Sitzung
Rat/0045/2018
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:44-19:17

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 20.11.2018
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betr. "Gesundheit schützen – Mobilität sichern: endlich Maßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen!"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1657/2018
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung von 20 Gemälden, 263 Zeichnungen, 107 Aquarellen und 48 Druckgrafiken des jüdischen Kölner Malers Otto Schloss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3396/2018
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betr. "Masterplan Quartiersgaragen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1593/2018
Ö
Nachtrag: 22.11.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1698/2018
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktion Die Linke. betr. "Gesunde Lebensverhältnisse auch für benachteiligte Stadtteile – Umweltgerechtigkeit umsetzen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1538/2018
Ö
Nachtrag: 22.11.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1697/2018
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betr. "Einführung der medizinischen Altersfeststellung bei UMA"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1590/2018
Ö 3.1.4
Antrag der AfD-Fraktion betr. "Beitrag der Stadt Köln zur Luftreinhaltung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1592/2018
Ö 3.1.5
Nachtrag: 21.11.2018
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Sozialer Arbeitsmarkt für Köln"

Zusatz: zugesetzt / zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1667/2018
Ö 3.1.6
Nachtrag: 21.11.2018
Dringlichkeitsantrag des RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Freie Plätze in Flüchtlingseinrichtungen für Studenten und Auszubildende freigeben."

Zusatz: zugesetzt / zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1678/2018
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen in Köln wiederholt mit dramatischem Einbruch – was tut die Oberbürgermeisterin?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1354/2018
Ö
Nachtrag: 22.11.2018
Antwort der Verwaltung vom 22.11.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3732/2018
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Leerstehende Büro- und Ladenflächen zu Wohnungen umbauen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1355/2018
Ö
Nachtrag: 22.11.2018
Antwort der Verwaltung vom 22.11.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3569/2018
Ö 4.3
Nachtrag: 19.11.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Umsetzung der Istanbul-Konvention in Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1643/2018
Ö
Nachtrag: 22.11.2018
Antwort der Verwaltung vom 22.11.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3836/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 19.11.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betr. "Kölner Müllgebühren – zu hoch und unnötig?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1644/2018
Ö
Nachtrag: 22.11.2018
Antwort der Verwaltung vom 22.11.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3832/2018
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Bergstraße von Ober Buschweg bis Haus-Nr. 50 ausschließlich (Grenze zum vorhandenen Teil) in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

1429/2018
Ö 6.1.2
14. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2140/2018
Ö 6.1.3
2. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3242/2018
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: zurückgestellt

3254/2018
Ö 6.2.2
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Beschluss: zurückgestellt

3244/2018
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif

Beschluss: geändert beschlossen

2420/2018
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018.

Beschluss: Kenntnis genommen

3299/2018
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
 
Ö 7.2.1
Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2401/2018
Ö 7.2.2
Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2657/2018
Ö 7.2.3
Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2787/2018
Ö 7.2.4
Nachtrag: 15.11.2018
Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3323/2018
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0529/2018
Ö 10.2
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1320/2018
Ö 10.3
Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: zurückgestellt

1737/2018
Ö 10.4
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Beschluss: zurückgestellt

2324/2018
Ö 10.5
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wirtschaftsjahr 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2535/2018
Ö 10.6
Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2642/2018
Ö 10.7
Überplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 - Teilplan - 0209 Ausländerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2878/2018
Ö 10.8
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums
hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

2902/2018
Ö 10.9
Förderprogramm Klima-Schritte

Beschluss: ungeändert beschlossen

2904/2018
Ö 10.10
Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplänen 0201 – Allgemeine Sicherheit und Ordnung, 0202 – Gewerbewesen, 0204 – Verkehrs- und KFZ-Wesen, 0205 – Verkehrsüberwachung im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2934/2018
Ö 10.11
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2017

Beschluss: zurückgestellt

2779/2018
Ö 10.12
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2016/2017 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2808/2018
Ö 10.13
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2016 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3142/2018
Ö 10.14
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3203/2018
Ö 10.15
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3214/2018
Ö 10.16
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3218/2018
Ö 10.17
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: überplanmäßige Auszahlung im Bereich der städtischen Schuldendiensthilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3216/2018
Ö 10.18
Sicherung des Bühneninterims (Oper / Schauspiel / Tanz) 2019 bis 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3262/2018
Ö 10.19
Großschadensereignis Einsturz Historisches Archiv hier; Verlängerung des Verzichts der Stadt Köln auf die Einrede der Verjährung gegenüber den Leih-, Vor- und Nachlassgebern des Historischen Archivs

Beschluss: ungeändert beschlossen

3298/2018
Ö 10.20
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3341/2018
Ö 10.21
Weitere Bestellung zum Betriebsleiter bei den Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3382/2018
Ö 10.22
Unterstützungsbeschluss zur Teilnahme am Förderaufruf 2018/2019 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zur "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" für die Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"
Hier: Neugestaltung Gürzenichstraße sowie Neugestaltung Tunnel Johannisstraße

Beschluss: geändert beschlossen

3434/2018
Ö 10.23
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3455/2018
Ö 10.24
Weitere Bestellung zum Betriebsleiter beim Gürzenich-Orchester Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3353/2018
Ö 10.25
Planungsaufnahme zur Erstellung eines Neubaus der Turnhalle für die KGS Fußfallstraße 55, Köln-Merheim

Beschluss: geändert beschlossen

1217/2018
Ö 10.26
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West

Beschluss: geändert beschlossen

2574/2018
Ö
Nachtrag: 21.11.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1681/2018
Ö 10.27
Sanierung der Sporthalle an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2622/2018
Ö 10.28
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2961/2018
Ö 10.29
Großmarkt Köln - Instandsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebes bis Ende 2023, Teilergebnisplan 0203 - Märkte

Beschluss: geändert beschlossen

3124/2018
Ö 10.30
Kooperation mit UNICEF Europe und UNICEF Deutschland zur Durchführung des Gipfels "International Child Friendly Cities" vom 15. - 18. Oktober 2019 sowie die Kampagne "30 Jahre UN Kinderrechtekonvention" im Laufe des Jahres 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3199/2018
Ö 10.31
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training

Beschluss: ungeändert beschlossen

3332/2018
Ö 10.32
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1616/2018
Ö 10.33
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags

Beschluss: geändert beschlossen

2267/2017/1
Ö 10.34
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Beschluss: zurückgestellt

2218/2018
Ö 10.35
Verteilung der disponiblen Mittel aus dem Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft" ab Haushalt 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3248/2018
Ö 10.36
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023

Beschluss: zurückgestellt

3397/2018
Ö 10.37
Beschluss zur Neufestlegung des Gebiets der "Sozialen Stadt" für Meschenich und Rondorf im Rahmen des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: geändert beschlossen

3327/2018
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63465/02, Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2433/2018
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03
Hier: Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Beschluss: zurückgestellt

3068/2018
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: zurückgestellt

2786/2018
Ö 12.4
Nachtrag: 16.11.2018
Erneuter Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 74393/04
Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3611/2018
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

2503/2018
Ö 16.2
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: zurückgestellt

2816/2018
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Nachtrag: 14.11.2018
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Verkehrsausschuss – sachkundige Einwohnerin und Einwohner"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1611/2018
Ö 17.2
Nachtrag: 20.11.2018
Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK AG) hier: Vorschlag für die Wahl des Aufsichtsratsmitgliedes

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3613/2018
Ö 17.3
Nachtrag: 20.11.2018
RheinCargo GmbH & Co.KG hier: Vorschlag für die Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3614/2018
Ö 17.4
Nachtrag: 22.11.2018
Antrag der SPD-Fraktion betr. "Neubesetzung von Gremien"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1691/2018
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Übertragung von Grundstücken aus dem Allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft
 
N 23.2
Erbbaurecht Beethovenpark/ Neuenhöfer Allee
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Vertrag mit bonnorange AöR zur Übernahme des Telefonservices durch das von der Stadt Köln betriebene Bürgertelefon (Anschlussvertrag)
 
N 24.2
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 21 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 23-
 
N 24.3
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens und aktuelle Information zum Stand des Sanierungsprozesses
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen