177/2017
Ö 10.2.4
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"

Beschluss: Kenntnis genommen

2051/2017
Ö 10.2.5
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation

Beschluss: Kenntnis genommen

1853/2017
Ö 10.2.6
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Jahresbericht 2016 der Sozialraumkoordinatoren

Beschluss: Kenntnis genommen

2419/2017
Ö 10.2.7
Nachtrag: 08.09.2017
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Beschluss: Kenntnis genommen

2590/2017
Ö 10.2.8
Nachtrag: 13.09.2017
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2017
Ö 10.2.9
Kölner Perspektiven 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

2794/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.05.2017 - N I C H T Ö F F E N T L I C H -