SessionNet | 35. Sitzung des Verkehrsausschusses - 17.04.2018

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Sitzung

VKA/0034/2018

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:02-18:00

Einladung

Tagesordnung (Stand: Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Vortrag Aktuelle Stunde TOP B

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung einer Sachkundigen Einwohnerin
Ö	B Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde: "Verkehrsinfarkt vermeiden - Kapazitätssteigerung an den Knotenbahnhöfen Köln Hbf und Köln Messe/Deutz jetzt!" - verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 20.03.2018 Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0432/2018	Vortrag Aktuelle Stunde TOP B Gem. Antrag nach § 5 (CDU) Vorabauszug Rat 20.03.2018
Ö	C Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2018 betr. Mehr Sicherheit für KVB-Servicemitarbeiterinnen und -mitarbeiter Pilotprojekt mit Bodycams aufsetzen Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0446/2018	SPD Antrag nach § 3
Ö 1.2	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke vom 05.04.2018 betr. Für Planungen auf aktueller und solider Datenbasis: Verkehrserhebungen durchführen! Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0461/2018	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 1.2.1	Nachtrag: 17.04.2018 Änderungsantrag der Gruppe BUNT vom 17.04.2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0583/2018	Bunt Änderungsantrag nach § 13
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung, Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-180/17) Beschluss: geändert beschlossen	0622/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 -Eingabe Anlage 2 -Eingabe Skizze Anlage 3 - Auszug BV Mülheim 16.04.2018
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Busbeschleunigung Dürener Straße Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	3236/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Text - Maßnahmenkonzept Anlage 2 Plan - Variante S1-K1 Anlage 3 Plan - Variante S2-K2 Anlage 5 - Auzug BV Lindenthal 12.03.2018 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2018
Ö 3.2	Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/ Vorgebirgstraße sowie für die Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege , Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-2140, Bahnübergang Ulrepforte Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0670/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Markierungsplan - Blatt 1 Anlage 2 - Markierungsplan - Blatt 2 Anlage 3 - Markierungsplan - Blatt 3 Anlage 4 - Markierungsplan - Blatt 4 Anlage 5 - Markierungsplan - Blatt 5 Anlage 6 - Übersichtslageplan Anlage 7.1 - Schreiben Rechnungsprüfungsamt vom 22.03.2018 Anlage 7.2 - abschließende Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 7.3 - Stellungnahme Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 17.04.2018 Anlage 9 - Auszug BV Innenstadt 19.04.2018 Anlage 11 - Stellungnahme RPA vom 9.5.18 Anlage 10- Stellungnahme der Verwaltung zum geänderten Beschluss der BV 1 Anlage 12 - Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des RPA vom 9.5.2018 Anlage 13 - Auszug Verkehrsausschuss 15.05.2018 Anlage 14 - Auszug Verkehrsausschuss 04.06.2018
Ö 3.3	Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3561/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Variante 1 Anlage 2 - Längsschnitt Variante 1 Anlage 3 - Stellungnahme 1 der Denkmalschutzbehörde Anlage 4 - Stellungnahme 2 der Denkmalschutzbehörde Anlage 5 - Foto technische Anlagen Brückenpfeiler A Anlage 6 - Antwort Rechnungsprüfungsamt Anlage 7 - Erläuterung zur Verkehrszählung Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 17.04.2018 Anlage 8.1 - Änderungsantrag FDP aus Verkehrsausschuss
Ö 3.3.1	Nachtrag: 17.04.2018 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 17.04.2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0564/2018	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Nachtrag: 06.04.2018 264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.04.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0771/2018	Beschlussvorlage Rat 264 Satzung Anlage 1 264 Satzung Anlagen 2-12 ergänzende Stellungnahme Anlage 13 Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 Anlage 14
Ö 4.2	Nachtrag: 11.04.2018 Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2911/2017	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) - Ursprungsfassung Anlage 1 Lageplan Deutz-Mülheimer-Straße Anlage 2 Lageplan EÜ Bauwerk A bis E Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 17.04.2018 Anlage 4 - Grundriss Fahr- und Verteilerebene Anlage 5 - Haltestelle Bestand Schnitte Anlage 6 - Darstellung bauliche Vorleistungen
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Anfrage der Gruppe BUNT vom 28.02.2018 betr. Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen Beschluss: zurückgestellt	AN/0313/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5.1.2	Anfrage der Gruppe BUNT vom 28.02.2018 betr. Wie, wann und wo sind die Bussen und Bahnen der KVB besonders ausgelastet? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0314/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Aktuelle Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2018 betr. Buslinie 434 – Änderung der Streckenführung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0347/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 5.2.2	Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe GUT vom 05.03.2018 betr. Förderung von gewerblichen Cargobikes Beschluss: zurückgestellt	AN/0369/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.2.3	Nachtrag: 11.04.2018 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.04.2018 betr. Fahrradführung Deutzer Brücke Beschluss: zurückgestellt	AN/0527/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.2.4	Nachtrag: 11.04.2018 Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.04.2018 betr. Südliche Fahrradrampe an der Mülheimer Brücke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0528/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.2.5	Nachtrag: 12.04.2018 Anfrage der Gruppe GUT vom 12.04.2018 betr. Kostennutzenanalyse Ost-West-Achse Beschluss: zurückgestellt	AN/0538/2018	GUT Anfrage nach § 4
Ö 5.2.6	Nachtrag: 12.04.2018 Anfrage der Gruppe GUT vom 12.04.2018 betr. Kostenprognose Instandhaltung des unterirdischen Straßenbahn-Netzes in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/0539/2018	GUT Anfrage nach § 4
Ö 5.2.7	Nachtrag: 12.04.2018 Anfrage der Gruppe BUNT vom 12.04.2018 betr. Automatisiertes Fahren in Köln - Hinkt Köln der Entwicklung hinterher? Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0545/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5.2.8	Nachtrag: 12.04.2018 Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.04.2018 betr. Radverkehrskonzepte in den Kölner Stadtteilen Beschluss: zurückgestellt	AN/0547/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Elektromobilität: Ladestationen für die Multimodale Lademodul-Integration an Unterwerken der KVB hier: Anfrage der Piraten-Gruppe in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0614/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Fragen zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans (AN/0162/2018) Beschluss: Sache ist erledigt	0620/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion - Kölner Anlegeplätze für Binnenschifffahrt auf dem Rhein (AN/0218/2018) Beschluss: Sache ist erledigt	0844/2018	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 6.4	Dezentrale Car-Sharing Plätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2018, TOP 1.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0621/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Nachtrag: 10.04.2018 Angsträume auf städtischen Flächen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2018 in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.1 Beschluss: Sache ist erledigt	0677/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Nachtrag: 11.04.2018 Expressbusse statt PKW - Busspur auf dem Clevischen Ring hier: Nachfrage der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TOP 6.4 Beschluss: Sache ist erledigt	0975/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.7	Nachtrag: 12.04.2018 Auslastung der P+R-Anlage Königsforst hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.4 Beschluss: Sache ist erledigt	1086/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.8	Nachtrag: 06.04.2018 Förderung der Elektromobilität - Was tut die Verwaltung? hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 5.2.3 Beschluss: Sache ist erledigt	0936/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.9	Nachtrag: 16.04.2018 Unfälle: KVB vs. Kfz Hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 23.01.2018, TOP 1.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	0991/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des AVR am 11.12.2017, TOP 6.3 Beschluss: Kenntnis genommen	4019/2017	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1- Stellungnahme der Verwaltung zu Nachfragen1 Anlage 2- Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des AVR vom 29.01.2018
Ö 7.2	Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing Beschluss: Kenntnis genommen	0523/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Stadtbahnanbindung Rondorf / Meschenich-Nord hier: Ergebnisse der vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung Beschluss: Kenntnis genommen	0628/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lageplan zum städtebaulichen Entwurf Anlage 2 - Lageplan Gesamtübersicht
Ö 7.4	Haltestelle Lohsestraße - Planungen für den Einbau von Aufzügen Beschluss: Kenntnis genommen	0472/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 09.04.2018 Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln vom 02. Februar 2018 für den Bau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	0827/2018	Mitteilung Ausschuss Lageplan planfestgestellte Trasse
Ö 7.6	Nachtrag: 10.04.2018 3-D-Zebrastreifen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0906/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 16.04.2018 Einrichtung des Amtes für Verkehrsmanagement, Neustrukturierung des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1189/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Organigramm Amt für Verkehrsmanagement (64) Anlage 2 - Organigramm Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung (66) Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 17.04.2018
Ö 8	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Vergabe der Planungsleistung für die Erstellung eines „Green City Masterplanes“ zur Luftreinhaltung
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: