Sitzung
FA/0041/2018
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
14:33-15:21

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 17.12.2018
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4116/2018
Ö 2.2
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.10.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3853/2018
Ö 2.3
Nachtrag: 17.12.2018
Bearbeitungsrückstände im Steueramt

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4189/2018
Ö 2.4
Nachtrag: 17.12.2018
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4187/2018
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Erhebung von Straßenbaubeiträgen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1614/2018
Ö 4.1.1
Nachtrag: 03.12.2018
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3862/2018
Ö 4.2
Nachtrag: 12.12.2018
Einnahmeverluste durch Personalsituation im Steueramt
Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.12.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1837/2018
Ö 4.2.1
Nachtrag: 17.12.2018
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4211/2018
Ö 4.3
Nachtrag: 12.12.2018
Reform der Grundsteuer
Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.12.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/1838/2018
Ö 4.3.1
Nachtrag: 17.12.2018
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4202/2018
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023

Zusatz: in der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3397/2018
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 24 Abs. 2 GemHVO
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 03.12.2018
Generalinstandsetzung des Rad- und Gehweges Militärringsstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3585/2018
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1625/2018
Ö 7.2
Ersatzbeschaffung von 2 Forstspezialschleppern
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3012/2018
Ö 7.3
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Gilbachstraße und Umgestaltung des Knotenpunktes Gilbachstraße/Spichernstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3045/2018
Ö 7.4
Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden - Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-9-8620, Mülheimer Süden, Erschließung

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2018

Beschluss: geändert beschlossen

3245/2018
Ö 7.5
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Hier: Zuschuss für den DJK Roland Köln West e.V. 1919/1949 zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Rochusstr. II in Köln- Ossendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3441/2018
Ö 7.6
Nachtrag: 04.12.2018
Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3811/2018
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd
Bedarfsfeststellung und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2546/2018
Ö 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 10.1
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)

Beschluss: geändert beschlossen

1485/2018
Ö 10.2
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2630/2018
Ö 10.3
Kooperationsprojekt "Forum für Willkommenskultur" der Träger Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3153/2018
Ö 10.4
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln-Höhenhaus und Änderung der Aufnahmekapazität der Willy-Brandt-Gesamtschule auf 6 Züge in der Sekundarstufe I und 5 Zügen in der Sekundarstufe II zum Schuljahr 2019/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

3356/2018
Ö 10.5
Sanierung Orangerie im Volksgarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3464/2018
Ö 10.6
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2816/2018
Ö 10.7
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2324/2018
Ö 10.8
Sanierung der Schulaula an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln-Nippes - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2028/2018
Ö 10.9
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Zusatz: In der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt.

Sammelumdruck vom 12.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3244/2018
Ö 10.10
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: In der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt.

Sammelumdruck vom 12.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3254/2018
Ö 10.11
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3179/2018
Ö 10.12
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Zusatz: in der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt

Sammelumdruck vom 07.11.2018

Beschluss: geändert beschlossen

2218/2018
Ö 10.12.1
Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Zusatz: in der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3742/2018
Ö 10.12.2
Weitere Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Zusatz: in der Sitzung am 19.11.2018 zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3778/2018
Ö 10.12.3
Nachtrag: 10.12.2018
gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 06.12.2018

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1806/2018
Ö 10.12.4
Nachtrag: 14.12.2018
gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 14.12.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1851/2018
Ö 10.13
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 3

Beschluss: zurückgestellt

3760/2018
Ö 10.14
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2779/2018
Ö 10.15
Feststellung des Wirtschaftplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2781/2018
Ö 10.16
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2018 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

3412/2018
Ö 10.17
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3797/2018
Ö 10.18
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Porz

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3819/2018
Ö 10.19
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3845/2018
Ö 10.20
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3826/2018
Ö 10.21
Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP (Europäischer Hilfsfond für die am stärksten benachteiligten Personen)

Zusatz: Sammelumdruck vom 26.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3568/2018
Ö 10.22
Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern

Beschluss: ungeändert beschlossen

3841/2018
Ö 10.23
Finanzneutrale Umschichtung aus Institutioneller Förderung in Transferaufwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3740/2018
Ö 10.24
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 29.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3253/2018
Ö 10.25
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3887/2018
Ö 10.26
Wirtschaftsplan 2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0503/2018
Ö 10.27
Nachtrag: 03.12.2018
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf)
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2423/2018
Ö 10.28
Nachtrag: 03.12.2018
Wirtschaftsplan 2017 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb Köln-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0501/2018
Ö 10.29
Nachtrag: 03.12.2018
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2723/2018
Ö 10.30
Nachtrag: 03.12.2018
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2780/2018
Ö 10.31
Nachtrag: 03.12.2018
Feststellung des Wirtschaftplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2782/2018
Ö 10.32
Nachtrag: 03.12.2018
Zoobrücke/Stadtautobahn B55a, Planungsleistungen für die Ertüchtigung der Überbauten der Lose Z1 und Los D,Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

3380/2018
Ö 10.33
Nachtrag: 03.12.2018
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3754/2018
Ö 10.34
Nachtrag: 04.12.2018
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 2. Kapitel
hier: Festlegung von Maßnahmen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3125/2018
Ö 10.35
Nachtrag: 06.12.2018
Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3798/2018
Ö 10.36
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2019 und Betriebskostenzuschuss 2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4008/2018
Ö
Nachtrag: 17.12.2018
gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.12.2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1855/2018
Ö 10.37
Nachtrag: 10.12.2018
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3701/2018
Ö 10.38
Nachtrag: 11.12.2018
Nutzungsvertrag MiQua

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

4075/2018
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
 
N 1.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner-Verkehrs-Betriebe AG
 
N 1.3
Nachtrag: 03.12.2018
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 1.4
Nachtrag: 03.12.2018
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 1.5
Nachtrag: 11.12.2018
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Information zur Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen
 
N 2.2
Personalie
 
N 2.3
Nachtrag: 06.12.2018
AG Zoologischer Garten Köln: Zielerklärung für 2019
 
N 2.4
Nachtrag: 07.12.2018
AchtBrücken GmbH - Wirtschaftsplan 2019
 
N 2.5
Nachtrag: 14.12.2018
Personalie
 
N 2.6
Nachtrag: 17.12.2018
BioCampus Cologne Grundbesitz GmH & Co. KG und BioCampus Management GmbH: Wirtschaftspläne 2019
 
N 2.7
Nachtrag: 17.12.2018
Personalie
 
N 2.8
Nachtrag: 17.12.2018
Personalie
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Bedarfsfeststellung für die Erneuerung der Notstromversorgung im Rechenzentrum Chorweiler
 
N 10.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss Cash-Pooling "CashPoolPro"
 
N 10.3
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung einer Bürgschaft
 
N 10.4
Nachtrag: 03.12.2018
Vergabe einer Dienstleistungskonzession für den Betrieb des Krematoriums Köln
 
N 10.5
Nachtrag: 03.12.2018
Neurologisches Rehabilitationszentrum Godeshöhe e.V., Kündigung der Vereinsmitgliedschaft der Stadt Köln und geplante Satzungsänderung
 
N 10.6
Nachtrag: 03.12.2018
Anmietung des ehemaligen Kaufhaus Franz Sauer als Interim-Standort für das Kölnische Stadtmuseum
 
N 10.7
Nachtrag: 06.12.2018
RheinEnergie AG
 
N 10.8
Nachtrag: 06.12.2018
BRUNATA-METRONA GmbH
 
N 10.9
Nachtrag: 07.12.2018
RheinEnergie AG
 
N 10.10
Nachtrag: 07.12.2018
RheinEnergie AG
 
N 10.11
Nachtrag: 12.12.2018
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierungen aus dem Unglück am Waidmarkt auf Grund folgender Aspekte:
 
N 10.12
Nachtrag: 13.12.2018
Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung des Insektensterbens und Untersuchung der Insektenvielfalt hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Mittelfreigabe
 
N 10.13
Nachtrag: 17.12.2018
Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ GmbH)
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen