SessionNet | 2. Gemeinsame Sondersitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft und des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 04.04.2017 - 14:30-15:34

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Sitzung

BGW/0028/2017

Gremien

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft, Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-15:34

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30
Ö 1	Wahl der gemeinsamen Sitzungsleitung
Ö 2	Wahl der Schriftführerin und ihrer Vertretung
Ö 3	Vorlagen der Verwaltung
Ö 3.1	Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer Zusatz: -die Vorlage wurde mit Schr. vom 27.03.17 an die Mitglieder des Ausschusses Schule und Weiterbildung versandt bzw. in der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 27.03.17 als Tischvorlage verteilt; bitte halten Sie die Unterlage bereit-	0864/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Aktuelle Maßnahmenliste Anlage 2 Übersicht Vertragspartner und Empfehlungen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 30.03.2017 Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung von der stellv. Sachkundigen Einwohnerin Stangier im Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 29.03.2017		Anfrage zu TOP 3.1 der Sachkundigen Einwohnerin Stangier
Ö 3.1.2	Nachtrag: 04.04.2017 Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.04.2017 betr. "Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte" Zusatz: Tischvorlage	AN/0543/2017	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.1.3	Nachtrag: 04.04.2017 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2017 zum "Maßnahmepaket für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer" Zusatz: Tischvorlage	AN/0550/2017	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.4	Nachtrag: 04.04.2017 Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.04.2017 betr. "Maßnahmepaket für Schulbauprojekte – Pressemitteilung der Oberbürgermeisterin" Zusatz: Tischvorlage	AN/0551/2017	SPD Antrag nach § 3
Ö 4	Nachtrag: 04.04.2017 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Nachtrag: 04.04.2017 Mündliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 27.03.207 betr. "Schulbaunotstand – Aktuelles Verfahren in der Gebäudewirtschaft - AN/0491/2017“
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:15
N 5	Vorlagen der Verwaltung
N 5.1	Nachtrag: 03.04.2017 Anmietung und Ankaufoption der Internationalen Friedensschule, Köln-Widdersdorf, Neue Sandkaul 29, für städtische Schulzwecke
N 6	Verschiedenes