Sitzung
BV9/0026/2017
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:00-19:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Mülheim/-Deutz;
Az.. 02-1600-22/17

Zusatz: Der TOP wurde vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

1370/2017
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Bewohnerparken in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-46/17)

Zusatz: Der TOP wurde vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

1763/2017
Ö 2.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigter Bereich Adam-Stegerwald-Straße 19-29 (Az.: 02-1600-37/17)

Zusatz: Der TOP wurde vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

1673/2017
Ö 2.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradabstellplätze Herschelstraße (Az.: 02-1600-78/17)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2331/2017
Ö 2.5
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserungen am Elisabeth-Schäfer-Weg in Köln-Buchheim" - (AZ 02-1600-68/17)

Zusatz: Der Top wurde vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

2476/2017
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Messeverkehr
hier: Anfrage von EMT Herrn Bakis aus der Bezirksvertretung Mülheim in der Sitzung vom 13.03.2017, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1621/2017
Ö 7.1.2
Verkehrliche Maßnahmen auf der Bergisch Gladbacher Straße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim in der Sitzung am 29.05.2017, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

2117/2017
Ö 7.1.3
Beantwortung einer Anfrage des EMT Herr Tücks zum Planungsstand der Strunde in Höhe der Wichheimer Mühle in Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1094/2017
Ö 7.1.4
Stickoxidmessungen Clevischer Ring

Beschluss: Kenntnis genommen

2761/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion: Überflutungen bei Starkregen in der Edelhofstraße in Köln-Flittard

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1096/2017
Ö 7.2.1.1
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion: Überflutungen in der Edelhofstraße in Flittard

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1107/2017
Ö 7.2.2
Anfrage der CDU-Fraktion: Infotafeln im Rahmen der Expo 2000 in der Flittarder Rheinaue

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1097/2017
Ö 7.2.3
Anfrage des EMT Herr Merkl (LkR) zur Senkung der Verspätungsquote der KVB auf den Linien 3 und 18

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1129/2017
Ö 7.2.4
Anfrage der SPD-Fraktion

Geschwindigkeit im Bereich Diepeschrather Str./Waltherstr./Kalkweg

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1209/2017
Ö 7.2.5
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Umrüstung des Ascheplatzes des Vereins FC Germania Mülheim zu einem Kunstrasenplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1226/2017
Ö 7.2.6
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Illegales Parken von Funkmietwagen in Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1228/2017
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von Umlauf-Wegesperren zum Elisabeth-Schäfer-Weg in Buchheim

Zusatz: Der TOP wurde vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1108/2017
Ö 8.1.2
Antrag des EMT Herrn Tücks (FDP)

Anpassung der Reinigung der Nordseite Haferkamp durch die AWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1139/2017
Ö 8.1.3
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Berliner Str./Leuchterstr./Zeisbuschweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1142/2017
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Abschließende Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2017

Zusatz: Die Unterlagen haben Sie am 08.08.2017 per Mail erhalten. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2118/2017
Ö 9.1.2
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2401/2017
Ö 9.1.3
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Mülheim) ab dem Jahr 2017 ff.
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: zurückgestellt

1743/2017
Ö 9.1.4
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2018 einschließlich der Finanzplanung bis 2021 und der sonstigen Anlagen

Zusatz: Die Unterlagen haben Sie am 23.08.2017 per Mail erhalten. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2624/2017
Ö 9.1.5
Haushaltsplan-Entwurf 2018
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2018 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Die Unterlagen haben Sie am 23.08.2017 per Mail erhalten. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2625/2017
Ö 9.1.6
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich
hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und Änderung in der Anzahl von FGU-Einheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2299/2017
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020

Zusatz: Die Unterlagen haben Sie zur Sitzung am 10.07.2017 erhalten. Die Vorlage wurde dort vertagt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung am 11.09.2017 bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0169/2017
Ö 9.2.2
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 14.07.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0207/2017
Ö 9.2.3
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 28.06.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1120/2017
Ö 9.2.4
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7, 51063 Köln Mülheim und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 19.07.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1661/2017
Ö 9.2.5
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 15.08.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

1186/2016
Ö 9.2.6
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln-Dünnwald - Einstellung der weiteren Planung

Beschluss: geändert beschlossen

4096/2016
Ö 9.2.7
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 30.08.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2360/2017
Ö 9.2.8
Leistungserweiterungen des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet gemäß
Konzept des Rheinisch-Bergischen Kreises

Beschluss: geändert beschlossen

2357/2017
Ö 9.2.9
Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln
Baubeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 06.09.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2321/2017
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2199/2017
Ö 10.2.4
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"

Beschluss: Kenntnis genommen

2051/2017
Ö 10.2.5
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Stadtteilmütter - Verstetigung 2018

Zusatz: (Hinweis: Beantwortung eines Antrages)

Beschluss: Kenntnis genommen

2243/2017
Ö 10.2.6
Antwort der Deutschen Bahn (DB) zur Barrierefreiheit der S-Bahnhaltestelle Köln-Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1095/2017
Ö 10.2.7
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits mit Sammelumdruck vom 08.08.2017 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2177/2017
Ö 10.2.8
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Jahresbericht 2016 der Sozialraumkoordinatoren

Beschluss: Kenntnis genommen

2425/2017
Ö 10.2.9
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation

Zusatz: Die Publikation/Fotodokumentation wurde Ihnen als Printausgabe über Ihre Postfächer bereits zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1853/2017
Ö 10.2.10
„Rucksack" - ein Programm zur koordinierten Sprachförderung und Elternbildung; Sachstand zur Finanzierung der Gruppen aus dem Programmgebiet „Mülheim 2020“

Beschluss: Kenntnis genommen

2612/2017
Ö 10.2.11
Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2615/2017
Ö 10.2.12
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Beschluss: Kenntnis genommen

2590/2017
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen