Sitzung
BV9/0019/2017
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:10-19:28

Öffentlicher Teil:
Ö
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Mülheim

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4217/2016
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: geplanter Neubau der Gesamtschule Köln-Höhenhaus (Az.: 02-1600-74/16)

Zusatz: Eine Entscheidung wurde in den Sitzungen vom 05.09.2016 und 05.12.2016 jeweils zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2081/2016
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Markgrafenstraße - Übergang Geh- und Radweg (Az.: 02-1600-150/16)

Beschluss: zurückgestellt

 3720/2016
Ö 2.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung von Fahrradstraßen in Köln Mülheim (Az.: 02-1600-146/16)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3738/2016
Ö 2.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation an der Busschleuse Florentine-Eichler-Straße / Hochwinkel in Köln-Dellbrück (Az.: 02-1600-197/16)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4083/2016
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 17.01.2017
Annahme einer Schenkung für die GGS Dellbrücker Hauptstraße (Regenbogenschule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0186/2017
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Berliner Straße in Köln-Dünnwald
hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.03.2015, Top 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

 0003/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Anfrage des EMT Herrn Tücks (FDP)

Verkehrssicherheit auf dem Stammheimer Ring

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0015/2017
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Antrag des EMT Bakis (Die Linke)

Halteverbot vor dem Grünzug Charlier

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0016/2017
Ö 8.1.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Prüfauftrag)

Erhöhung der Sicherheit entlang der Fahrradroute von Bergisch Gladbach nach Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0026/2017
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Aufwertung von zentralen Plätzen im Stadtbezirk Mülheim;
Planungsbeschluss der Bezirksvertretung Mülheim zur Ausarbeitung des Umgestaltungskonzeptes "Dellbrücker Marktplatz" in Köln-Dellbrück

Zusatz: Eine Entscheidung wurde in der Sitzung vom 05.12.2016 zunächst zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3619/2016
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Wiederinbetriebnahme von vier stationären Geschwindigkeitsmessanlagen

Zusatz: Eine Entscheidung wurde in der Sitzung vom 05.12.2016 wegen der späten Zustellung der Vorlage zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3378/2016
Ö 9.2.2
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3968/2016
Ö 9.2.3
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 23.12.2016 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 3024/2016
Ö 9.2.4
Grüne Infrastruktur Köln
Integriertes Handlungskonzept "Vielfalt vernetzen"

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 05.01.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4247/2016
Ö 9.2.5
Auflösende Schließung der Förderschule Lernen Finkenberg-Schule ab dem Schuljahr 2017/18

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen per Sammelumdruck vom 12.01.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte, die Unterlagen bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4087/2016
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 4314/2016
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Wahlperiode
 
Ö 10.2.3
Neuaufstellung des Regionalplans

Beschluss: Kenntnis genommen

 4041/2016
Ö 10.2.4
Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung zwischen Hardthofstraße und Penningsfelder Weg durch Installierung von in Teilen fehlenden Beleuchtungen sowie Erneuerung eines Teils des Weges durch Aufschotterung

Beschluss: Kenntnis genommen

 4102/2016
Ö 10.2.5
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln
hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 3660/2016
Ö 10.2.6
Nachtrag: 11.01.2017
Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes
hier: Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 0062/2017
Ö 10.2.7
Nachtrag: 20.01.2017
Aktueller Bericht des Ordnungs- und Verkehrsdienstes
 
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen