SessionNet | 38. Sitzung des Rates - 03.05.2018

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Sitzung

Rat/0039/2018

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:30-20:35

Einladung Rat

Tagesordnung

Tagesordnung Rat - Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 38. Sitzung des Rates der Stadt Köln

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 30.04.2018 Antrag der FDP-Fraktion betr. "Handstreichartige Neustrukturierung der Stadtwerkegeschäftsführung und ihre Folgen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0665/2018	FDP Antrag nach § 5 Anlage 1 - Vorabauszug Rat 03.05.2018
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung von 151 Jain-Miniaturen aus der Sammlung von Dr. Konrad Seitz Beschluss: ungeändert beschlossen	0848/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Liste Jain-Miniaturen Schenkung Seitz
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT betr. "Karl Marx im Stadtbild sichtbar machen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0620/2018	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.2	Antrag von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Versagung der Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Kliniken der Stadt Köln eGmbH / RehaNova GmbH (kurz: KSK/KSK-Gruppe)" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0596/2018	Freie Wähler Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe GUT betr. "Zukunft der Bastei am linken Rheinufer" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0618/2018	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 03.05.2018 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0696/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.4	Antrag der Gruppe GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Bürgerbefragung Ost-West-Achse" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0591/2018	Gem. Antrag nach § 3 (GUT)
Ö	Nachtrag: 03.05.2018 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, der Gruppe GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0712/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.5	Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Wo und was sind Angsträume? – Köln startet Aktionen zur Identifizierung von Angsträumen in Köln" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0613/2018	Bunt Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 03.05.2018 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0687/2018	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 03.05.2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0706/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 3.1.6	Antrag der Gruppe GUT betr. "Kosten-Nutzen-Analyse zur Ost-West-Achse öffentlich machen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0619/2018	GUT Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 03.05.2018 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0703/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT)
Ö 3.1.7	Nachtrag: 03.05.2018 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP betr. "Weitere Varianten für die Ost-West-Achse" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/0697/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)
Ö 3.1.8	Nachtrag: 03.05.2018 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, und der Gruppen BUNT und GUT betr. "Kölner innogy-Standort sichern –Arbeitsplätze in Köln erhalten!" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0707/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau Beschluss: geändert beschlossen	2298/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat 06.02.2018 Anlage 1 - Flächenpässe Anlage 2 - Auszug BV Chorweiler - 08.03.2018 Anlage 4 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 26.04.2016 Anlage 3 Bürgereingabe
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: "Baugenehmigungen und Baufertigstellungen 2017" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0415/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 02.05.2018 Antwort der Verwaltung vom 02.05.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1399/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend: "Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government" Beschluss: zurückgestellt	AN/0418/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sicherheitsrisiken durch Personalmangel bei der Kölner Berufsfeuerwehr" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0409/2018	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.05.2018 Antwort der Verwaltung vom 03.05.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1356/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Anfrage AfD-Fraktion betreffend: "Möglicher Umgehungstatbestände bei der Registrierung von Vielehen im Zusammenhang mit der Aufnahme von moslemischen Flüchtlingsfamilien" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0410/2018	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 02.05.2018 Antwort der Verwaltung vom 30.04.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	0858/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Anfrage der Fraktion Die Linke. betr. "Kostensteigerungen bei Großprojekten" Beschluss: zurückgestellt	AN/0574/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.6	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Fragen zur Ost-West-Bahn – Einwohnerbeteiligung braucht vollständige Information!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0576/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.05.2018 Antwort der Verwaltung vom 03.05.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1319/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.7	Anfrage von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Anbahnung, Kosten und Zukunft des Bonotel im Zuge der Umwandlung, Nutzung und späteren Verwertung als Flüchtlingsunterkunft" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0601/2018	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.05.2018 Antwort der Verwaltung vom 03.05.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1375/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.8	Nachtrag: 26.04.2018 Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Einstellung von Ärzten aus Syrien und dem Nicht - EU Bereich an Kölner Kliniken" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0656/2018	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.9	Nachtrag: 27.04.2018 Anfrage der FDP-Fraktion betr. "Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0645/2018	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.05.2018 Antwort der Verwaltung vom 03.05.2018 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1421/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.10	Nachtrag: 27.04.2018 Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Polizeiliche Videoüberwachung in Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0664/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	15. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0885/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 15Satzungsänderung Anlage 2 - 15Satzungsänderung
Ö 6.1.2	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	0963/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit 0963 2018 Anlage-1 0963-2018 Satzung Anlage-2 0963-2018 Übersicht-Eigentumsverhältnisse Anlage 3 Vorabauszug Liegenschaftsausschuss vom 12.04.2018
Ö 6.1.3	Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen' Beschluss: ungeändert beschlossen	0507/2018	Beschlussvorlage Rat 0507-2018 Anlage-0 Dringlichkeitsbegründung 0507-2018 Anlage-1 Satzung 0507-2018 Anlage-2 Begründung 0507-2018 korrigierte Anlage-3 Vorbereitende Untersuchung 0507-2018 Anlage-4 Darstellung Liegenschaftskarte 0507-2018 Anlage-6 Beschluss-BV-Porz 0507-2018 Anlage-6a Stellungnahme Beschluss-BV7 Anlage 7 Vorab-Auszug Liegenschaftsausschuss 12.04.2018
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Übertragung des Eigentums an den Trainingsbeleuchtungsanlagen auf städtischen Sportanlagen an die RheinEnergie sowie Erweiterung des bestehenden Straßenbeleuchtungsvertrages vom 12.06.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	3069/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Seite 1 Anlage 1 Seite 2
Ö 10.2	Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020" Umsetzungsbeschluss Teil 1 - IT-Technik Beschluss: ungeändert beschlossen	0778/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenaufstellung IT-Technik Anlage 3 - Zustimmung Wachalarm -14- Anlage 4 - 14 RPA Modernisierung der Leitstelle Anlage 2 - Erläuterung IT-Technik
Ö 10.3	AchtBrücken GmbH hier: Betriebskostenzuschuss für die Geschäftsjahre 2019-2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0851/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Gesellschafterdarlehen für das Objekt Kaufhof Kalk zugunsten der GAG AG Beschluss: ungeändert beschlossen	0701/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Kaufhof Kalk
Ö 10.5	Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte Hier: Erweiterter Planungsbeschluss auf der Basis der Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs des Büros Staab Architekten, erster Preisträger des Realisierungswettbewerbs Beschluss: geändert beschlossen	0353/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Weiterentwicklung Wettbewerbsentwurf und Visualisierungen Staab Architekten Anlage 2 Erlaeuterungsbericht Staab Architekten Anlage 3 Hohe Domkirche Köln zur Bedeutung des Neubauprojekts Anlage 4 Museen zur Bedeutung des Neubauprojekts Anlage 5 Büro Imorde zur Bedeutung des Neubauprojekts Anlage 6 Argumente gegen die Zeughausstraße Anlage 7 Grobkostenprognose Varianten A und B Anlage 8 Kostenentwicklung in Bauprojekten Anlage 9 Kosten- und Terminrisiken Anlage 10 Planunterlage Leitungen Iststand und Studie Leitungsverlegung Anlage 11 Massenstudie Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum Anlage 12 Gutachten Hecker Werner Himmelreich Anlage 13 Auszug aus dem Protokoll der Preisgerichtssitzung Anlage 14 Grundlagenvereinbarung Anlage 15 Beschlussvorlage Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Vorlage 2358 2017 Anlage 16 Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Internationales / Vergaben vom 23.04.2018 Anlage 17, Auszug aus dem Auschuss Kunst und Kultur vom 03.05.2018 allgemeine Informationen zu den Leistungsphasen nach HOAI
Ö	Nachtrag: 24.04.2018 Antrag des Sachkundigen Einwohners Marcel Adolf aus dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0648/2018	Antrag zur Vorlage 0353/2018
Ö	Nachtrag: 02.05.2018 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0647/2018	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.6	Einleitung eines Planfeststellungsverfahren zum Weiterbetrieb der Deponie Vereinigte Ville Beschluss: ungeändert beschlossen	0865/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Dringlichkeit
Ö 10.7	Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3458/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Auszug Finanzausschuss 19.03.2018 Anlage 7 Vorabauszug Finanzausschuss 30.04.2018 Anlage 2 KB Los 1 Aufschlüsselung Anlage 4 - Anfrage aus dem Finanzausschuss vom 18.12.2017 Anlage 1 Auszug Protokoll Bauausschuss Anlage 3 - Auszug Finanzausschuss 18.12.2017 Anlage 6 - Anfrage aus dem Finanzausschuss vom 19.03.2018
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT und von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1899/2017	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö	Nachtrag: 03.05.2018 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0708/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.8	Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2018/2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3611/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Finanzierungsübersicht Anlage 2 - Verteilung der OGS-Plätze Anlage 3 - Gewährleistungsverpflichtung der Kommune
Ö 10.9	Wirtschaftsplan 2018 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0559/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Wirtschaftsplan Anlage 2 - differenzierte Darstellung WPL Anlage 3 WPL Anlage 4 WPL Anlage 5
Ö 10.10	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 hier: Netzwerktreffen für Schwarze Menschen und People of Color und Informationsabend mit der Initiative „In Gedenken an Oury Jalloh“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0582/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018, hier: Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb an Kölner Schulen und Jugendeinrichtungen „Dissen - mit mir nicht - Kreativ gegen Rassismus und Diskriminierung" Beschluss: ungeändert beschlossen	0946/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Festwiese Eil und Leidenhausener Platz)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung der externen Planungsleistungen inkl. Umsetzung eines Workshops Beschluss: ungeändert beschlossen	0692/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Leistungsbeschreibung Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 BDP Stadt Anlage 5 BDP SteB Anlage 0
Ö 10.13	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2017; Ergebnisverwendung Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	0949/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 StEB JA 2017 Bilanz Anlage 2 StEB JA 2017 GuV Anlage 3 StEB JA 2017 Bestätigungsvermerk Anlage 4 StEB JA 2017 Erläuterungen zum Plan-Ist Vergleich und Gebührennachkalkulation
Ö 10.14	Nachtrag: 26.04.2018 Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitungen auf der BAB 3, hier: Konzept zur Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Mittel Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0913/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: (zurückgestellt/ wird am 07.06.2018 behandelt) Beschluss: zurückgestellt	0771/2018	Beschlussvorlage Rat 264 Satzung Anlage 1 264 Satzung Anlagen 2-12 ergänzende Stellungnahme Anlage 13 Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 14
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0682/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	3730/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Nachtrag: 02.05.2018 Antrag der Gruppe BUNT betr. "Umbesetzung von Ausschüssen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0661/2018	Bunt Antrag nach § 3
Ö 17.4	Nachtrag: 03.05.2018 Antrag der CDU-Fraktion betr. "Nachbesetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse KölnBonn" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/0698/2018	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.5	Nachtrag: 03.05.2018 Antrag der SPD-Fraktion betr. "Neubesetzung von Gremien" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0711/2018	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 03.05.2018 Antrag der CDU -Fraktion betr. "Nachwahl Bauausschuss/Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0710/2018	CDU Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	KOMM-AN Beschluss: ungeändert beschlossen	0533/2018	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 2 Vorabauszug Hauptausschuss 09.04.2018 Anlage 1 2018-02-01-RL-KOMM-AN-KI-final
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Tankstellengrundstück Clevischer Ring / Düsseldorfer Str. in Köln Mülheim - Verlängerung der Laufzeit eines bestehenden Mietvertrages
N 23.2	Kapelle St. Maria Magdalena, Friedhof Melaten, Aachener Straße 204, 50931 Köln
N 23.3	Ankauf eines Grundstücks in Köln-Poll zur Erweiterung der Förderschule 'Auf dem Sandberg'
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Europaweite Ausschreibung des Betreibervertrages der Parkeinrichtung Lanxessarena
N 24.2	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 25 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 22-
N 24.3	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 27 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 1a-
N 24.4	Bedarfsfeststellungsbeschluss im Rahmen des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln in ihrer Funktion als fiktive Veranstalterin bei Großveranstaltungen und ähnlichen Anlässen mit großen Menschenansammlungen
N 24.5	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Dienstleistungen „Dolmetscher" für den allgemeinen Bedarf
N 24.6	Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 10. Änderungsvertrag
N 25	Wahlen
N 25.1	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Jugendschöffinnen/Jugendschöffen und Schöffinnen/Schöffen beim Amtsgericht Köln
N 25.2	Abberufung der stellvertretenden Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 104 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO)
N 25.3	Bestellung des Stellvertretenden Leiters des Rechnungsprüfungsamtes zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 104 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) bzw. § 4 Abs. 1 Rechnungsprüfungsordnung
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: