Sitzung
BV2/0041/2018
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, großer Sitzungssaal - Raum 119
Zeit
17:07-21:37

Öffentlicher Teil:

Ö
TOP A Präsentation zur Wanderausstellung zum
Thema „Überflutungsschutz und -vorsorge“
Herr Ingo Schwerdorf - Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Top B Die Bedeutung des Sports in Köln und im Stadtbezirk Rodenkirchen
Vortrag durch Herrn Peter Pfeifer,
Vorsitzender des Stadtsportbundes Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 04.06.2018 (AN/0813/2018) - Erschließung des Gewerbegebietes in Immendorf,

Beschluss: Kenntnis genommen

2018/2018
Ö 7.1.2
Beantwortung der mdl. Nachfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018 -
Vermittlung der an der GGS Annastraße abgelehnten Kinder

Beschluss: Kenntnis genommen

2331/2018
Ö 7.1.3
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen -
Nachfragen zum Thema ökologische Landwirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

2199/2018
Ö 7.1.4
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Sitzung am 23.04.2018 -
Lärmbelästigungen durch Jet-Ski-Fahrer am Rheinufer in Rodenkirchen, Weiss, Sürth

Beschluss: Kenntnis genommen

2376/2018
Ö 7.1.5
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018, TOP 7.2.5 -
Stationen für Leihräder im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

2288/2018
Ö 7.1.6
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.06.2017 -
Änderung der Vergabeverfahren bei städtischen Grundstücksverkäufen

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2018
Ö 7.1.7
Beantwortung der Anfrage des Herrn Bronisz aus der Sitzung Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 26.06.2017 -
Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden

Beschluss: Kenntnis genommen

2536/2018
Ö 7.1.8
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018 -
Bebauungsplan Kiesgrubenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

2191/2018
Ö 7.1.9
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.05.2017 -
Kindertagesbetreuung in Godorf und Immendorf - zu wenige Plätze

Beschluss: Kenntnis genommen

2514/2018
Ö 7.1.10
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.06.2017 -
Flüchtlingsunterkünfte: Umsetzung benachbarter, integrierender Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

2562/2018
Ö 7.1.11
Beantwortung der Anfrage des Herrn Ilg zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 04.06.2018 -
Zur Situation durch den geschlossenen Kindergarten Schwalbacher Straße in Rodenkirchen - zu AN/0682/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2406/2018
Ö 7.1.12
Beantwortung der mdl. Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018 -
Film- und Fernsehaufnahmen im Stadtteil Köln Bayenthal

Beschluss: Kenntnis genommen

2444/2018
Ö 7.1.13
Beantwortung der Bezirksregierung Köln einer Anfrage der CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 04.12.2017 -
Geplante Verlagerung des Recycling-Unternehmens Theo Steil bis zum 20.12.2020 vom Standort Deutzer Hafen in den Godorfer Hafen

Beschluss: Kenntnis genommen

2897/2018
Ö 7.1.14
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018 -
Sanierungsarbeiten Südfriedhof in Zollstock

Beschluss: Kenntnis genommen

2871/2018
Ö 7.1.15
Nachtrag: 05.09.2018
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 13.11.2017 -
Kontrolle der Lärm- und Schadstoffgrenzwerte des Verkehrs in Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

2192/2018
Ö 7.1.16
Nachtrag: 06.09.2018
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018 -
Schmuckanlage mit geometrischem Rosengarten auf dem
Zwischenwerk VIII b

Beschluss: Kenntnis genommen

2807/2018
Ö 7.1.17
Nachtrag: 13.09.2018
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 16.10.2017 -
Außengastronomie auf Parkplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

3039/2018
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Lehrkapazitäten an weiterführenden Schulen: Ausgleich von Überhang / Unterdeckung, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1122/2018
Ö 7.2.1.1
Beantwortung der Anfrage durch die Bezirksregierung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2736/2018
Ö 7.2.2
Einsatz der mobilen „Wassertheke“ an der Riviera von Rodenkirchen,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1125/2018
Ö 7.2.3
Weitere Verwendung des Deutsche Welle Hochhauses,
Anfrage des Herrn Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1126/2018
Ö 7.2.3.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2743/2018
Ö 7.2.4
Trinkwasserbrunnen im Bezirk: Neuanlage und Kostenschätzung,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1128/2018
Ö 7.2.5
Gebäudeschäden durch erste Baumaßnahmen auf der Bonner Straße,
Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1181/2018
Ö 7.2.6
Keine Kostenübernahme „Wohnraum für Geflüchtete“ nach Bericht der gpaNRW, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1183/2018
Ö 7.2.7
Nachtrag: 10.09.2018
Außengastronomie auf Parkplätzen, Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: siehe Beantwortung zu Top 7.1.17

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1268/2018
Ö 7.2.8
Nachtrag: 10.09.2018
Abstellen von Fahrrädern im öffentlichen Raum, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1271/2018
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer am Kreisverkehr Bonner Straße / Koblenzer Straße,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1189/2018
Ö 8.1.2
Planung für die Gemeinbedarfsfläche Schule/Jugendeinrichtung auf dem Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1185/2018
Ö 8.1.2.1
Nachtrag: 14.09.2018
Mitteilung - Bau der Jugendeinrichtung im Sürther Feld Köln Rodenkirchen Investor "Offene Schule Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2847/2018
Ö 8.1.3
Jet-Ski: Sonntagsfahrverbot,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1129/2018
Ö 8.1.4
Umgestaltung des Parkplatzes an der KVB-Haltestelle Herthastraße in Zollstock,
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1186/2018
Ö 8.1.5
Sanierung des Fahrradweges : Am Moosberg" in Köln-Immendorf,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1199/2018
Ö 8.1.6
Sichere Querung des Radwegs über den Robinienweg,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1188/2018
Ö 8.1.7
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße „Zum Forstbotanischen Garten“,
Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1195/2018
Ö 8.1.8
Nachtrag: 12.09.2018
Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktplatzes in Sürth 2019,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1133/2018
Ö 8.1.9
Nachtrag: 17.09.2018
Nord-Süd-Stadtbahn: Fahrbahnverschwenkung wegen Baustellen – Rahmenbedingungen,
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1333/2018
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Rheinspange zwischen A59 und A555 – Kein vorzeitiger Bau ohne Schienenverbindung,
Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Die Grünen und des Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1184/2018
Ö 8.2.2
Kostenloser "Brötchentarif" für kurze Fahrten mit Bus und Bahn,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1123/2018
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße zwischen Gesamtschule und Friedhof und der Eygelshovener Straße bis zum Anschluss Baugebiet Sürther Feld

Beschluss: zurückgestellt

0814/2017
Ö 9.1.1.1
Nachtrag: 17.09.2018
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen:
TOP 9.1.1 (Sürther Straße, Planungsbeschluss zur Umgestaltung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1336/2018
Ö 9.1.2
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln,
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für 2018 - 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2321/2018
Ö 9.1.3
Widmung eines Teilstücks der Engeldorfer Straße in Köln-Meschenich von Im Rheintal bis zum westlich abzweigenden Wirtschaftsweg/Verbindungsweg zum Neu Engeldorfer Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2900/2018
Ö 9.1.4
Nachtrag: 11.09.2018
Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022 und der sonstigen Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2981/2018
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Parkstadt Süd, Integrierte Planung
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Beschluss: zurückgestellt

1250/2018
Ö 9.2.1.1
Ergänzungsantrag des Herrn Ilg - Rahmenplanungsbeirat

Beschluss: zurückgestellt

AN/1104/2018
Ö 9.2.1.2
Nachtrag: 17.09.2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen - TOP 9.2.1 (Parkstadt Süd, Integrierte Planung)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1337/2018
Ö 9.2.1.3
Nachtrag: 17.09.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion - TOP 9.2.1 Parkstadt Süd, Integrierte Planung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1342/2018
Ö 9.2.2
Eifelwall: Einrichtung der Fahrradstraße Eifelwall und Sperrung für den Durchgangsverkehr

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1943/2018
Ö 9.2.3
Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2142/2018
Ö 9.2.4
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Bergstraße von Ober Buschweg bis Haus-Nr. 50 ausschließlich (Grenze zum vorhandenen Teil) in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert empfohlen

1429/2018
Ö 9.2.5
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1320/2018
Ö 9.2.6
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1614/2018
Ö 9.2.7
Zuschuss zu den Betriebskosten des Beratungscafés „Proberaum“ im Sozialpsychiatrischen Zentrum Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2754/2018
Ö 9.2.8
Nachtrag: 12.09.2018
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken

Zusatz: Sammelumdruck vom 07.09.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

0021/2018
Ö 9.2.9
Nachtrag: 14.09.2018
Satzung über eine Veränderungssperre: " Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2907/2018
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0713/2018
Ö 10.2.2
Stellungnahme zu einem Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 05.12.2016 -
Grundstück Brühler Straße 183-185 in Köln-Raderberg

Beschluss: Kenntnis genommen

2453/2018
Ö 10.2.3
KVB-Linie 12: Taktverdichtung zwischen 23 und 24 Uhr

Beschluss: Kenntnis genommen

2497/2018
Ö 10.2.4
Weltkinder-KiTa Gaedestraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.01.2018, TOP 8.1.8

Beschluss: Kenntnis genommen

2153/2018
Ö 10.2.5
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Leitlinienprozess zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
hier: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

2304/2018
Ö 10.2.6
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2856/2018
Ö 10.2.7
Nachtrag: 05.09.2018
Sachstand Sportanlage Kendenicher Straße in Köln-Zollstock

Beschluss: Kenntnis genommen

2344/2018
Ö 10.2.8
Nachtrag: 05.09.2018
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2938/2018
Ö 10.2.9
Nachtrag: 05.09.2018
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Jahresbericht 2017 der Sozialraumkoordinatorin

Beschluss: Kenntnis genommen

2507/2018
Ö 10.2.10
Nachtrag: 05.09.2018
Behindertenparkplätze in Köln-Sürth
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018, TOP 8.1.9.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2745/2018
Ö 10.2.11
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2933/2018
Ö 10.2.12
Nachtrag: 10.09.2018
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken

Beschluss: Kenntnis genommen

2906/2018
Ö 10.2.13
Nachtrag: 13.09.2018
Schleichverkehr über die Adam-Riese-Straße in das Gewerbegebiet Rodenkirchen
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.09.2017, TOP 8.1.11

Beschluss: Kenntnis genommen

2744/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Brühler Straße 42, Hinterhof: Bauvorhaben AZ 63/V22/0176/2017; Anfrage der Fraktion Die Grünen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung