Sitzung
BV9/0024/2017
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:00-17:58

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst
 
Ö 1.2
Umsetzung der Gartenordnung in der Schrebergarten-Anlage in Köln-Holweide
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserungen am Elisabeth-Schäfer-Weg in Köln-Buchheim" - (AZ 02-1600-68/17)

Zusatz: Die Bürgereingabe wurde in der Sitzung am 11.09.2017 vertagt in die Sitzung am 09.10.2017. Ich bitte Sie, die Ihnen bereits zur Verfügung gestellten Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2476/2017
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Verkehrsführung an der Mülheimer Freiheit - Stand der Umsetzung
hier: Anfrage des EMT Herr Bakis in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 07.11.2016, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

2313/2017
Ö 7.1.2
Diepeschrather Str./Waltherstr./Kalkweg,

Beschluss: Kenntnis genommen

2866/2017
Ö 7.1.3
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

2469/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion: Radweg an der Wichheimer Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1366/2017
Ö 7.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Querungshilfe auf der Heidelberger Straße in Buchforst

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1367/2017
Ö 7.2.3
Anfrage der SPD-Fraktion: Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1371/2017
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zustand des Wendehammers in der Hermann-Kunz-Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1368/2017
Ö 8.1.2
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Mehr Sicherheit vor der Jugendeinrichtung Treffer in Köln-Buchheim/Parkregelung in der Guilleaumstraße in Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1369/2017
Ö 8.1.3
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verdichtung bzw. Einsatz von Zusatz-Bussen im Linienverkehr zwischen Stammheim und Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1372/2017
Ö 8.1.4
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Überwege an der Kreuzung Schweidnitzer Straße/Am Klosterhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1373/2017
Ö 8.1.5
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verlegung der Bushaltestelle Linie 260 Neurather Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1374/2017
Ö 8.1.6
Antrag des EMT Torsten Tücks: Kostenfreier WLAN-Hotspot im Bereich des Bahnhofes Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1375/2017
Ö 8.1.7
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst (Prüfung einer alternativen Linienführung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1463/2017
Ö 8.1.8
Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von Umlauf-Wegesperren zum Elisabeth-Schäfer-Weg in Buchheim

Zusatz: Der Antrag wurde in der Sitzung am 11.09.2017 vertagt in die Sitzung am 09.10.2017. Dort wird er als TOP 8.1.8 gemeinsam mit TOP 2.1 behandelt. Bitte halten Sie die Ihnen bereits vorliegenden Unterlagen bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1108/2017
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
216. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen in Köln-Mülheim;
hier: Stellungnahmen zur den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Vorgabenbeschluss und Kenntnisnahme der Offenlageabsicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

1338/2017
Ö 9.1.2
Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Buchheim und Buchforst
Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum

Zusatz: Über die vorliegenden Anträge für Zuschüsse aus dem Aktivierungsfonds wurden Sie mit Mail vom 20.09.2017 vorab informiert.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2890/2017
Ö 9.1.3
Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße
Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße

Zusatz: Über die vorliegenden Anträge für Zuschüsse aus dem Aktivierungsfonds wurden Sie mit Mail vom 20.09.2017 vorab informiert.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2922/2017
Ö 9.1.4
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Mülheim) ab dem Jahr 2017 ff.
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits für die Sitzung am 11.09.2017 als TOP 9.1.3 vorgelegt, in dieser Sitzung aber vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen für die Sitzung am 09.10.2017 als TOP 9.1.4 bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

1743/2017
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"
aus dem Programm"Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung eines Workshops

Beschluss: ungeändert beschlossen

2840/2017
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Kölner Perspektiven 2030

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 12.09.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2794/2017
Ö 10.2.4
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 12.09.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2682/2017
Ö 10.2.5
Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung "Petruschka", Flittarder Hauptstr.37,51061 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2792/2017
Ö 10.2.6
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2653/2017
Ö 10.2.7
Kölner Stadtmodell
hier: Erweiterung um zwei Modellbauplatten

Beschluss: Kenntnis genommen

2823/2017
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen