Sitzung
Rat/0037/2018
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:30-20:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung von indischer Jain-Miniaturmalereien an das Rautenstrauch-Joest-Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

4023/2017
Ö 2.2
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung eines Werkes von Ei Arakawa von Christian DuMont Schütte

Beschluss: zurückgestellt

3946/2017
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Kölns Städtepartnerschaften im Stadtbild sichtbar machen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0117/2018
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe BUNT

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0199/2018
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Interkulturelle Öffnung der Verwaltung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0143/2018
Ö
Nachtrag: 05.02.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0189/2018
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Anpassung der Fraktionszuwendungen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0133/2018
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0149/2018
Ö
Nachtrag: 05.02.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0192/2018
Ö 3.1.5
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Familienfreundliches Köln – Kita-Ausbau in Köln stärken"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0030/2018
Ö
Nachtrag: 06.02.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppen GUT und BUNT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0193/2018
Ö
Nachtrag: 06.02.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0196/2018
Ö 3.1.6
Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Edelgard schützt - auch im Rathaus!"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0086/2018
Ö 3.1.7
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Großbauprojekte in Köln zuverlässig abwickeln"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0099/2018
Ö 3.1.8
Antrag der Gruppe pro Köln betreffend "Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit an besonders gefährlichen KVB-Haltestellen"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0127/2018
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Beschluss: zurückgestellt

2298/2017
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Beteiligung von Flüchtlingen an Reinigungsarbeiten in Sammelunterkünften"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1891/2017
Ö
Nachtrag: 05.02.2018
Antwort der Verwaltung vom 02.02.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0341/2018
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Förderanträge Sofortprogramm "Saubere Luft 2017 bis 2020""

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0040/2018
Ö
Nachtrag: 06.02.2018
Antwort der Verwaltung vom 06.02.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0365/2018
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe pro Köln betreffend "Steuergeldverschwendung im "Kampf gegen rechts""

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0059/2018
Ö
Nachtrag: 05.02.2018
Antwort der Verwaltung vom 05.02.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0296/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 01.02.2018
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kosten des Silvestereinsatzes 2017/2018"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0167/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 01.02.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Prostituiertenschutzgesetz in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0168/2018
Ö
Nachtrag: 06.02.2018
Antwort der Verwaltung vom 06.02.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0404/2018
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
 
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete

Beschluss: zurückgestellt

2465/2016/1
Ö 10.2
Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: zurückgestellt

1944/2017
Ö 10.3
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.4
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2848/2017
Ö 10.5
Zentrale Wahrnehmung der Aufgabe "Verpflichtung zu Integrationskursen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3262/2017
Ö 10.6
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Beschluss: geändert beschlossen

3428/2017
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0069/2018
Ö
Nachtrag: 06.02.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0103/2018
Ö
Nachtrag: 06.02.2018
Änderungsantrag der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0163/2018
Ö
Nachtrag: 06.02.2018
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0195/2018
Ö
Nachtrag: 06.02.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0198/2018
Ö
Nachtrag: 06.02.2018
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0197/2018
Ö
Nachtrag: 06.02.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0200/2018
Ö 10.7
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3458/2017
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT und von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1899/2017
Ö 10.8
Ortsdurchfahrtsverschiebung L82 - Siegburger Straße/Poller Damm in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

3630/2017
Ö 10.9
Katzenschutzverordnung mit einer Kastration- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: geändert beschlossen

3723/2017
Ö 10.10
Zentrales Migrationsmuseum in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3854/2017
Ö 10.11
Institutionelle Förderung des Festivals "Sommerblut" für die Jahre 2018 bis 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3930/2017
Ö 10.12
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3935/2017
Ö 10.13
Institutionelle Förderung der Temporary Gallery für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021

Beschluss: zurückgestellt

3959/2017
Ö 10.14
Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft"
Verteilung der Institutionellen Förderung

Beschluss: zurückgestellt

3981/2017
Ö 10.15
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018

Beschluss: geändert beschlossen

0081/2018
Ö 10.16
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3022/2017
Ö 10.17
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

3518/2017
Ö 10.18
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die GGS Kopernikusstr. 40-42, 51065 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2628/2017
Ö 10.19
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0132/2018
Ö 10.20
Nachtrag: 31.01.2018
Erwerb eines Gesellschaftsanteils der Partnerschaft Deutschland

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0168/2018
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3182/2017
Ö 16.2
263. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3813/2017
Ö 16.3
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel

Beschluss: zurückgestellt

2924/2017
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Beschluss: zurückgestellt

3730/2017
Ö 17.2
Neuwahl eines beratenden Mitgliedes und eines stellvertretend beratenden Mitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3966/2017
Ö 17.3
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und eines stellvertretend beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3974/2017
Ö 17.4
Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3914/2017
Ö 17.5
Nachtrag: 29.01.2018
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wahlen: Ausschuss Schule und Weiterbildung – sachkundiger Einwohner"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0155/2018
Ö 17.6
Nachtrag: 01.02.2018
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahl von Mitgliedern in verschiedenen Aufsichtsgremien"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0166/2018
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländisch geflüchtete Personen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3712/2017
Ö 18.2
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3721/2017
Ö 18.3
Mittelfreigabe Zuschuss Sonderprojekt Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3960/2017
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf Franz-Greiß-Straße/Fygen-Lützenkirchen-Straße
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Armand-Peugeot-Straße
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Zusestraße
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Pauline-Christmann-Straße
 
N 23.5
Grundstücksankauf Finkenweg u. a. in Köln-Wahnheide
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln - Lindweiler; Projekt: "Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" Hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss
 
N 24.2
Verlängerung der Laufzeit eines gewerblichen Erbbaurechtes im Bereich des Großmarktes in Köln-Raderberg
 
N 24.3
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2018 und Betriebskostenzuschuss 2020
 
N 24.4
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 26 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 20-
 
N 24.5
2 -Jahres-Rahmenvertrag mit zweimaliger Verlängerungsoption um jeweils 12 Monate zur Lieferung von Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Stadt Köln
 
N 24.6
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 26 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 21-
 
N 24.7
Ankauf von Aufbauten auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Bonntor
 
N
Nachtrag: 06.02.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT
 
N 24.8
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Neuregelung der Erbbaurechte Koelnmesse GmbH
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Erlass einer Kaufpreisnachforderung gegenüber dem SC West Köln 1900/11 e.V. aus einem Grundstücksverkauf