SessionNet | 32. Sitzung des Rates (Sondersitzung - Verabschiedung Haushalt 2018) - 07.11.2017

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Sitzung

Rat/0036/2017

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

09:10-11:35

Einladung Rat

Tagesordnung Rat (1)

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat

Wortprotokoll 07.11.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Reinigung in Schulen verbessern" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1266/2017	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 (1) Anlage 1 Auszug Schul A vom 11.09.2017
Ö 1.2	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten betreffend "Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0512/2017	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Gem. Antrag nach § 3 (Linke) (1) Anlage 1 Vorabauszug Rat vom 04.04.2017
Ö 2	Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 02.11.2017 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Politischer Veränderungsnachweis von CDU, Grünen, FDP und GUT Verwendung der Mittel aus Sonderauskehrung und Umlagereduzierung des LVR 2017" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1581/2017	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 06.11.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	3354/2017	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4	Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
Ö 5	In die Haushaltplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Mahd und Pflege des Straßenbegleitgrüns in den Außenbezirken. Beschluss: ungeändert beschlossen	4009/2016	Beschlussvorlage Ausschuss (1) Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug Umwelt A vom 07.07.2017 Anlage 1 - Bedarfsprüfung Mahd Straßenbegleitgrün RPA-Nr. 2017/0533 Anlage 2 - Bedarfsprüfung Mahd Straßenbegleitgrün RPA-Nr. 2016-1459
Ö 6	Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
Ö 7	Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 7.1	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3151/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Prüfungsbericht zur Vorlage im RPAu Anlage 2 Prüfungsbericht nach Unterschrift Vorsitzender RPAu zur Vorlage im Rat Anlage 3 Seite 35 Prüfungsbericht - unterschrieben im RPAu Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 5.1
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1	Silvesterprogramm in der Umgebung des Kölner Doms / Multimediaprojektion und Bühnenprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen	3160/2017	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 Konzeptentwurf Rahmenprogramm Silvester 2017 Anlage 2 Vorlage Finanzausschuss 3044
Ö 9	Stellenpläne
Ö 9.1	Stellenplan für das Jahr 2018 (incl. Stellenplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln) Beschluss: geändert beschlossen	2834/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage Anlage 2 Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift UA Stellenplan TOP 2 Anlage 3 Beantwortung Fragen aus Unterausschuss Stpl Anlage 4 Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Anlage 5 Stellungnahme GPR zu Stellenplan 2018 Anlage 6 Nachtrag zur Beschlussvorlage 2834 2017 Anlage Auszug FA vom 13.10.2017
Ö 9.2	Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2847/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4A Anlage 4B Anlage 5A Anlage 5B Anlage 6 SB 46 Anlage 6 SB 461 Anlage 6 SB 462 Anlage 6 SB 463 Anlage 6 SB 464 Anlage 6 SB 465 Anlage 6 SB 466 Anlage 6 SB 467 Anlage 6 SB 468
Ö 9.3	Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2900/2017	Beschlussvorlage Rat 47 Anlage 1 47 Anlage 2 47 Anlage 3 47 anlage 4A 47 Anlage 4B 47 Anlage 5 47 Anlage 6
Ö 9.4	Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2915/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Stellenplan 2018
Ö 10	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3201/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Haushaltssatzung 2018-Rat-neu Anlage 2 - Sonderauskehrung LVR Anlage 3 - Umlagensenkung LVR
Ö	Nachtrag: 07.11.2017 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1599/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)

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Öffentlicher Teil: