Sitzung
FA/0040/2018
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-15:37

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Werbenutzungsvertrag
Antwort der Verwaltung auf Fragen aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 02.07.2018

Zusatz: in der Sitzung am 24.09.2018 vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

2993/2018
Ö 1.2
Nachtrag: 15.11.2018
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Finanzausschuss am 24.09.2018 betr.: "Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan" (AN/1082/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

3763/2018
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Nachtrag: 13.11.2018
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3712/2018
Ö 2.2
Nachtrag: 13.11.2018
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3637/2018
Ö 2.3
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3010/2018
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3279/2018
Ö 2.5
22. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

3355/2018
Ö 2.6
Nachtrag: 09.11.2018
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

3437/2018
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 14.11.2018
Erhebung von Straßenbaubeiträgen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.11.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/1614/2018
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 08.11.2018
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.11.2018

Beschluss: zurückgestellt

3397/2018
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2401/2018
Ö 6.2
Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2642/2018
Ö 6.3
Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2657/2018
Ö 6.4
Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2787/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 16.11.2018
Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme

Unterrichtung des Rates über eine Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) bei Finanzstelle 6700-1301-6-1010 / Grünerschließung Krebelspfad, Ausgleichsmaßnahme (Festwert). Der Rat nimmt die Kostenerhöhung i. H. v. 132.000 € zustimmend zur Kenntnis.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3323/2018
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Ersatzbeschaffung von 27 Aufsitzrasenmähern
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3007/2018
Ö 7.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Systemertüchtigung des Kernsystems Verkehrsmanagement sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0008, Upgrade Verkehrsmanagementsystem

Beschluss: ungeändert beschlossen

3255/2018
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 - Teilplan - 0209 Ausländerangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2878/2018
Ö 9.2
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: überplanmäßige Auszahlung im Bereich der städtischen Schuldendiensthilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3216/2018
Ö 9.3
Nachtrag: 07.11.2018
Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplänen 0201 – Allgemeine Sicherheit und Ordnung, 0202 – Gewerbewesen, 0204 – Verkehrs- und KFZ-Wesen, 0205 – Verkehrsüberwachung im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2934/2018
Ö 9.4
Nachtrag: 07.11.2018
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3455/2018
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
 
Ö 11.1
Nachtrag: 08.11.2018
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018.

Beschluss: Kenntnis genommen

3299/2018
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3341/2018
Ö 12.2
Planungsaufnahme zur Erstellung eines Neubaus der Turnhalle für die KGS Fußfallstraße 55, Köln-Merheim

Beschluss: geändert beschlossen

1217/2018
Ö 12.3
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1320/2018
Ö 12.4
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags

Beschluss: geändert beschlossen

2267/2017/1
Ö 12.5
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1485/2018
Ö 12.6
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf

Beschluss: geändert beschlossen

2419/2018
Ö 12.7
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2324/2018
Ö 12.8
Stadtverschönerungsmittel des Stadtbezirkes Lindenthal für die Jahre 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2524/2018
Ö 12.9
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2016/2017 des Gürzenich-Orchesters Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2808/2018
Ö 12.10
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wirtschaftsjahr 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2535/2018
Ö 12.11
Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Beschluss: geändert beschlossen

2905/2018
Ö 12.12
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1616/2018
Ö 12.13
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2574/2018
Ö 12.14
Sanierung der Sporthalle an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.10.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2622/2018
Ö 12.15
Förderprogramm Klima-Schritte

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2904/2018
Ö 12.16
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2961/2018
Ö 12.17
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2816/2018
Ö 12.18
Förderkonzept "Lastenräder für Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3184/2018
Ö 12.19
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.10.2018

Beschluss: zurückgestellt

3179/2018
Ö 12.20
Kooperation mit UNICEF Europe und UNICEF Deutschland zur Durchführung des Gipfels "International Child Friendly Cities" vom 15. - 18. Oktober 2019 sowie die Kampagne "30 Jahre UN Kinderrechtekonvention" im Laufe des Jahres 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3199/2018
Ö 12.21
Generalsanierung Zaunhofstraße Köln-Meschenich

Beschluss: geändert beschlossen

1791/2018
Ö 12.22
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

3328/2018
Ö 12.23
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training

Beschluss: ungeändert beschlossen

3332/2018
Ö 12.24
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Wirtschaftsplan 2019

Zusatz: Sammelumdruck vom 30.10.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3203/2018
Ö 12.25
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2019

Zusatz: Sammelumdruck vom 30.10.2018

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3218/2018
Ö 12.26
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3214/2018
Ö 12.27
Nachtrag: 07.11.2018
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2016 für die Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3142/2018
Ö 12.28
Nachtrag: 07.11.2018
Sicherung des Bühneninterims (Oper / Schauspiel / Tanz) 2019 bis 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3262/2018
Ö 12.29
Nachtrag: 07.11.2018
Großmarkt Köln - Instandsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebes bis Ende 2023, Teilergebnisplan 0203 - Märkte

Beschluss: geändert beschlossen

3124/2018
Ö 12.30
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.11.2018

Beschluss: zurückgestellt

2218/2018
Ö 12.30.1
Nachtrag: 16.11.2018
Antwort der Verwaltung auf Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3742/2018
Ö 12.30.2
Nachtrag: 19.11.2018
Weitere Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Beschluss: zurückgestellt

3778/2018
Ö 12.31
Nachtrag: 08.11.2018
Verteilung der disponiblen Mittel aus dem Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft" ab Haushalt 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3248/2018
Ö 12.32
Nachtrag: 12.11.2018
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2018
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3244/2018
Ö 12.33
Nachtrag: 12.11.2018
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2018
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3254/2018
Ö 12.34
Nachtrag: 14.11.2018
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.11.2018

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2788/2018
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Information zur Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen
 
N 2.2
Personalie
 
N 2.3
Nachtrag: 19.11.2018
Personalie
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
 
N 3.3
Nachtrag: 07.11.2018
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 3.4
Nachtrag: 16.11.2018
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Verkauf eines Einfamilienhauses Sandweg in Köln-Bickendorf
 
N 10.2
Vertrag mit bonnorange AöR zur Übernahme des Telefonservices durch das von der Stadt Köln betriebene Bürgertelefon (Anschlussvertrag)
 
N 10.3
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 21 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 23-
 
N 10.4
Nachtrag: 09.11.2018
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 10.5
Nachtrag: 09.11.2018
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens und aktuelle Information zum Stand des Sanierungsprozesses
 
N 11
Mündliche Anfragen