Sitzung
Rat/0043/2018
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:40-23:11

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 27.09.2018
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppen BUNT und GUT betr. "Hambacher Wald: Klimaschutz beginnt vor unserer Haustür"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1360/2018
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Aufstellung einer Gewitterwarnanlage im Bereich des Sportparks Müngersdorf
hier: Annahme einer Schenkung durch die Kölner Grün Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2202/2018
Ö 2.2
Ankauf eines Kunstwerkes der Künstlerin Gabriele Münter für das Museum Ludwig und Annahme einer Geldzuwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2519/2018
Ö 2.3
Annahme einer Schenkung von 95 Schmuckstücken und Textilien aus Nordafrika und Westasien

Beschluss: ungeändert beschlossen

2769/2018
Ö 2.4
Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2477/2018
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. "Mehr Park and ride Plätze für Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1177/2018
Ö
Nachtrag: 27.09.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1364/2018
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betr. "Freier Eintritt in die städtischen Museen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1339/2018
Ö
Nachtrag: 27.09.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1365/2018
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betr. "Beiträge der Stadt Köln zur Luftreinhaltung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1314/2018
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. "Zukunft der Technologiezentren mit städtischer Beteiligung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1256/2018
Ö
Nachtrag: 27.09.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. sowie der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1367/2018
Ö 3.1.5
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Wohnungen bleiben Wohnungen – Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1255/2018
Ö
Nachtrag: 27.09.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1363/2018
Ö 3.1.6
Antrag der AfD-Fraktion betr. "Erdogan gehört nicht nach Köln!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1328/2018
Ö 3.1.7
Antrag der SPD- Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat IV – Bildung, Jugend und Sport"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1335/2018
Ö 3.1.8
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Kein Verkauf der städtischen Kliniken – Expertengremium soll Zukunft gestalten helfen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1338/2018
Ö
Nachtrag: 27.09.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1370/2018
Ö 3.1.9
Nachtrag: 25.09.2018
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. sowie der Gruppe BUNT betr. "Personal für zügigen ÖPNV-Ausbau einstellen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1357/2018
Ö 3.1.10
Nachtrag: 27.09.2018
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppen BUNT und GUT betr.: "Menschenrechte sind unteilbar!

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1361/2018
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 18.09.2018
Anfrage der Gruppe Rot-Weiß betr. "Städtische Sondernutzungsgenehmigungen für Erdogan-Besuch"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1345/2018
Ö
Nachtrag: 25.09.2018
Antwort der Verwaltung vom 25.09.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3139/2018
Ö 4.2
Nachtrag: 24.09.2018
Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Baugenehmigungen in Köln wiederholt mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1354/2018
Ö 4.3
Nachtrag: 24.09.2018
Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Fördermaßnahmen der Stadt Köln für verfassungsfeindliche Organisationen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1351/2018
Ö
Nachtrag: 27.09.2018
Antwort der Verwaltung vom 27.09.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3157/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 24.09.2018
Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Belegung öffentlicher Räume"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1350/2018
Ö
Nachtrag: 27.09.2018
Antwort der Verwaltung vom 27.09.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3175/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 24.09.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Leerstehende Büro- und Ladenflächen zu Wohnungen umbauen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1355/2018
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Antrag des Integrationsrates zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2072/2018
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 24.09.2018
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2533/2018
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
 
Ö 7.2.1
Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8, Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-1-2140, Bahnübergang Ulrepforte sowie Mitteilung über den Sachstand der Maßgaben und Prüfaufträge zum Baubeschluss vom 04.06.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2282/2018
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0529/2018
Ö 10.2
Entwurf des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2398/2018
Ö 10.3
Bedarfsfeststellung für den Abruf von externen Dienstleistungen für die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten /Verwaltungsreformprojekten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2492/2018
Ö 10.4
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2531/2018
Ö 10.5
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2539/2018
Ö 10.6
Zuschuss zum "Tag des guten Lebens"

Beschluss: zurückgestellt

2571/2018
Ö 10.7
Planung eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg ohne Nummer in 51143 Köln (Porz-Zentrum)

Beschluss: geändert beschlossen

1129/2018
Ö 10.8
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Leitlinienprozess zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
hier: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2306/2018
Ö 10.9
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Beschluss: geändert beschlossen

1061/2018
Ö
Nachtrag: 27.09.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke., der Gruppe BUNT sowie von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1368/2018
Ö 10.10
Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1094/2018
Ö 10.11
Beschleunigungsmaßnahme Sonderprogramm ‚Maßnahmenpaket Schulbau‘ GU/TU
- Schulstandort Severinswall

Beschluss: geändert beschlossen

1214/2018/1
Ö 10.12
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

1320/2018
Ö 10.13
Baubeschluss für die Erneuerung von 22 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz, Rudolfplatz, Venloer Straße/Gürtel, Äußere Kanalstraße, Dom/Hbf., Heumarkt und Leyendeckerstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1474/2018
Ö 10.14
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: geändert beschlossen

1614/2018
Ö 10.15
Generalinstandsetzung des Gebäudetraktes D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50667 Köln - Mehrkostenanzeige

Beschluss: ungeändert beschlossen

1703/2018
Ö 10.16
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Beschluss: zurückgestellt

2324/2018
Ö 10.17
Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte

Beschluss: ungeändert beschlossen

2337/2018
Ö 10.18
Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Aufbau eines Verkehrszeichenkatasters als Grundlage für eine stadtverträgliche Lkw-Navigation sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1101, Erstellung eines Verkehrszeichenkatasters

Beschluss: ungeändert beschlossen

2374/2018
Ö 10.19
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. ohne Nr., 51143 Köln-Porz - Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2384/2018
Ö 10.20
Zügigkeitserweiterung der Erich-Ohser-Grundschule, GGS Schulstraße gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2 auf 3 Züge zum Schuljahr 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

2392/2018
Ö 10.21
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2396/2018
Ö 10.22
Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2019 bis 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2440/2018
Ö 10.23
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal zum Schuljahr 2019/20 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

2627/2018
Ö 10.24
Bedarfsfeststellung für die Europawahl 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2650/2018
Ö 10.25
Flughafen Köln/Bonn GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2711/2018
Ö 10.26
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 / 2. Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

2714/2018
Ö 10.27
Zuschuss zu den Betriebskosten des Beratungscafés „Proberaum“ im Sozialpsychiatrischen Zentrum Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2754/2018
Ö 10.28
Generalsanierung Drehbrücke Deutzer Hafen
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

2408/2018
Ö 10.29
Umweltbildungskonzept der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0510/2018
Ö 10.30
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0479/2018
Ö 10.31
Zustimmung zur Konzeption zur Realisierung des Gedenkorts Deportationslager Köln-Müngersdorf, Bezuschussung der Umsetzung des Konzeptes sowie die Annahme der Schenkung des durch den Bürgerverein Köln-Müngersdorf e.V. fertiggestellten Gedenkorts

Beschluss: ungeändert beschlossen

2036/2018
Ö 10.32
Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2606/2018
Ö
Nachtrag: 27.09.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1366/2018
Ö 10.33
Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln; Baubeschluss gemäß Weiterplanungsbeschluss vom 24.03.2015 (2781/2014) und Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/2012)

Beschluss: geändert beschlossen

0027/2018
Ö 10.34
Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) mit der Unterhaltung und Instandhaltung der im städtischen Eigentum stehenden oberirdischen Haltestellen bzw. der darauf befindlichen baulichen Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

2352/2018
Ö 10.35
Koelnmesse GmbH
hier: Gewährung eines Bürgschaftsrahmens für das Investitionsprojekt Koelnmesse 3.0

Beschluss: ungeändert beschlossen

2940/2018
Ö 10.36
Änderung der Statuten des Umweltschutzpreises der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2486/2018
Ö 10.37
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken

Beschluss: ungeändert beschlossen

0021/2018
Ö 10.38
Nachtrag: 24.09.2018
Nationale Projekte des Städtebaus: "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; Umgestaltung des Liverpooler Platzes und des Pariser Platzes sowie des Lyoner Platzes;
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 0902 – Stadtentwicklung bei den Finanzstellen 1502-0902-6-0020 (Neugestaltung Pariser Platz), 1502-0902-6-0021 (Neugestaltung Liverpooler Platz) und 1502-0902-6-0022 (Neugestaltung Lyoner Platz) sowie Beschluss der Freigabe der zusätzlichen Mittel

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2942/2018
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1515/2018
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64494/02
Arbeitstitel: Autohaus Robert-Perthel-Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2429/2018
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63465/02, Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

2433/2018
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 74393/04
Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2616/2018
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2907/2018
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 15.1
Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1512/2018
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
266. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1608/2018
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Wahl der Vertreter des Rates in der Jurysitzung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1848/2018
Ö 17.2
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2234/2018
Ö 17.3
Mitteilung über die Benennung eines neuen stellvertretend beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2256/2018
Ö 17.4
Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2612/2018
Ö 17.5
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2677/2018
Ö 17.6
Nachtrag: 25.09.2018
Antrag der SPD-Fraktion betr. "Neubesetzung von Ausschüssen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1359/2018
Ö 17.7
Nachtrag: 27.09.2018
Antrag der Fraktion Die Linke. betr. "Umbesetzung des Aufsichtsrates der RheinEnergie"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1362/2018
Ö 17.8
Nachtrag: 27.09.2018
Antrag der SPD-Fraktion betr. "Stadtwerke Köln GmbH: Neubesetzung des Aufsichtsrats"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1369/2018
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verkauf eines städtischen Grundstücks im Bereich der Gemeinbedarfsfläche des B-Plangebietes "Sürther Feld" in Köln-Sürth
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Niehler Damm in Köln-Niehl
 
N 23.3
Grundstücksverkauf anlässlich einer Konzeptausschreibung im Sürther Feld, 3. Bauabschnitt in Köln-Rodenkirchen
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Rheinische Allee in Köln-Junkersdorf
 
N 23.5
Grundstücksverkauf anlässlich einer Konzeptausschreibung im Sürther Feld, 3. Bauabschnitt in Köln-Rodenkirchen
 
N 23.6
Ankauf eines unbebauten Industriegrundstücks im Bereich Josef-Linden-Weg in Köln-Gremberghoven
 
N 23.7
Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages, Kölsche Funke rut-wieß vun 1823 e.V., Sachsenring 42, Ulrepforte
 
N 23.8
Verlängerung Erbbaurecht Geestemünder Straße/Franz-Greiß-Straße in Köln-Niehl
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Fortführung der "neuen Eigenreinigung"
 
N 24.2
4-Jahres-Rahmenvertrag zur Beschaffung von neuer Brandschutzkleidung für die Feuerwehr Köln
 
N 24.3
Reitercorps St. Sebastianus Porz-Wahn e.V.
 
N 24.4
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Straße, zwischen den Hausnummern 53 und 57, 50769 Köln-Merkenich - Planungsbeschluss
 
N 24.5
Köln-Präsentation auf der Immobilienmesse Expo Real 2019 und Einleitung des Vergabeverfahrens
 
N 24.6
Entwicklung des Comedia Theaters in der Vondelstraße 4-8 zu einem "Zentrum der Kultur für junge Bürger
 
N 24.7
Rahmenvertrag Baumpflege 2019 - 2022
 
N 24.8
Mietvertragsverlängerung sowie Erweiterung der Kindertageseinrichtung Venloer Str. 233b, Ehrenfeld
 
N 24.9
Nachtrag: 20.09.2018
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Due-Diligence-Prüfung im Zusammenhang mit der Interessensbekundung der Uniklinik Köln
 
N 24.10
Nachtrag: 21.09.2018
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Bestellung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Bestellung von zwei Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen