Sitzung
FA/0035/2018
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-15:27

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 19.04.2018
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung am 19.03.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1161/2018
Ö 1.2
Nachtrag: 19.04.2018
Neubau Ufermauer Porz
TOP 2.5 der Sitzung des Finanzausschusses vom 19.03.2018
Weiteres Vorgehen in Bezug auf die Beschlussvorlage 3765/2016 und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept für Porz-Mitte
Nachfragen zur Mitteilung 0347/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1010/2018
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Nachtrag: 25.04.2018
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1277/2018
Ö 2.2
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Stand Februar 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0951/2018
Ö 2.3
Sachstandsmitteilung zur Braunkohleverbrennung in Merkenich

Beschluss: Kenntnis genommen

1039/2018
Ö 2.4
Nachtrag: 18.04.2018
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Stand März 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1216/2018
Ö 2.5
Nachtrag: 25.04.2018
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten

Beschluss: Kenntnis genommen

1044/2018
Ö 2.6
Nachtrag: 30.04.2018
Haushaltsplanaufstellung für das Hj. 2019 inklusive Mittelfristplanung bis 2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1208/2018
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3458/2017
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Schulneubau der Realschule Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-Vogelsang; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahllung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4012-0301-4-3010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0475/2018
Ö 7.2
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/ Vorgebirgstraße sowie für die Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-2140, Bahnübergang Ulrepforte

Beschluss: zurückgestellt

0670/2018
Ö 7.3
Ersatzbeschaffung von 8 Kolonnenfahrzeugen für den Bereich "Grünunterhaltung"
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0741/2018
Ö 7.4
Neubeschaffung von Fahrzeugen sowie Maschinen und Geräten für zwei zusätzliche Kolonnen "Straßenbegleitgrün"
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0750/2018
Ö 7.5
Ersatzbeschaffung von einem Pulvertanklöschfahrzeug

Beschluss: ungeändert beschlossen

0176/2018
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
 
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte

Hier: Erweiterter Planungsbeschluss auf der Basis der Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs des Büros Staab Architekten, erster Preisträger des Realisierungswettbewerbs

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0353/2018
Ö 12.1.1
Nachtrag: 25.04.2018
Änderungsantrag des SE Herrn Adolf im Namen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Zusatz: verwiesen aus dem AVR

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0648/2018
Ö 12.2
Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 19.135,-- €, HJ 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0393/2018
Ö 12.3
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 hier: Netzwerktreffen für Schwarze Menschen und People of Color und Informationsabend mit der Initiative „In Gedenken an Oury Jalloh“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0582/2018
Ö 12.4
Übertragung des Eigentums an den Trainingsbeleuchtungsanlagen auf städtischen Sportanlagen an die RheinEnergie sowie Erweiterung des bestehenden Straßenbeleuchtungsvertrages vom 12.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3069/2017
Ö 12.5
Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3611/2017
Ö 12.6
Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün (erster Teil 2018);
hier: Mittelfreigaben im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

3947/2017
Ö 12.7
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Umsetzungsbeschluss Teil 1 - IT-Technik

Beschluss: ungeändert beschlossen

0778/2018
Ö 12.8
Ankauf eines Kunstwerkes von Hans Haacke für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

0436/2018
Ö 12.9
AchtBrücken GmbH
hier: Betriebskostenzuschuss für die Geschäftsjahre 2019-2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0851/2018
Ö 12.10
Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Beschluss: zurückgestellt

3561/2017
Ö 12.11
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen und Gewässer im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0899/2018
Ö 12.12
Wirtschaftsplan 2018 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0559/2018
Ö 12.13
Nachtrag: 18.04.2018
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018, hier: Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb an Kölner Schulen und Jugendeinrichtungen „Dissen - mit mir nicht - Kreativ gegen Rassismus und Diskriminierung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0946/2018
Ö 12.14
Neugestaltung Spielplatz Osloer Straße / Athener Ring in Köln-Chorweiler

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0330/2018
Ö 12.15
Nachtrag: 18.04.2018
Einleitung eines Planfeststellungsverfahren zum Weiterbetrieb der Deponie Vereinigte Ville

Beschluss: ungeändert beschlossen

0865/2018
Ö 12.16
Nachtrag: 19.04.2018
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

1013/2018
Ö 12.17
Nachtrag: 19.04.2018
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0539/2018
Ö 12.18
Nachtrag: 23.04.2018
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Festwiese Eil und Leidenhausener Platz)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung der externen Planungsleistungen inkl. Umsetzung eines Workshops

Beschluss: ungeändert beschlossen

0692/2018
Ö 12.19
Nachtrag: 23.04.2018
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2017; Ergebnisverwendung Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

0949/2018
Ö 12.20
Nachtrag: 26.04.2018
Förderung des Kölner Offenbach-Gesellschaft e.V. zur Koordination der Festveranstaltungen zum 200. Geburtstag von Jacques Offenbach in 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1219/2018
Ö 12.21
Nachtrag: 26.04.2018
Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitungen auf der BAB 3, hier: Konzept zur Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Mittel

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0913/2018
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspl
 
N 2.2
BioCampus Cologne
 
N 2.3
Sachstand zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Staatenhaus am Rheinpark in Köln-Deutz zum Umbau und zur Nutzung des Gebäudes in bzw. für ein Musicaltheater
 
N 2.4
AG Zoologischer Garten Köln: Zielerklärung für 2018
 
N 2.5
Nachtrag: 25.04.2018
Zukunft der Beteiligungsunternehmen, die im Bereich Wirtschaftsförderung aktiv sind (RTZ GmbH, BioCampus, GIZ GmbH)
 
N 2.6
Nachtrag: 27.04.2018
Klage der Stadt Köln gegen das Finanzamt Frankfurt am Main III wegen Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages für die Fußballweltmeisterschaft 2006
 
N 2.7
Nachtrag: 30.04.2018
DatenschutzgrundVO - Risikoanzeige
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Nachtrag: 18.04.2018
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.2
Nachtrag: 18.04.2018
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.3
Nachtrag: 19.04.2018
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.4
Nachtrag: 26.04.2018
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 3.5
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Rahmen des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln in ihrer Funktion als fiktive Veranstalterin bei Großveranstaltungen und ähnlichen Anlässen mit großen Menschenansammlungen
 
N 10.2
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 10.3
Nachtrag: 26.04.2018
Beschaffung von Software und Hardware zur Digitalisierung des Außendienstes in der Vollstreckung
 
N 11
Mündliche Anfragen