SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 17.12.2018

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Sitzung

FA/0041/2018

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

14:33-15:21

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 17.12.2018 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4116/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.10.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3853/2018	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Oktober 2018
Ö 2.3	Nachtrag: 17.12.2018 Bearbeitungsrückstände im Steueramt Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4189/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	Nachtrag: 17.12.2018 Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4187/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Erhebung von Straßenbaubeiträgen Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.11.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1614/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.1.1	Nachtrag: 03.12.2018 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3862/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - abgerechnete Baumaßnahmen Anlage 2 - geplante Abrechnungen
Ö 4.2	Nachtrag: 12.12.2018 Einnahmeverluste durch Personalsituation im Steueramt Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1837/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.2.1	Nachtrag: 17.12.2018 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4211/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.3	Nachtrag: 12.12.2018 Reform der Grundsteuer Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.12.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/1838/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.3.1	Nachtrag: 17.12.2018 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4202/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.1	Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023 Zusatz: in der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3397/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GSP gesamt Finalversion
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Ö 6.2.1	Nachtrag: 03.12.2018 Generalinstandsetzung des Rad- und Gehweges Militärringsstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3585/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Baubeschluss für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1625/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan BA 1 Anlage 2 Lageplan BA 2 Anlage 3 - RPA Prüfbericht vom 11 05 2018 Anlage 4 - RPA Prüfbericht vom 13 08 2018 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 13.11.2018 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 11.12.2018
Ö 7.2	Ersatzbeschaffung von 2 Forstspezialschleppern hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	3012/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Reparaturkostenübersicht 2015-2017 Anlage 2 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 7.3	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Gilbachstraße und Umgestaltung des Knotenpunktes Gilbachstraße/Spichernstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	3045/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Gilbachstraße Anlage 2 - Lageplan Knotenpunkt Gilbachstraße/Spichernstraße
Ö 7.4	Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden - Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-9-8620, Mülheimer Süden, Erschließung Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2018 Beschluss: geändert beschlossen	3245/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0- Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersichtsplan Plangebiete Anlage 2 Auszug Gutachten 2013 Anlage 3 Netzelemente 1-3 Anlage 3A Variante A Netzelement 4 Anlage 3B Variante B Netzelement 5 Anlage 4 Anlage 4.1 Anlage 4.2 Anlage 4.3 Anlage 5 Machbarkeit N3 Anlage 5.1 Kostenschätzung N3 Anlage 6 Kostenschätzung N4 - N4.3 Anlage 7 Streckenführung Stadtbahn Anlage 8 verkehrliche Wirkung Variante A+ B Anlage 9 Zusammenfassung 2018 Anlage 10 Mobilitätskonzept MHS Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 13.11.2018 Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 11.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 13.12.2018
Ö 7.5	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen Hier: Zuschuss für den DJK Roland Köln West e.V. 1919/1949 zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Rochusstr. II in Köln- Ossendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3441/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 04.12.2018 Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3811/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9.1	Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd Bedarfsfeststellung und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	2546/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RPA-Prüfvotum Anlage 2 Honorarermittlung LPH 1-2 Anlage 3 Stellungnahme zum RPA Anlage 4 Honorarermittlung-LPH 1-9
Ö 10	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) Beschluss: geändert beschlossen	1485/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme RPA Anlage 2 Übersicht Anlage 3, Auszug Bezirksvertretung 3 vom 05.11.2018 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 6, Auszug aus der BV 3 vom 10.12.18 Anlage 7, Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 11.12.2018 Anlage 8, Vorabauszug Finanzausschuss 17.12.2018
Ö 10.2	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 10.3	Kooperationsprojekt "Forum für Willkommenskultur" der Träger Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3153/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfahrungsbericht
Ö 10.4	Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln-Höhenhaus und Änderung der Aufnahmekapazität der Willy-Brandt-Gesamtschule auf 6 Züge in der Sekundarstufe I und 5 Zügen in der Sekundarstufe II zum Schuljahr 2019/20 Beschluss: ungeändert beschlossen	3356/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Willy-Brandt-Gesamtschule Anlage 2 - Rückmeldung Nachbarschulträger
Ö 10.5	Sanierung Orangerie im Volksgarten Beschluss: ungeändert beschlossen	3464/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.6	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2816/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung
Ö 10.7	Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2324/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Niederschrift FA Anlage 2- Auszug Ratssitzung Anlage 3- Auszug aus der BV 6 vom 20.09.2018 Anlage 4- Ergänzende Stellungnahme Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 13.11.2018 Anlage 6 - Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 14.03.2019 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019 Anlage 9 Vorabauszug Finanzausschuss 20.05.2019
Ö 10.8	Sanierung der Schulaula an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln-Nippes - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2028/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Projektbeschreibung Anlage 2 - Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4 - Energie-Checkliste Anlage 4a - Energiewirtschaftliche Stellungnahme Anlage 5 - Risikobetrachtung Anlage 6a - B.3.0.01.1 Lageplan Variante 1 Anlage 6b - B.3.0.01.2 Lageplan Variante 2 Anlage 6c - B.3.1.02 Grundriss Erdgeschoss Anlage 6d - B.3.1.01 Grundriss Untergeschoss Anlage 6e - B.3.1.03 Dachaufsicht Anlage 6f - B.3.1.04 Deckenspiegel Untergeschoss Anlage 6g - B.3.2.01 Schnitte AA BB Anlage 6h - B.3.2.02 Schnitte CC DD Anlage 6i - B.3.3.01 Ansichten Anlage 7 - Kostenschätzung Einrichtung Trakt A
Ö 10.9	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren Zusatz: In der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt. Sammelumdruck vom 12.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3244/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Begründung.de Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzungstext
Ö 10.10	6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Zusatz: In der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt. Sammelumdruck vom 12.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3254/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Begründung.de Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Ergebnisse BV Anlage 4 Synopse Anlage 5 Satzungstext
Ö 10.11	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018 Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3179/2018	Beschlussvorlage Rat ergänzter Entwurf Anlage 0 Fortschreibung SEP 2018 Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018
Ö 10.12	Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: in der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt Sammelumdruck vom 07.11.2018 Beschluss: geändert beschlossen	2218/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag Anlage 2 - Ziele und Aufgaben Anlage 3 - PersonalüberleitungTV Anlage 4 - Vereinbarung Beamte Anlage 5 - Betrauungsakt Anlage 6 - Auftragsverarbeitungsvertrag Anlage 7 Klärungsbedarfe der SPD-Fraktion zur Vorlage Anlage 8 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der SPD Anlage 9 - Antwort der Verwaltung auf Fragen der Grünen Anlage 10 - Ergänzung Beschlussvorschlag Anlage 11 - Auszug Beschlussprotokoll Wirtschaftsausschuss 06.12.18 Anlage 12, Auszug aus dem Ausschuss AVR 10.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Finanzausschuss vom 17-12-2018
Ö 10.12.1	Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: in der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3742/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.12.2	Weitere Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: in der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3778/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.12.3	Nachtrag: 10.12.2018 gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 06.12.2018 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1806/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Anlage zum Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH 2218 2018
Ö 10.12.4	Nachtrag: 14.12.2018 gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 14.12.2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1851/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.13	Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 3 Beschluss: zurückgestellt	3760/2018	Beschlussvorlage Ausschuss 3760-2018 Anlage Bezuschussung Baumaßnahmen Teil 3
Ö 10.14	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2779/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang 2017 Anlage 2 Anlagenspiegel 2017 Anlage 3 Bilanz 2017 Anlage 4 GuV 2017 Anlage 5 Lagebericht 2017
Ö 10.15	Feststellung des Wirtschaftplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2781/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan ZVK 2019 Anlage 2 ErläuterungenErfolgsplan2019 Anlage 3 Vermögensplan ZVK 2019 Anlage 4 ZVK Stellenplan 2019
Ö 10.16	Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2018 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: geändert beschlossen	3412/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Beschluss BV 1 6.12.18
Ö 10.17	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3797/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.18	Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Porz Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3819/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Stadtverschönerung2018
Ö 10.19	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3845/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung Dringlichkeit
Ö 10.20	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3826/2018	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.21	Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP (Europäischer Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen) Zusatz: Sammelumdruck vom 26.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3568/2018	Beschlussvorlage Rat Schreiben BMAS 14.09.18 ALVENI links vom Rhein Schreiben BMAS 14.09.18 ALVENI rechts vom Rhein Mitteilung 2513 2018 Antrag Endfassung 12.10.18 links vom Rhein Teilprojekt 01 Endfassung 12.10.18 links vom Rhein Teilprojekt 02 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 03 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 04 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 05 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 06 Endfassung 121018 links vom Rhein Teilprojekt 07 Endfassung 121018 links vom Rhein Antrag Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 01 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 02 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 03 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 04 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein Teilprojekt 05 Endfassung 12.10.18 rechts vom Rhein
Ö 10.22	Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern Beschluss: ungeändert beschlossen	3841/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.23	Finanzneutrale Umschichtung aus Institutioneller Förderung in Transferaufwendung Beschluss: ungeändert beschlossen	3740/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.24	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 29.11.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3253/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017 Anlage 2 - Bilanz zum 31-12-2017 Anlage 3 - Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01-01 bis 31-12-2017 Anlage 4 - Anhang inklusive Anlagenspiegel und Segmentrechnung Anlage 5 - Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Ö 10.25	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3887/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö 10.26	Wirtschaftsplan 2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln- Beschluss: ungeändert beschlossen	0503/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Deckblatt Wirtschaftsplan 2018 Anlage 1 Erfolgsplan 2018 Anlage 2 Vermögensplan 2018 Anlage 3 Wirtschaftsplan 2018 AWB eE Anlage Erläuterungen Anlage 4 Mittelfristiger Erfolgs- und Finanzplan 2018 bis 2022
Ö 10.27	Nachtrag: 03.12.2018 Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf) hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2423/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Niederschrift 12.11.2015 Anlage 2 Niederschrift Rat 20.12.2016 Anlage 3 Maßnahmenblatt Anlage 4 Stellungnahme RPA Anlage 5 Bedarfsprüfung Anlage 6, Auszug BV4 (Ehrenfeld) vom 28.01.2019 Anlage 7 Anlage 8 Vorentwurf Verkehrspl Anlage 9 Planung Künstler Anlage 10 Stellungnahme
Ö 10.28	Nachtrag: 03.12.2018 Wirtschaftsplan 2017 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb Köln- Beschluss: ungeändert beschlossen	0501/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Deckblatt Wirtschaftsplan 2017 Anlage 1 Erfolgsplan 2017 Anlage 2 von Vermögensplan 2017 (2) Anlage 3 Wirtschaftsplan 2017 AWB eE Anlage Erläuterungen
Ö 10.29	Nachtrag: 03.12.2018 Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2723/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Nachtragsvertrag Linie 4 und Linie 13 Anlage 2 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 4 Anlage 3 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 13 Anlage 4 Übersicht der umzurüstenden Haltestellen
Ö 10.30	Nachtrag: 03.12.2018 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2780/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Lagebericht 2017 ZVK Anlage 5 Prüfbericht BHK 2017 2018-09-26 Anlage 6 vollständigkeitserklärung2017 Anlage 7 Inventar 2017 ZVK
Ö 10.31	Nachtrag: 03.12.2018 Feststellung des Wirtschaftplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2782/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan BHK 2019 Anlage 2 Erläuterungen Erfolgsplan 2019 Anlage 3 Vermögensplan BHK 2019 Anlage 4 Stellenplan BHK 2019 Anlage 5 Mittelfristige Finanzplanung BHK 2019
Ö 10.32	Nachtrag: 03.12.2018 Zoobrücke/Stadtautobahn B55a, Planungsleistungen für die Ertüchtigung der Überbauten der Lose Z1 und Los D,Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Beschluss: ungeändert beschlossen	3380/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zustimmung 14 Anlage 2 - Bauwerksübersicht
Ö 10.33	Nachtrag: 03.12.2018 Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3754/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - FEWS-Wirtschaftsplan 2019 Anlage 2 - Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2019
Ö 10.34	Nachtrag: 04.12.2018 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 2. Kapitel hier: Festlegung von Maßnahmen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3125/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Ratsvorlage, Maßnahmenliste Anlage 2, Ratsvorlage, Zuwendungsbescheid Bezirks. Reg. KP III 2. Kapitel
Ö 10.35	Nachtrag: 06.12.2018 Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3798/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Liste Friedhöfe Anlage 2 Prüfergebnis Wirtschaftsprüfer Anlage 3 Vertrag Entsorgung von Friedhofsabfällen
Ö 10.36	KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2019 und Betriebskostenzuschuss 2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4008/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 17.12.2018 Anlage 1 KölnMusik Wirtschaftsplan 2019
Ö	Nachtrag: 17.12.2018 gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.12.2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1855/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.37	Nachtrag: 10.12.2018 Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3701/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung AWB Technischer Vertrag Anlage Vertrag Reinschrift Anlage Vertrag synoptisch Anlage 1 Leistungsverzeichnis Anlage 2 Entgelte Anlage 3 Bestimmungen zur Durchführung der Fahrschulleistungen Anhang 1 Workflow 20181030 zu § Abs. 2 Anhang 2 Musterhafter Kostenvoranschlag zu Ziff. 3.1 der Anlage 1 Anhang 3 Musterhafter Zustandsbericht zu Ziff. 3.4 der Anlage 1
Ö 10.38	Nachtrag: 11.12.2018 Nutzungsvertrag MiQua Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	4075/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Vertragsentwurf Anlage 4 - Beantwortung Fragekatalog Anlage 5 - Änderung des Zuschussbedarfs Anlage 6 NEU Beantwortung Fragen CDU Fraktion Anlage 7 zur Vorlage 4075 2018 Beantwortung weiterer Anfragen
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
N 1.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner-Verkehrs-Betriebe AG
N 1.3	Nachtrag: 03.12.2018 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
N 1.4	Nachtrag: 03.12.2018 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 1.5	Nachtrag: 11.12.2018 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Information zur Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen
N 2.2	Personalie
N 2.3	Nachtrag: 06.12.2018 AG Zoologischer Garten Köln: Zielerklärung für 2019
N 2.4	Nachtrag: 07.12.2018 AchtBrücken GmbH - Wirtschaftsplan 2019
N 2.5	Nachtrag: 14.12.2018 Personalie
N 2.6	Nachtrag: 17.12.2018 BioCampus Cologne Grundbesitz GmH & Co. KG und BioCampus Management GmbH: Wirtschaftspläne 2019
N 2.7	Nachtrag: 17.12.2018 Personalie
N 2.8	Nachtrag: 17.12.2018 Personalie
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Bedarfsfeststellung für die Erneuerung der Notstromversorgung im Rechenzentrum Chorweiler
N 10.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss Cash-Pooling "CashPoolPro"
N 10.3	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung einer Bürgschaft
N 10.4	Nachtrag: 03.12.2018 Vergabe einer Dienstleistungskonzession für den Betrieb des Krematoriums Köln
N 10.5	Nachtrag: 03.12.2018 Neurologisches Rehabilitationszentrum Godeshöhe e.V., Kündigung der Vereinsmitgliedschaft der Stadt Köln und geplante Satzungsänderung
N 10.6	Nachtrag: 03.12.2018 Anmietung des ehemaligen Kaufhaus Franz Sauer als Interim-Standort für das Kölnische Stadtmuseum
N 10.7	Nachtrag: 06.12.2018 RheinEnergie AG
N 10.8	Nachtrag: 06.12.2018 BRUNATA-METRONA GmbH
N 10.9	Nachtrag: 07.12.2018 RheinEnergie AG
N 10.10	Nachtrag: 07.12.2018 RheinEnergie AG
N 10.11	Nachtrag: 12.12.2018 Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierungen aus dem Unglück am Waidmarkt auf Grund folgender Aspekte:
N 10.12	Nachtrag: 13.12.2018 Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung des Insektensterbens und Untersuchung der Insektenvielfalt hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Mittelfreigabe
N 10.13	Nachtrag: 17.12.2018 Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ GmbH)
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: