SessionNet | 34. Sitzung des Verkehrsausschusses - 05.03.2018

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Sitzung

VKA/0033/2018

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

17:05-19:17

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2017 betr. Autofreie Altstadt jetzt! Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 19.12.2017 Beschluss: zurückgestellt	AN/1653/2017	SPD Antrag nach § 3 Anlage 1
Ö 1.2	Antrag der Gruppe Bunt vom 16.02.2018 betr. Fahrscheinloser ÖPNV: Planungen rund um den 1. fahrscheinlosen Tag in Köln Beschluss: geändert beschlossen	AN/0212/2018	Bunt Antrag nach § 3
Ö 1.3	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion vom 20.02.2018 betr. gefahrloses Fahrradfahren in Schulnähe Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0231/2018	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Anlage: Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2018
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Verkehrsführungskonzept Altstadt Zusatz: II. Durchgang - neue Anlagen 6-9 - Beschluss: zurückgestellt	2835/2016/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Bestand Anlage 2 Verkehrskonzept Altst.Vari-1 Anlage 3 Verkehrskonzept Altst.-Vari.2 Anlage 4 Verkehrskonzept Altst.Vari.3 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2017 Anlage 6- Stellungnahme zu Nachfragen im STEA (1) Anlage 7- Resultate der Bürgerinformationsveranstaltung (2) Anlage 8 Präsentation VK Altstadt Anlage 9 Umsetzungsbereiche pdf Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2018 Anlage 11 - Stellungnahme d. Verwaltung Anlage 11.1 - Querschnitte Anlage 11.2 - Fahrradroute Anlage 11.3 - Variante 4
Ö 3.2	Verwendung Stellplatzablösemittel zur Förderung des Radverkehrs Zusatz: vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 23.01.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2726/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Mitteilung aus VA 05.09.2017 Anlage 2 - weitere Erläuterungen
Ö 3.3	5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2112/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.5.VA- Nippes Gewerbe und Erschließung Anlage 1.7.VA- Porz Gewerbe und Erschließung
Ö 3.4	Busbeschleunigung Dürener Straße Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3236/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Text - Maßnahmenkonzept Anlage 2 Plan - Variante S1-K1 Anlage 3 Plan - Variante S2-K2 Anlage 5 - Auzug BV Lindenthal 12.03.2018 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2018
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel Zusatz: zurückgestellter TOP 5.2 aus der Sitzung am 23.01.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2924/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Erschließungsanlage Anlage 2 - Detailplan Anlage 3 - Satzungstext Anlage 4 - Beantwortung einer Nachfrage Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 23.01.2018
Ö 4.2	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0140/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.3	Nachtrag: 27.02.2018 Auslobung eines Gutachterverfahrens als Mehrfachbeauftragung zur Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes im Opernquartier Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.02.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3230/2017	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auslobung Möblierung Offenbachplatz Anlage 2 Vorabauszug BV1 08.03.2018
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Anfrage der Gruppe BUNT vom 18.01.2018 betr. Dezentrale Carsharing-Stellplätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0084/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5.1.2	Anfrage der Gruppe BUNT vom 18.01.2018 betr. Unfälle: KVB vs. Kfz Beschluss: zurückgestellt	AN/0085/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Aktuelle Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.02.2018 betr. Angsträume auf städtischen Flächen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0216/2018	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Nachtrag: 23.02.2018 Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.02.2018 betr. Kölner Anlegeplätze für Binnenschifffahrt auf dem Rhein Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0278/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.3	Nachtrag: 23.02.2018 Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.02.2018 betr. Förderung der Elektromobilität – Was tut die Verwaltung? Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0279/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.4	Nachtrag: 27.02.2018 Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.02.2018 betr. Auslastung der P+R-Anlage Königsforst Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1482/2017	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2.5	Nachtrag: 28.02.2018 Anfrage der Gruppe BUNT vom 28.02.2018 betr. Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen Beschluss: zurückgestellt	AN/0313/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5.2.6	Nachtrag: 28.02.2018 Anfrage der Gruppe BUNT vom 28.02.2018 betr. Wie, wann und wo sind die Bussen und Bahnen der KVB besonders ausgelastet? Beschluss: zurückgestellt	AN/0314/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Park & Ride Bayerwerk Leverkusen hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TOP 1.6 Beschluss: Sache ist erledigt	0388/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Nachtrag: 26.02.2018 Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße hier: Mündliche Anfrage von RM Hammer in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2018, TOP 4.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0394/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.3	Nachtrag: 28.02.2018 Entwicklung von Fahrgastzahlen und Fällen von Schwarzfahren? hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TOP 1.4 Beschluss: Sache ist erledigt	0390/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Stadtbahnhaltestelle Chorweiler - Brandschutztechnische Nachrüstung Sachstand der Planung und Umsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	0150/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 22.01.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0224/2018	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Anlage 2, Vorab-Auszug TOP 4.3 Anlage 3, ergänzende Stellungnahme Bürgerzentrum Vingst HKB 2fort controlling012018
Ö 7.3	Nachtrag: 23.02.2018 Earth Hour 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0264/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Aufforderung zur Teilnahme an Earth Hour
Ö 7.4	Nachtrag: 26.02.2018 ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0606/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Maßnahmen Anlage 2 Karte
Ö 7.5	Nachtrag: 27.02.2018 Ufermauer Porz weiteres Vorgehen in Bezug auf die Beschlussvorlage 3765/2016 und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept für Porz Mitte Beschluss: Kenntnis genommen	0347/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 28.02.2018 Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 25.01.2018, TOP 6.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0545/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Lageplan
Ö 7.7	Nachtrag: 01.03.2018 Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0363/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Gesamtbericht der Stadt Köln für 2016 gemäß Artikel 7 der Verordnung 1370
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Pilotprojekt Ring frei Mündliche Anfrage des RM Pöttgen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.2	Beschaffung von zehn Elektrofahrzeugen Mündliche Anfrage des stellv. Seniorenvertreters Haider Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13.1	Nachtrag: 26.02.2018 Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 10. Änderungsvertrag
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Nachtrag: 28.02.2018 Vertrag zur Erstellung eines Standort- und Betriebskonzeptes für eine Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln)
N 15.2	Nachtrag: 01.03.2018 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: