Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 30.04.2018
Antrag der FDP-Fraktion betr. "Handstreichartige Neustrukturierung der Stadtwerkegeschäftsführung und ihre Folgen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0665/2018
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung von 151 Jain-Miniaturen aus der Sammlung von Dr. Konrad Seitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0848/2018
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT betr. "Karl Marx im Stadtbild sichtbar machen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0620/2018
Ö 3.1.2
Antrag von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Versagung der Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Kliniken der Stadt Köln eGmbH / RehaNova GmbH (kurz: KSK/KSK-Gruppe)"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0596/2018
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe GUT betr. "Zukunft der Bastei am linken Rheinufer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0618/2018
Ö
Nachtrag: 03.05.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0696/2018
Ö 3.1.4
Antrag der Gruppe GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Bürgerbefragung Ost-West-Achse"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0591/2018
Ö
Nachtrag: 03.05.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, der Gruppe GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0712/2018
Ö 3.1.5
Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Wo und was sind Angsträume? – Köln startet Aktionen zur Identifizierung von Angsträumen in Köln"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0613/2018
Ö
Nachtrag: 03.05.2018
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0687/2018
Ö
Nachtrag: 03.05.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0706/2018
Ö 3.1.6
Antrag der Gruppe GUT betr. "Kosten-Nutzen-Analyse zur Ost-West-Achse öffentlich machen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0619/2018
Ö
Nachtrag: 03.05.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0703/2018
Ö 3.1.7
Nachtrag: 03.05.2018
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP betr. "Weitere Varianten für die Ost-West-Achse"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0697/2018
Ö 3.1.8
Nachtrag: 03.05.2018
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, und der Gruppen BUNT und GUT betr. "Kölner innogy-Standort sichern –Arbeitsplätze in Köln erhalten!"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0707/2018
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Beschluss: geändert beschlossen

2298/2017
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: "Baugenehmigungen und Baufertigstellungen 2017"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0415/2018
Ö
Nachtrag: 02.05.2018
Antwort der Verwaltung vom 02.05.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1399/2018
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend: "Transparenz von Beauftragungen externer Gutachten / Open Government"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0418/2018
Ö 4.3
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sicherheitsrisiken durch Personalmangel bei der Kölner Berufsfeuerwehr"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0409/2018
Ö
Nachtrag: 03.05.2018
Antwort der Verwaltung vom 03.05.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1356/2018
Ö 4.4
Anfrage AfD-Fraktion betreffend: "Möglicher Umgehungstatbestände bei der Registrierung von Vielehen im Zusammenhang mit der Aufnahme von moslemischen Flüchtlingsfamilien"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0410/2018
Ö
Nachtrag: 02.05.2018
Antwort der Verwaltung vom 30.04.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0858/2018
Ö 4.5
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr. "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0574/2018
Ö 4.6
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Fragen zur Ost-West-Bahn – Einwohnerbeteiligung braucht vollständige Information!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0576/2018
Ö
Nachtrag: 03.05.2018
Antwort der Verwaltung vom 03.05.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1319/2018
Ö 4.7
Anfrage von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Anbahnung, Kosten und Zukunft des Bonotel im Zuge der Umwandlung, Nutzung und späteren Verwertung als Flüchtlingsunterkunft"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0601/2018
Ö
Nachtrag: 03.05.2018
Antwort der Verwaltung vom 03.05.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1375/2018
Ö 4.8
Nachtrag: 26.04.2018
Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Einstellung von Ärzten aus Syrien und dem Nicht - EU Bereich an Kölner Kliniken"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0656/2018
Ö 4.9
Nachtrag: 27.04.2018
Anfrage der FDP-Fraktion betr. "Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0645/2018
Ö
Nachtrag: 03.05.2018
Antwort der Verwaltung vom 03.05.2018

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1421/2018
Ö 4.10
Nachtrag: 27.04.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Polizeiliche Videoüberwachung in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0664/2018
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
15. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0885/2018
Ö 6.1.2
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

0963/2018
Ö 6.1.3
Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen'

Beschluss: ungeändert beschlossen

0507/2018
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
 
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Übertragung des Eigentums an den Trainingsbeleuchtungsanlagen auf städtischen Sportanlagen an die RheinEnergie sowie Erweiterung des bestehenden Straßenbeleuchtungsvertrages vom 12.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3069/2017
Ö 10.2
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Umsetzungsbeschluss Teil 1 - IT-Technik

Beschluss: ungeändert beschlossen

0778/2018
Ö 10.3
AchtBrücken GmbH
hier: Betriebskostenzuschuss für die Geschäftsjahre 2019-2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0851/2018
Ö 10.4
Gesellschafterdarlehen für das Objekt Kaufhof Kalk zugunsten der GAG AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

0701/2018
Ö 10.5
Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte

Hier: Erweiterter Planungsbeschluss auf der Basis der Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs des Büros Staab Architekten, erster Preisträger des Realisierungswettbewerbs

Beschluss: geändert beschlossen

0353/2018
Ö
Nachtrag: 24.04.2018
Antrag des Sachkundigen Einwohners Marcel Adolf aus dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0648/2018
Ö
Nachtrag: 02.05.2018
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0647/2018
Ö 10.6
Einleitung eines Planfeststellungsverfahren zum Weiterbetrieb der Deponie Vereinigte Ville

Beschluss: ungeändert beschlossen

0865/2018
Ö 10.7
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3458/2017
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen BUNT und GUT und von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1899/2017
Ö
Nachtrag: 03.05.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0708/2018
Ö 10.8
Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3611/2017
Ö 10.9
Wirtschaftsplan 2018 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0559/2018
Ö 10.10
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 hier: Netzwerktreffen für Schwarze Menschen und People of Color und Informationsabend mit der Initiative „In Gedenken an Oury Jalloh“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0582/2018
Ö 10.11
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018, hier: Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb an Kölner Schulen und Jugendeinrichtungen „Dissen - mit mir nicht - Kreativ gegen Rassismus und Diskriminierung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0946/2018
Ö 10.12
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Festwiese Eil und Leidenhausener Platz)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung der externen Planungsleistungen inkl. Umsetzung eines Workshops

Beschluss: ungeändert beschlossen

0692/2018
Ö 10.13
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2017; Ergebnisverwendung Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0949/2018
Ö 10.14
Nachtrag: 26.04.2018
Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitungen auf der BAB 3, hier: Konzept zur Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Mittel

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0913/2018
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

0771/2018
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0682/2018
Ö 17.2
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Beschluss: zurückgestellt

3730/2017
Ö 17.3
Nachtrag: 02.05.2018
Antrag der Gruppe BUNT betr. "Umbesetzung von Ausschüssen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0661/2018
Ö 17.4
Nachtrag: 03.05.2018
Antrag der CDU-Fraktion betr. "Nachbesetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse KölnBonn"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0698/2018
Ö 17.5
Nachtrag: 03.05.2018
Antrag der SPD-Fraktion betr. "Neubesetzung von Gremien"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0711/2018
Ö 17.6
Nachtrag: 03.05.2018
Antrag der CDU -Fraktion betr. "Nachwahl Bauausschuss/Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0710/2018
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
KOMM-AN

Beschluss: ungeändert beschlossen

0533/2018
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Tankstellengrundstück Clevischer Ring / Düsseldorfer Str. in Köln Mülheim - Verlängerung der Laufzeit eines bestehenden Mietvertrages
 
N 23.2
Kapelle St. Maria Magdalena, Friedhof Melaten, Aachener Straße 204, 50931 Köln
 
N 23.3
Ankauf eines Grundstücks in Köln-Poll zur Erweiterung der Förderschule 'Auf dem Sandberg'
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Europaweite Ausschreibung des Betreibervertrages der Parkeinrichtung Lanxessarena
 
N 24.2
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 25 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 22-
 
N 24.3
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 27 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 1a-
 
N 24.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Rahmen des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln in ihrer Funktion als fiktive Veranstalterin bei Großveranstaltungen und ähnlichen Anlässen mit großen Menschenansammlungen
 
N 24.5
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Dienstleistungen „Dolmetscher" für den allgemeinen Bedarf
 
N 24.6
Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 10. Änderungsvertrag
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Jugendschöffinnen/Jugendschöffen und Schöffinnen/Schöffen beim Amtsgericht Köln
 
N 25.2
Abberufung der stellvertretenden Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 104 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO)
 
N 25.3
Bestellung des Stellvertretenden Leiters des Rechnungsprüfungsamtes zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 104 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) bzw. § 4 Abs. 1 Rechnungsprüfungsordnung
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen