SessionNet | 32. Sitzung des Verkehrsausschusses - 23.01.2018

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Sitzung

VKA/0032/2018

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:10-18:30

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 17.01.2018 Anfrage der Gruppe GUT vom 17.01.2018 betr. Förderanträge der Stadt Köln zum Sofortprogramm "Saubere Luft" des Bundes Zusatz: Hinweis: Beantwortung wurde irrtümlich unter TOP 6.6. umgedruckt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0074/2018	GUT Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Nachtrag: 18.01.2018 Anfrage der Gruppe BUNT vom 18.01.2018 betr. Dezentrale Carsharing-Stellplätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen Beschluss: zurückgestellt	AN/0084/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 18.01.2018 Anfrage der Gruppe BUNT vom 18.01.2018 betr. Unfälle: KVB vs. Kfz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0085/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP sowie der Gruppen BUNT und GUT vom 11.01.2018 betr. Stadtbahnanbindung Köln-Widdersdorf – Untersuchung der Trassenführung Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0044/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Verwendung Stellplatzablösemittel zur Förderung des Radverkehrs Zusatz: vertagter TOP 4.5 aus der Sitzung am 05.12.2017 Beschluss: zurückgestellt	2726/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Mitteilung aus VA 05.09.2017 Anlage 2 - weitere Erläuterungen
Ö 4.2	Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	2347/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Maßnahmenübersicht Zülpicher Straße Anlage 2 Umgestaltung Zülpicher Straße Fahrradstraße Anlage 3 Auswertung Bürgerinformationsveranstaltung Anlage 4 Polizeibericht Anlage 5 Feuerwehrbericht Anlage 6 - Auszug BV Lindenthal 04.12.2017
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Rates am 19.12.2017 Beschluss: ungeändert empfohlen	3022/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Skizze Sitzelemente Anlage 2 Skizzen und Fotos Trinkbrunnenanlage Anlage 6 Auszug Rat 19.12.2017 Anlage 8 - Visualisierung Trinkbrunnen Anlage 3 Vorab-Auszug Finanzausschuss 18.12.2017 Anlage 4 Vorab-AuszugStadtentwicklungsausschuss 14.12.2017 Anlage 5 zur Beschlussvorlage Nr. 3022 2017 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018
Ö 5.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2924/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Erschließungsanlage Anlage 2 - Detailplan Anlage 3 - Satzungstext Anlage 4 - Beantwortung einer Nachfrage Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018
Ö 5.3	Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.01.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: zurückgestellt	3428/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Akteure Anlage 2 Gesamtkatalog A3-sortiert Anlage 3 Legende Anlage 4 Steckbriefe der Einzelmaßnahmen A4 (Seite) Anlage 5 Gutachten AVISO Anlage 6 Ergänzung Luftreinhaltung Anlage 7 Vorabauszug Gesundheitsausschuss 16.01.2018 Anlage 8 Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 18.01.2018 Anlage 9 Vorab-Auszug BV Mülheim 22.01.2018 Anlage 10 Vorab-Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018 Anlage 13 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt 25.01.2018 Anlage 14 Gesamtfazit aus dem AVISO-Gutachten Anlage 15 Auszug BV Porz 30.01.2018 Anlage 16 Auszug BV Chorweiler 01.02.2018 Anlage 17 Dringlichkeitsentscheidung BV2 - Rodenkirchen Anlage 18 DE BV2 - Rodenkirchen Anlage 19 Dringlichkeitsentscheidung BV4 Ehrenfeld Anlage 20 Auszug Beschlussprotokoll gem. Sondersitzung Ausschuss Umwelt und Grün, Verkehrsausschuss und Bezirksvertretung Innenstadt vom 05.02.2018 Anlage 21 Vorabauszug BV 3 Lindenthal vom 05.03.2018 Anlage 22 Dringlichkeitsentscheidung BV7 Porz
Ö 5.3.1	Nachtrag: 18.01.2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 16.01.2018 Beschluss: zurückgestellt	AN/0069/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.3.2	Nachtrag: 19.01.2018 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 19.01.2018 Wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung unverzüglich umsetzen! Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0103/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.3.3	Nachtrag: 23.01.2018 Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT vom 23.01.2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt
Ö 5.4	Ortsdurchfahrtsverschiebung L82 - Siegburger Straße/Poller Damm in Köln-Poll Beschluss: ungeändert empfohlen	3630/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stationierungsplan OD-Verschiebung L82 Siegburger Str.
Ö 5.5	263. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	3813/2017	Beschlussvorlage Rat 263 Satzung Anlage 1 263 Satzung Anlagen 2-8
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln (Eingang 14.06.2017) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.07.2017 betreffend Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken AN/0922/2017 Beschluss: Sache ist erledigt	0024/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Nachtrag: 16.01.2018 Umsetzung von Beschlüssen zur Verbesserung des Radverkehrs hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.06.2017, TOP 1.4 Beschluss: Sache ist erledigt	1974/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Nachtrag: 22.01.2018 3-D-Zebrastreifen in Köln testen? hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TOP 1.5 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	0105/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Nachtrag: 22.01.2018 AN/1757/2017 Neubau der Leverkusener Brücke mit Ausbau der A1 - Was unternimmt die Verwaltung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Gewerbegebiet Causemannstraße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	0227/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Drucksache 17/903 Landtag Nordrhein-Westfalen
Ö 6.5	Nachtrag: 23.01.2018 Parkplatz-App für Köln Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.05.2017, TOP 8.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	0229/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.6	Nachtrag: 23.01.2018 Förderanträge der Stadt Köln zum Sofortprogramm "Saubere Luft" des Bundes hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2018, TOP 1.1 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	0260/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Nord-Süd-Stadtbahn 1. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3420/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS mit Waidmarkt
Ö 7.2	Nord-Süd-Stadtbahn 2. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	3464/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-2 BS
Ö 7.3	Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017 Mitteilung zum Antrag AN/0510/2017 gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: Kenntnis genommen	3829/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 TOP 02 Anlage 2 TOP 03 Anlage 3 TOP 04
Ö 7.4	Information zur Anpassung der Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr hier: Beschlussfassung des Rates in der Sondersitzung - Verabschiedung des Haushaltes 2018 vom 07.11.2017, TOP 10 Beschluss: Kenntnis genommen	3951/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1-Verwaltungsgebühren GebOSt2018
Ö 7.5	Nachtrag: 15.01.2018 Leitprojekt "Köln aufräumen", Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen Beschluss: Kenntnis genommen	0146/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 18.01.2018 Bürgereingabe § 24 Gemeindeordnung (GO) Gehwegsatzung für das Kölner Stadtgebiet hier: Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 07.11.2017, TOP 3.5 Beschluss: Kenntnis genommen	3640/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe
Ö 7.7	Nachtrag: 18.01.2018 Entwicklung der Fahrradverleihsysteme in der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3760/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Fahrradverleihsystem in der Stadt Köln Anlage 2 Qualitätsvorgaben für Fahrradverleihsysteme in der Stadt Köln
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Holländischer Griff Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Beschaffung von 10 Elektrofahrzeugen Mündliche Anfrage des Seniorenvertreters Meurers Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.3	"Ring frei" - Sachstand Mündliche Anfrage der SE Wienke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: