SessionNet | Rat - 18.12.2018

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Sitzung

Rat/0046/2018

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:13-19:57

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 46. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Wolfgang Tillmanns an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3856/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme einer Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Mike Kelley an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3857/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Offensive zur Förderung des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1809/2018	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 18.12.2018 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1857/2018	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 18.12.2018 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1867/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 3.1.2	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Sozialer Arbeitsmarkt für Köln" Zusatz: - lag zur Sitzung des Rates am 22.11.2018 als Dringlichkeitsantrag vor - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1667/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Längeres Gedenken ermöglichen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1800/2018	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Aufruf „Unterstützungskräfte für Silvester 2018 gesucht“" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1797/2018	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Gruppe GUT betreffend "Einwohnerbefragung zur Ost-West-Achse" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1646/2018	GUT Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 13.12.2018 Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: - hat sich erledigt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1845/2018	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.6	Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Freie Plätze in Flüchtlingseinrichtungen für Studenten und Auszubildende freigeben." Zusatz: - lag zur Sitzung des Rates am 22.11.2018 als Dringlichkeitsantrag vor - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1678/2018	Freie Wähler Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.1.7	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Städte stärken – Wohnen.Bezahlbar.Machen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1802/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 17.12.2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1853/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.8	Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Fahrscheinloser Tag auch 2019" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1808/2018	Bunt Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 13.12.2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1847/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.9	Nachtrag: 18.12.2018 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppen GUT und BUNT betreffend "Städtische Räume sind kein Ort für Hetze" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1865/2018	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 10.12.2018 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Offensive zur Förderung des Instruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt"" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1825/2018	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 18.12.2018 Antwort der Verwaltung vom 18.12.2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4218/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Nachtrag: 12.12.2018 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Mehr direkte Demokratie zu „Köln 2030“ wagen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1840/2018	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 18.12.2018 Antwort der Verwaltung vom 18.12.2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4227/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Nachtrag: 12.12.2018 Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Kosten Weihnachtsmarktsicherung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1841/2018	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.12.2018 Antwort der Verwaltung vom 17.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	4177/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Nachtrag: 12.12.2018 Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Stimmung im Keller: Feiern wir bald alle in Düsseldorf?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1846/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 18.12.2018 Antwort der Verwaltung vom 18.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	4226/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen	3254/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Begründung.de Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Ergebnisse BV Anlage 4 Synopse Anlage 5 Satzungstext
Ö 6.2.2	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen	3244/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Begründung.de Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzungstext
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	3431/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2019 Anlage 2 Anträge 2019 Vorlagennummer 3431-2018 Anlage 2.1 Nachweise Braunsfeld 1. Drittel Anlage 2.2 Nachweise Braunsfeld 2. Drittel Anlage 2.3 Nachweise Braunsfeld 3. Drittel Anlage 3 Stellungnahme Ev. Kirchenverband vom 06.11.2018 Anlage 4 Stellungnahme IHK Köln 06.11.2018 Anlage 5 Stellungnahme EHDVSonderöffnung Köln 2019 Anlage 6 Stellungnahme DGB 08.11.2018 Anlage 7 Änderung des Verordnungstextes zur Anlage 1 Anlage 8 RVO 2019
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Ö 7.2.1	Generalinstandsetzung des Rad- und Gehweges Militärringsstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	3585/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1272/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug aus Plan B3/1 GVK Anlage 2 - Beantwortung der Fragen der BV Lindenthal
Ö 10.2	Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur Beschluss: ungeändert beschlossen	1737/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	2218/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag Anlage 2 - Ziele und Aufgaben Anlage 3 - PersonalüberleitungTV Anlage 4 - Vereinbarung Beamte Anlage 5 - Betrauungsakt Anlage 6 - Auftragsverarbeitungsvertrag Anlage 7 Klärungsbedarfe der SPD-Fraktion zur Vorlage Anlage 8 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der SPD Anlage 9 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der Grünen Anlage 10 - Ergänzung Beschlussvorschlag Anlage 11 - Auszug Beschlussprotokoll Wirtschaftsausschuss 06.12.18 Anlage 12, Auszug aus dem Ausschuss AVR 10.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Finanzausschuss vom 17-12-2018
Ö	Nachtrag: 11.12.2018 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Wirtschaftsförderung stärken statt privatisieren!" Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1829/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.4	Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd Bedarfsfeststellung und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	2546/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RPA-Prüfvotum Anlage 2 Honorarermittlung LPH 1-2 Anlage 3 Stellungnahme zum RPA Anlage 4 Honorarermittlung-LPH 1-9
Ö 10.5	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2779/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang 2017 Anlage 2 Anlagenspiegel 2017 Anlage 3 Bilanz 2017 Anlage 4 GuV 2017 Anlage 5 Lagebericht 2017
Ö 10.6	Feststellung des Wirtschaftplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2781/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan ZVK 2019 Anlage 2 ErläuterungenErfolgsplan2019 Anlage 3 Vermögensplan ZVK 2019 Anlage 4 ZVK Stellenplan 2019
Ö 10.7	Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt" Beschluss: geändert beschlossen	2905/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 18 08 09 Ratsvorlage Diversity Managment Anlage 2, Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender vom 25.09.2018 Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll Soziales und Senioren 06.11.2018 TOP 4.3 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 19.11.18
Ö 10.8	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3179/2018	Beschlussvorlage Rat ergänzter Entwurf Anlage 0 Fortschreibung SEP 2018 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018
Ö 10.9	Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3397/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GSP gesamt Finalversion
Ö 10.10	Sanierung der Schulaula an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln-Nippes - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2028/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Projektbeschreibung Anlage 2 - Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Energie-Checkliste Anlage 4a - Energiewirtschaftliche Stellungnahme Anlage 5 - Risikobetrachtung Anlage 6a - B.3.0.01.1 Lageplan Variante 1 Anlage 6b - B.3.0.01.2 Lageplan Variante 2 Anlage 6c - B.3.1.02 Grundriss Erdgeschoss Anlage 6d - B.3.1.01 Grundriss Untergeschoss Anlage 6e - B.3.1.03 Dachaufsicht Anlage 6f - B.3.1.04 Deckenspiegel Untergeschoss Anlage 6g - B.3.2.01 Schnitte AA BB Anlage 6h - B.3.2.02 Schnitte CC DD Anlage 6i - B.3.3.01 Ansichten Anlage 7 - Kostenschätzung Einrichtung Trakt A
Ö 10.11	Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln-Höhenhaus und Änderung der Aufnahmekapazität der Willy-Brandt-Gesamtschule auf 6 Züge in der Sekundarstufe I und 5 Zügen in der Sekundarstufe II zum Schuljahr 2019/20 Beschluss: ungeändert beschlossen	3356/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Willy-Brandt-Gesamtschule Anlage 2 - Rückmeldung Nachbarschulträger
Ö 10.12	Erweiterung des Bildungsgangs Fachoberschule, Klasse 13 (FOS13) am Berufskolleg Kartäuserwall (BK 16) Beschluss: ungeändert beschlossen	3468/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit
Ö 10.13	Finanzneutrale Umschichtung aus Institutioneller Förderung in Transferaufwendung Beschluss: ungeändert beschlossen	3740/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.14	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3887/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö 10.15	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3253/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017 Anlage 2 - Bilanz zum 31-12-2017 Anlage 3 - Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01-01 bis 31-12-2017 Anlage 4 - Anhang inklusive Anlagenspiegel und Segmentrechnung Anlage 5 - Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Ö 10.16	Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 2. Kapitel hier: Festlegung von Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3125/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Ratsvorlage, Maßnahmenliste Anlage 2, Ratsvorlage, Zuwendungsbescheid Bezirks. Reg. KP III 2. Kapitel
Ö 10.17	Wirtschaftsplan 2017 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb Köln- Beschluss: ungeändert beschlossen	0501/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Deckblatt Wirtschaftsplan 2017 Anlage 1 Erfolgsplan 2017 Anlage 2 von Vermögensplan 2017 (2) Anlage 3 Wirtschaftsplan 2017 AWB eE Anlage Erläuterungen
Ö 10.18	Wirtschaftsplan 2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln- Beschluss: ungeändert beschlossen	0503/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Deckblatt Wirtschaftsplan 2018 Anlage 1 Erfolgsplan 2018 Anlage 2 Vermögensplan 2018 Anlage 3 Wirtschaftsplan 2018 AWB eE Anlage Erläuterungen Anlage 4 Mittelfristiger Erfolgs- und Finanzplan 2018 bis 2022
Ö 10.19	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2780/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Lagebericht 2017 ZVK Anlage 5 Prüfbericht BHK 2017 2018-09-26 Anlage 6 vollständigkeitserklärung2017 Anlage 7 Inventar 2017 ZVK
Ö 10.20	Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2782/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan BHK 2019 Anlage 2 Erläuterungen Erfolgsplan 2019 Anlage 3 Vermögensplan BHK 2019 Anlage 4 Stellenplan BHK 2019 Anlage 5 Mittelfristige Finanzplanung BHK 2019
Ö 10.21	Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3754/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - FEWS-Wirtschaftsplan 2019 Anlage 2 - Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2019
Ö 10.22	Zoobrücke/Stadtautobahn B55a, Planungsleistungen für die Ertüchtigung der Überbauten der Lose Z1 und Los D,Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Beschluss: ungeändert beschlossen	3380/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zustimmung 14 Anlage 2 - Bauwerksübersicht
Ö 10.23	Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2723/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Nachtragsvertrag Linie 4 und Linie 13 Anlage 2 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 4 Anlage 3 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 13 Anlage 4 Übersicht der umzurüstenden Haltestellen
Ö 10.24	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) Beschluss: geändert beschlossen	1485/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme RPA Anlage 2 Übersicht Anlage 3, Auszug Bezirksvertretung 3 vom 05.11.2018 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 6, Auszug aus der BV 3 vom 10.12.18 Anlage 7, Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 11.12.2018 Anlage 8, Vorabauszug Finanzausschuss 17.12.2018
Ö 10.25	Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf Beschluss: geändert beschlossen	2419/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 -Raumliste Gymnasium 5-7-Züge Anlage 4 - Raumliste Gymnasium 6-8-Züge Anlage 5 - Raumliste Grundschule Anlage 6, Vorabauszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 05.11.2018 TOP 4.1 Ossendorf Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.2018 2419 Anlage 8 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll FA 19.11.18 Anlage 10 Vorlage Ossendorf Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018
Ö	Nachtrag: 13.12.2018 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1591/2018	SPD Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 - Auszug Beschlussprotokoll BA Gebäudewirtschaft 12.11.18 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018
Ö	Nachtrag: 18.12.2018 Änderungsantrag CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1866/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.26	Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Beschluss: geändert beschlossen	3067/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Spielplatzbedarfsplanung 2018 - allgemeiner Teil - Richtwert, Leitlinien, Qualitätsstandars Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll BV Nippes 15.11.18 Anlage 4 - Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11.2018 Anlage 5 - Auszug Beschlussprotokoll SteA 15.11.18 Anlage 6 - Auszug Entwurf der Niederschrift Umwelt und Grün 20.11.18 Anlage 7 - Kommentierung und abschließender Beschlussvorschlag der Verwaltung
Ö 10.27	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3338/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - ÄGG Übersicht Anlage 2 - ISEK Äußerer Grüngürtel-Stadtbezirke Anlage 3, Auszug BV 5 Grüngürtel Nord am 06.12.2018
Ö 10.28	Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen	3798/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Liste Friedhöfe Anlage 2 Prüfergebnis Wirtschaftsprüfer Anlage 3 Vertrag Entsorgung von Friedhofsabfällen
Ö 10.29	Kooperationsprojekt "Forum für Willkommenskultur" der Träger Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3153/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfahrungsbericht
Ö 10.30	Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen im Rahmen des EHAP (Europäischer Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen) Beschluss: ungeändert beschlossen	3568/2018	Beschlussvorlage Rat Schreiben BMAS 14.09.18 ALVENI links vom Rhein Schreiben BMAS 14.09.18 ALVENI rechts vom Rhein Mitteilung 2513 2018 Antrag Endfassung 12.10.18 links vom Rhein Teilprojekt 01 Endfassung 12.10.18 links vom Rhein Teilprojekt 02 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 03 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 04 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 05 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 06 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 07 Endfassung 121018 links vom Rhein Antrag Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 01 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 02 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 03 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 04 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 05 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein
Ö 10.31	KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2019 und Betriebskostenzuschuss 2021 Beschluss: geändert beschlossen	4008/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 17.12.2018 Anlage 1 KölnMusik Wirtschaftsplan 2019
Ö	Nachtrag: 17.12.2018 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1855/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.32	Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3639/2018	Beschlussvorlage Rat Anlagen 1 - 5 Wirtschaftsplan u.ä.
Ö 10.33	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung Beschluss: ungeändert beschlossen	2034/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen Anlage 2 Gegenüberstellung Alte Neue Regelungen Anlage 3 Umweltprüfung Anlage 5 Vorabauszug BV 7 vom 13.11.2018 Anlage 6 Beschlussprotkoll BV Chorweiler 15.11.18
Ö 10.34	Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	2788/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Fortgeschriebenes ISEK für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“ Anlage 2 Finanzierungsübersicht Anlage 3 Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll SportA 15.11. Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler
Ö 10.35	Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses Beschluss: Sache ist erledigt	3211/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Darstellung der Varianten Anlage 2- Dokumentation Bürgerbeteiligung Anlage 2.1 - Informationsveranstaltung 27.10.2018 Anlage 2.1.1 - Präsentation Informationsveranstaltung 27.10.2018 Anlage 2.1.2 - Fotoprotokoll Informationsveranstaltung 27.10.2018 Anlage 3- Ergebnisse der ergänzten Nutzen-Kosten-Untersuchungen Anlage 4.1- Erläuterung der Netzmodelluntersuchungen: Variante Bündnis 90 / Die Grünen Anlage 4.2- Netzmodelluntersuchung zur Ost-West-Achse Anlage 5- Übersichtsplan Ost-West-Achse Anlage 6-Konzeptstudie Rheinquerung Tunnelvarianten Anlage 7 - Erweiterung des U-Bahnnetzes Dürener Str. Anlage 8 - Auszug BV Kalk 27.11.2018 Anlage 9 - Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 10 - Auszug aus der BV Lindenthal 10.12.2018
Ö	Nachtrag: 17.12.2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1854/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 17.12.2018 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1815/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö	Nachtrag: 18.12.2018 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1858/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö	Nachtrag: 18.12.2018 Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1860/2018	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.36	Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern Beschluss: ungeändert beschlossen	3841/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.37	Nachtrag: 10.12.2018 Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3701/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung AWB Technischer Vertrag Anlage Vertrag Reinschrift Anlage Vertrag synoptisch Anlage 1 Leistungsverzeichnis Anlage 2 Entgelte Anlage 3 Bestimmungen zur Durchführung der Fahrschulleistungen Anhang 1 Workflow 20181030 zu § Abs. 2 Anhang 2 Musterhafter Kostenvoranschlag zu Ziff. 3.1 der Anlage 1 Anhang 3 Musterhafter Zustandsbericht zu Ziff. 3.4 der Anlage 1
Ö 10.38	Nachtrag: 11.12.2018 Nutzungsvertrag MiQua Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	4075/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Vertragsentwurf Anlage 4 - Beantwortung Fragekatalog Anlage 5 - Änderung des Zuschussbedarfs Anlage 6 NEU Beantwortung Fragen CDU Fraktion Anlage 7 zur Vorlage 4075 2018 Beantwortung weiterer Anfragen
Ö 10.39	Nachtrag: 12.12.2018 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Wirtschaftsplan 2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3988/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorbemerkungen Wirtschaftsplan 2019 Anlage 2a - Erfolgsplan 2019 Anlage 2b - Erläuterungen Erfolgsplan 2019 Anlage 3a - Vermögensplan 2019 Anlage 3b - Erläuterungen Vermögensplan 2019 Anlage 4 - Stellenübersicht 2019 Anlage 5 - KölnKongress GmbH - Wirtschaftsplan 2019 Anlage 6 - Erläuterungen Mifrifi 2019ff Anlage 7 - Mittelfristiger Erfolgsplan 2018-2022 Anlage 8 - Mittelfristiger Vermögensplan 2019-2022
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03 Hier: Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel Beschluss: ungeändert beschlossen	3068/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Stellungnahmen TÖB Anlage 3 Stellungnahmen FÖB Anlage 4 Stellungnahmen Offenlage Anlage 5 Begründung Anlage 6 Textl. Festsetzungn Anlage 7 VBP Anlage 8 VEP
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	3573/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plan Anlage 2 Satzung Anlage Begründung
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2503/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 267 Satzung Anlagen 2 - 11 - 267 Satzung Anlagen 2 - 11 Anlage 12 - Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 13 - 267 Satzung ergänzende
Ö 16.2	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2816/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung
Ö 16.3	268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2819/2018	Beschlussvorlage Rat 268 Satzung Anlage 1 268 Satzung Anlagen 2 - 17 Anlage 18 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 7 vom 11.12.18
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3626/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 von 1 Schreiben BDKJ 26.10.2018
Ö 17.2	Mitteilung über die Benennung eines neuen stellvertretend beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3706/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 von 1 - Schreiben Bezirksregierung Köln
Ö 17.3	Antrag der FDP-Fraktion betr. "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Wirtschaftsausschuss" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1784/2018	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.4	Antrag der SPD-Fraktion betr. "Neubesetzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1813/2018	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.5	Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: ungeändert beschlossen	3462/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Nachtrag: 10.12.2018 Antrag der FDP-Fraktion betr. "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss Soziales und Senioren" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1817/2018	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 12.12.2018 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung von Gremienmitgliedern im Jugendhilfeausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1839/2018	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 13.12.2018 Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	4131/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.9	Nachtrag: 14.12.2018 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen" hier: Hauptausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1849/2018	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 18.12.2018 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahlen in verschiedenen Ausschüssen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1859/2018	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 18.12.2018 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahlen in verschiedenen Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1861/2018	CDU Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages, Turn-und Spielverein Weiß 1919/28 eV und Verein für Wassersport Blau-Weiss e.V.
N 23.2	Grundstücksverkauf Rheinische Allee in Köln-Junkersdorf
N 23.3	Grundstücksverkauf Weichselring 6-8, Köln-Chorweiler
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Bedarfsfeststellung für die Erneuerung der Notstromversorgung im Rechenzentrum Chorweiler
N 24.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung einer Bürgschaft
N 24.3	Anmietung eines Interim-Standortes für das Kölnische Stadtmuseum
N 24.4	Neurologisches Rehabilitationszentrum Godeshöhe e.V., Kündigung der Vereinsmitgliedschaft der Stadt Köln und geplante Satzungsänderung
N 24.5	Widerklage gegen Deerns Deutschland GmbH
N 24.6	Ansprüche gegen Unternehmen des sog. Fahrtreppenkartells/Vergleich, bzw. Fortführung des Klageverfahrens
N 24.7	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal
N	Nachtrag: 18.12.2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
N 24.8	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Koelnmesse GmbH
N 24.9	BRUNATA-METRONA GmbH
N 24.10	RheinEnergie AG
N 24.11	Schadensersatzansprüche wegen Mitwirkung an betrügerischen Handlungen zu Lasten der Beihilfekasse der Stadt Köln
N 24.12	Nachtrag: 07.12.2018 RheinEnergie AG
N 24.13	Nachtrag: 07.12.2018 RheinEnergie AG
N 24.14	Nachtrag: 10.12.2018 Bastei
N 24.15	Nachtrag: 12.12.2018 Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierungen aus dem Unglück am Waidmarkt auf Grund folgender Aspekte:
N 24.16	Nachtrag: 17.12.2018 Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ GmbH)
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: