Sitzung
Rat/0036/2017
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
09:10-11:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Reinigung in Schulen verbessern"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1266/2017
Ö 1.2
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten betreffend "Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0512/2017
Ö 2
Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 02.11.2017
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Politischer Veränderungsnachweis von CDU, Grünen, FDP und GUT Verwendung der Mittel aus Sonderauskehrung und Umlagereduzierung des LVR 2017"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1581/2017
Ö
Antwort der Verwaltung vom 06.11.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3354/2017
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
 
Ö 5
In die Haushaltplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Mahd und Pflege des Straßenbegleitgrüns in den Außenbezirken.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4009/2016
Ö 6
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
 
Ö 7
Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3151/2017
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1
Silvesterprogramm in der Umgebung des Kölner Doms / Multimediaprojektion und Bühnenprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

3160/2017
Ö 9
Stellenpläne
 
Ö 9.1
Stellenplan für das Jahr 2018 (incl. Stellenplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln)

Beschluss: geändert beschlossen

2834/2017
Ö 9.2
Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2847/2017
Ö 9.3
Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2900/2017
Ö 9.4
Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2915/2017
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3201/2017
Ö
Nachtrag: 07.11.2017
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1599/2017