Sitzung
BV2/0042/2018
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50669 Koln - großer Sitzungssaal - Raum 119
Zeit
17:08-22:45

Öffentlicher Teil:

Ö
TOP A Bericht der Shell - Überprüfung Sicherheitsmanagementsystem und Sachstand Sanierung Kerosinschaden

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sanierung und Verbesserung maroder Parkplätze auf der Schwalbacher- und Kierberger Straße,
Beantwortung einer Anfrage des Herrn Ilg in der Sitzung der
Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2903/2018
Ö 7.1.2
Trinkwasserbrunnen im Bezirk: Neuanlage und Kostenschätzung -
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion „Bündnis 90/Die GRÜNEN“ zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.09.2018 - AN/1128/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2951/2018
Ö 7.1.3
Bericht der gpaNRW zur Kostenübernahme "Wohnraum für Geflüchtete"
Beantwortung einer Nachfrage des Herrn Ilg in der Sitzung der
Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3102/2018
Ö 7.1.4
Nachfragen zum Flächenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017 (0713/2018) - Objekt Raderthalgürtel 3 -
Beantwortung einer mdl. Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3269/2018
Ö 7.1.5
Abstellen von Fahrrädern im öffentlichen Straßenland
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3466/2018
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Aktuelle Hitzeperiode Frühjahr / Sommer 2018: Verluste im städtischen
Straßenbaumbestand,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1140/2018
Ö 7.2.1.1
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3260/2018
Ö 7.2.2
Beseitigung von „Fahrradleichen“ im Bezirk,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1385/2018
Ö 7.2.3
Nachnutzung des ehem. Sparkassen-Gebäudes in Raderthal,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1386/2018
Ö 7.2.4
Objekt Hitzeler Str. 125 in Köln-Raderthal,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1405/2018
Ö 7.2.5
Bauvorhaben "Auf der Ruhr 17" in Weiß,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1472/2018
Ö 7.2.6
Aktualisierung: Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche / Schülerwanderungsbewegungen,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1481/2018
Ö 7.2.7
Nachtrag: 05.11.2018
Aktueller Stand der Planungen für die Interimsbegegnungsstätte
in Meschenich,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1539/2018
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Herstellung eines Sportplatzes für den SV Godorf auf dem dafür definierten Grundstück, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1478/2018
Ö 8.1.2
Gutachten zum Großmarkt, Beihilferecht der Europäischen Union,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1406/2018
Ö 8.1.3
Jet-Ski: Sonntagsfahrverbot,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/1129/2018
Ö 8.1.4
Verhinderung einer weiteren Bebauung im Bereich des Herrenhauses
des ehemaligen Körberhofes in Köln-Weiß,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1407/2018
Ö 8.1.4.1
Nachtrag: 02.11.2018
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3534/2018
Ö 8.1.5
Shell Rheinland-Raffinerie:
Überprüfung Sicherheitsmanagement, Statusbericht,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1331/2018
Ö 8.1.6
Mitteilung bei Überschreitungen der Kosten für Abriss und Neubau der Flüchtlingsunterkunft in K-Godorf, Kuckucksweg,
Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und Fraktion Die Grünen - mit Beitritt des Herrn Ilg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1399/2018
Ö 8.1.7
Hinweisschilder zum Finkens Garten,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1408/2018
Ö 8.1.8
Artenreiche Blumenwiese: Anlage und Pflege,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1422/2018
Ö 8.1.8.1
Nachtrag: 12.11.2018
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Top 8.1.8 AN/1422/2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/1596/2018
Ö 8.1.9
Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1473/2018
Ö 8.1.10
Neue Ordnung des Straßenraumes der Hitzeler Straße zwischen Urfelder Straße und Impekovener Straße in Köln-Raderthal,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1470/2018
Ö 8.1.11
Trinkwasserbrunnen: Einrichtung und Finanzierung,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1423/2018
Ö 8.1.12
Begrünung der Dächer öffentlicher Gebäude in Rodenkirchen,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1474/2018
Ö 8.1.13
Bahnhofsareal in Sürth: Bericht über Planungsstand,
Antrag Fraktion Die Grünen - mit Beitritt der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1424/2018
Ö 8.1.13.1
Nachtrag: 02.11.2018
Stellungnahme der KVB zu Bahnhofsareal in Sürth: Bericht über Planungsstand

Beschluss: zurückgestellt

3608/2018
Ö 8.1.14
Nachtrag: 31.10.2018
Freie Plätze in Flüchtlingseinrichtungen für Studenten freigeben,
Dringlichkeitsantrag des Herrn Ilg

Zusatz: Dringlichkeitsantrag

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1511/2018
Ö 8.1.15
Nachtrag: 05.11.2018
Schließung der Stadtteilbibliothek Köln-Rodenkirchen wegen Umbaumaßnahmen,
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1548/2018
Ö 8.1.16
Nachtrag: 12.11.2018
Einschränken der Abbiegebeziehungen an der Ecke Adam-Riese-Straße / Unter den Birken,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1589/2018
Ö 8.1.17
Nachtrag: 12.11.2018
KVB-Haltestelle "Kirschbaumweg":
Erhöhung der Sicherheit mittels Zebrastreifen,
Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1582/2018
Ö 8.1.18
Nachtrag: 12.11.2018
Altglas-Container: besserer Standort am Pflasterhofweg in Weiß,
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1583/2018
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsvorlage 3048/2018:
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das
Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018 in den
Quartieren Rodenkirchen und Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

3048/2018
Ö 9.1.2
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße zwischen Gesamtschule und Friedhof und der Eygelshovener Straße bis zum Anschluss Baugebiet Sürther Feld

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018

Beschluss: zurückgestellt

0814/2017
Ö 9.1.2.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/1336/2018
Ö 9.1.3
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmen für den
Stadtbezirk Rodenkirchen zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen
für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Beschluss: zurückgestellt

3229/2018
Ö 9.1.4
Nachtrag: 12.11.2018
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW -
3. Runde

Beschluss: ungeändert beschlossen

3346/2018
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
TOP ist abgesetzt:
Parkstadt Süd, Integrierte Planung
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018

Beschluss: zurückgestellt

1250/2018
Ö 9.2.1.1
TOP ist abgesetzt:
Parkstadt Süd, Integrierte Planung - hier Ergänzungsantrag Rahmenplanungsbeirat

Zusatz: Ergänzungsantrag - vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/1104/2018
Ö 9.2.1.2
TOP ist abgesetzt:
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/1337/2018
Ö 9.2.2
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: öffentliche Auslegung

Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

2034/2018
Ö 9.2.3
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West

Beschluss: ungeändert empfohlen

2574/2018
Ö 9.2.4
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

2961/2018
Ö 9.2.5
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.10.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

3179/2018
Ö 9.2.6
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Beschluss: ungeändert empfohlen

3067/2018
Ö 9.2.7
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2630/2018
Ö 9.2.8
Generalsanierung Zaunhofstraße Köln-Meschenich

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1791/2018
Ö 9.2.9
Beschluss zur Neufestlegung des Gebiets der "Sozialen Stadt" für Meschenich und Rondorf im Rahmen des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3327/2018
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik -
Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3010/2018
Ö 10.2.2
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und
Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines
hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs
hier: Zwischenbilanz

Beschluss: Kenntnis genommen

2582/2018
Ö 10.2.3
Jahresbericht 2017,
Naturschutzwacht Frau Esser,
Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

2265/2018
Ö 10.2.4
Entsiegelung von Flächen auf dem Friedhof Steinneuerhof
hier: Konkretisierung der Beschlussfassung der
BV Rodenkirchen aus der Sitzung vom 08.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2881/2018
Ö 10.2.5
Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 15.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3204/2018
Ö 10.2.6
Nachtrag: 06.11.2018
Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Beschluss: Kenntnis genommen

3652/2018
Ö 10.2.7
Nachtrag: 07.11.2018
Frischezentrum - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

3347/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung