Sitzung
Rat/0046/2018
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:13-19:57

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Wolfgang Tillmanns an das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3856/2018
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Mike Kelley an das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3857/2018
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Offensive zur Förderung des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1809/2018
Ö
Nachtrag: 18.12.2018
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1857/2018
Ö
Nachtrag: 18.12.2018
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1867/2018
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Sozialer Arbeitsmarkt für Köln"

Zusatz: - lag zur Sitzung des Rates am 22.11.2018 als Dringlichkeitsantrag vor -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1667/2018
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Längeres Gedenken ermöglichen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1800/2018
Ö 3.1.4
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Aufruf „Unterstützungskräfte für Silvester 2018 gesucht“"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1797/2018
Ö 3.1.5
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Einwohnerbefragung zur Ost-West-Achse"

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1646/2018
Ö
Nachtrag: 13.12.2018
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: - hat sich erledigt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1845/2018
Ö 3.1.6
Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Freie Plätze in Flüchtlingseinrichtungen für Studenten und Auszubildende freigeben."

Zusatz: - lag zur Sitzung des Rates am 22.11.2018 als Dringlichkeitsantrag vor -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1678/2018
Ö 3.1.7
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Städte stärken – Wohnen.Bezahlbar.Machen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1802/2018
Ö
Nachtrag: 17.12.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1853/2018
Ö 3.1.8
Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Fahrscheinloser Tag auch 2019"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1808/2018
Ö
Nachtrag: 13.12.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1847/2018
Ö 3.1.9
Nachtrag: 18.12.2018
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppen GUT und BUNT betreffend "Städtische Räume sind kein Ort für Hetze"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1865/2018
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 10.12.2018
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Offensive zur Förderung des Instruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt""

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1825/2018
Ö
Nachtrag: 18.12.2018
Antwort der Verwaltung vom 18.12.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4218/2018
Ö 4.2
Nachtrag: 12.12.2018
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Mehr direkte Demokratie zu „Köln 2030“ wagen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1840/2018
Ö
Nachtrag: 18.12.2018
Antwort der Verwaltung vom 18.12.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4227/2018
Ö 4.3
Nachtrag: 12.12.2018
Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Kosten Weihnachtsmarktsicherung"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1841/2018
Ö
Nachtrag: 17.12.2018
Antwort der Verwaltung vom 17.12.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

4177/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 12.12.2018
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Stimmung im Keller: Feiern wir bald alle in Düsseldorf?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1846/2018
Ö
Nachtrag: 18.12.2018
Antwort der Verwaltung vom 18.12.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

4226/2018
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2630/2018
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3254/2018
Ö 6.2.2
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3244/2018
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3431/2018
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
 
Ö 7.2.1
Generalinstandsetzung des Rad- und Gehweges Militärringsstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

3585/2018
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1272/2018
Ö 10.2
Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

1737/2018
Ö 10.3
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2218/2018
Ö
Nachtrag: 11.12.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Wirtschaftsförderung stärken statt privatisieren!"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1829/2018
Ö 10.4
Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd
Bedarfsfeststellung und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2546/2018
Ö 10.5
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2779/2018
Ö 10.6
Feststellung des Wirtschaftplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2781/2018
Ö 10.7
Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Beschluss: geändert beschlossen

2905/2018
Ö 10.8
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3179/2018
Ö 10.9
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

3397/2018
Ö 10.10
Sanierung der Schulaula an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln-Nippes - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2028/2018
Ö 10.11
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln-Höhenhaus und Änderung der Aufnahmekapazität der Willy-Brandt-Gesamtschule auf 6 Züge in der Sekundarstufe I und 5 Zügen in der Sekundarstufe II zum Schuljahr 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

3356/2018
Ö 10.12
Erweiterung des Bildungsgangs Fachoberschule, Klasse 13 (FOS13) am Berufskolleg Kartäuserwall (BK 16)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3468/2018
Ö 10.13
Finanzneutrale Umschichtung aus Institutioneller Förderung in Transferaufwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3740/2018
Ö 10.14
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3887/2018
Ö 10.15
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3253/2018
Ö 10.16
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 2. Kapitel
hier: Festlegung von Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3125/2018
Ö 10.17
Wirtschaftsplan 2017 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb Köln-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0501/2018
Ö 10.18
Wirtschaftsplan 2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0503/2018
Ö 10.19
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2780/2018
Ö 10.20
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2782/2018
Ö 10.21
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3754/2018
Ö 10.22
Zoobrücke/Stadtautobahn B55a, Planungsleistungen für die Ertüchtigung der Überbauten der Lose Z1 und Los D,Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

3380/2018
Ö 10.23
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2723/2018
Ö 10.24
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)

Beschluss: geändert beschlossen

1485/2018
Ö 10.25
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf

Beschluss: geändert beschlossen

2419/2018
Ö
Nachtrag: 13.12.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1591/2018
Ö
Nachtrag: 18.12.2018
Änderungsantrag CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1866/2018
Ö 10.26
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Beschluss: geändert beschlossen

3067/2018
Ö 10.27
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3338/2018
Ö 10.28
Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

3798/2018
Ö 10.29
Kooperationsprojekt "Forum für Willkommenskultur" der Träger Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3153/2018
Ö 10.30
Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen im Rahmen des EHAP (Europäischer Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3568/2018
Ö 10.31
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2019 und Betriebskostenzuschuss 2021

Beschluss: geändert beschlossen

4008/2018
Ö
Nachtrag: 17.12.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1855/2018
Ö 10.32
Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3639/2018
Ö 10.33
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2034/2018
Ö 10.34
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

2788/2018
Ö 10.35
Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses

Beschluss: Sache ist erledigt

3211/2018
Ö
Nachtrag: 17.12.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1854/2018
Ö
Nachtrag: 17.12.2018
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1815/2018
Ö
Nachtrag: 18.12.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1858/2018
Ö
Nachtrag: 18.12.2018
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1860/2018
Ö 10.36
Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern

Beschluss: ungeändert beschlossen

3841/2018
Ö 10.37
Nachtrag: 10.12.2018
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3701/2018
Ö 10.38
Nachtrag: 11.12.2018
Nutzungsvertrag MiQua

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

4075/2018
Ö 10.39
Nachtrag: 12.12.2018
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Wirtschaftsplan 2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3988/2018
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03
Hier: Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Beschluss: ungeändert beschlossen

3068/2018
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3573/2018
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2503/2018
Ö 16.2
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2816/2018
Ö 16.3
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2819/2018
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3626/2018
Ö 17.2
Mitteilung über die Benennung eines neuen stellvertretend beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3706/2018
Ö 17.3
Antrag der FDP-Fraktion betr. "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Wirtschaftsausschuss"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1784/2018
Ö 17.4
Antrag der SPD-Fraktion betr. "Neubesetzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1813/2018
Ö 17.5
Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

3462/2018
Ö 17.6
Nachtrag: 10.12.2018
Antrag der FDP-Fraktion betr. "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss Soziales und Senioren"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1817/2018
Ö 17.7
Nachtrag: 12.12.2018
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung von Gremienmitgliedern im Jugendhilfeausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1839/2018
Ö 17.8
Nachtrag: 13.12.2018
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4131/2018
Ö 17.9
Nachtrag: 14.12.2018
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen"
hier: Hauptausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1849/2018
Ö 17.10
Nachtrag: 18.12.2018
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahlen in verschiedenen Ausschüssen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1859/2018
Ö 17.11
Nachtrag: 18.12.2018
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahlen in verschiedenen Gremien"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1861/2018
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages, Turn-und Spielverein Weiß 1919/28 eV und Verein für Wassersport Blau-Weiss e.V.
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Rheinische Allee in Köln-Junkersdorf
 
N 23.3
Grundstücksverkauf Weichselring 6-8, Köln-Chorweiler
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Bedarfsfeststellung für die Erneuerung der Notstromversorgung im Rechenzentrum Chorweiler
 
N 24.2
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung einer Bürgschaft
 
N 24.3
Anmietung eines Interim-Standortes für das Kölnische Stadtmuseum
 
N 24.4
Neurologisches Rehabilitationszentrum Godeshöhe e.V., Kündigung der Vereinsmitgliedschaft der Stadt Köln und geplante Satzungsänderung
 
N 24.5
Widerklage gegen Deerns Deutschland GmbH
 
N 24.6
Ansprüche gegen Unternehmen des sog. Fahrtreppenkartells/Vergleich, bzw. Fortführung des Klageverfahrens
 
N 24.7
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal
 
N
Nachtrag: 18.12.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
 
N 24.8
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Koelnmesse GmbH
 
N 24.9
BRUNATA-METRONA GmbH
 
N 24.10
RheinEnergie AG
 
N 24.11
Schadensersatzansprüche wegen Mitwirkung an betrügerischen Handlungen zu Lasten der Beihilfekasse der Stadt Köln
 
N 24.12
Nachtrag: 07.12.2018
RheinEnergie AG
 
N 24.13
Nachtrag: 07.12.2018
RheinEnergie AG
 
N 24.14
Nachtrag: 10.12.2018
Bastei
 
N 24.15
Nachtrag: 12.12.2018
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierungen aus dem Unglück am Waidmarkt auf Grund folgender Aspekte:
 
N 24.16
Nachtrag: 17.12.2018
Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ GmbH)
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen