Sitzung
VKA/0035/2018
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:08-18:47

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der SPD-Fraktion betr.
Autofreie Altstadt jetzt!

Beschluss: zurückgestellt

AN/1653/2017
Ö 1.2
Nachtrag: 04.05.2018
Antrag des Seniorenvertreters Meurers betr. Einführung eines 1 €-Tickets für den ÖPNV

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Verkehrsführungskonzept Altstadt

Beschluss: zurückgestellt

2835/2016/1
Ö 3.2
Demontage der Lichtsignalanlagen Neusser Straße/Neusser Wall, Neusser Straße/Weißenburgstraße und Neusser Straße/Balthasarstraße und Ersatz durch alternative Betriebsformen

Beschluss: geändert beschlossen

3286/2017
Ö 3.3
Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3561/2017
Ö 3.3.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 17.04.2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0564/2018
Ö 3.4
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/ Vorgebirgstraße sowie für die Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-2140, Bahnübergang Ulrepforte

Beschluss: zurückgestellt

0670/2018
Ö 3.5
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße mit gleichzeitiger Umgestaltung der Zufahrtsrampe Oranjehofstraße/Industriestraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3776/2017
Ö 3.6
Busanbindung Lentpark

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0955/2018
Ö 3.6.1
Nachtrag: 15.05.2018
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0760/2018
Ö 3.7
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für den Austausch von Leuchtmitteln an Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0876/2018
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Baubeschluss für die Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1944/2017
Ö 4.2
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Beschluss: ungeändert empfohlen

2871/2017
Ö 4.2.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betr.
Radschnellweg von Mülheim nach Ehrenfeld

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1822/2017
Ö 4.3
265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0995/2018
Ö 4.4
Nachtrag: 14.05.2018
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung von niederflurigen Stadtbahnwagen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0891/2018
Ö 4.5
Nachtrag: 14.05.2018
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Interimsangebote

Zusatz: I. Durchgang
Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1037/2018
Ö 4.6
Nachtrag: 14.05.2018
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Dauerhafte Erweiterungen

Zusatz: I. Durchgang
Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1075/2018
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.10.2017 betr.
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1477/2017
Ö 5.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.10.2017 betr.
Realisierung von ÖPNV-Maßnahmen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1479/2017
Ö 5.1.3
Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.11.2017 betr.
Nutzung der „Wolke“ in den U-Bahn-Station Heumarkt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1687/2017
Ö 5.1.4
Anfrage der Gruppe BUNT vom 28.02.2018 betr.
Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0313/2018
Ö 5.1.5
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe GUT vom 05.03.2018 betr.
Förderung von gewerblichen Cargobikes

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0369/2018
Ö 5.1.6
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.04.2018 betr.
Fahrradführung Deutzer Brücke

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0527/2018
Ö 5.1.7
Anfrage der Gruppe GUT vom 12.04.2018 betr.
Kostennutzenanalyse Ost-West-Achse

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0538/2018
Ö 5.1.8
Anfrage der Gruppe GUT vom 12.04.2018 betr.
Kostenprognose Instandhaltung des unterirdischen Straßenbahn-Netzes in Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0539/2018
Ö 5.1.9
Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.04.2018 betr.
Radverkehrskonzepte in den Kölner Stadtteilen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0547/2018
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 05.05.2018
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Reichenspergerplatz

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.2.2
Nachtrag: 08.05.2018
Anfrage der Gruppe BUNT vom 08.05.2018 betr.
Ausgaben für Dienstleistungen und Angebote der digitalen Fahrplanbeauskunftung der KVB

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0724/2018
Ö 5.2.3
Nachtrag: 09.05.2018
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.05.2018 betr.
Organisation der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse

Beschluss: zurückgestellt

AN/0734/2018
Ö 5.2.4
Nachtrag: 09.05.2018
Anfrage der Gruppe GUT vom 09.05.2018 betr.
Überprüfung und Rückbau freilaufender Rechtsabbieger

Beschluss: zurückgestellt

AN/0735/2018
Ö 5.2.5
Nachtrag: 09.05.2018
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2018 betr.
Weitere Planung Rasengleise

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0738/2018
Ö 5.2.6
Nachtrag: 09.05.2018
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.05.2018 betr.
Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0740/2018
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Straßenverkehrsförderung – Nahmobilität 2018
hier: Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2017, TOP 1.7

Beschluss: Sache ist erledigt

0069/2018
Ö 6.2
"Ring frei" - Sachstand
hier: mündl. Anfrage der SE Wienke im Verkehrsausschuss am 23.01.2018, TOP 8.3 und des RM Pöttgen im Verkehrsausschuss am 05.03.2018, TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

0481/2018
Ö 6.3
Automatisiertes Fahren in Köln - Hinkt Köln der Entwicklung hinterher?
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 12.04.2018 in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, TOP 5.2.7

Beschluss: Sache ist erledigt

1210/2018
Ö 6.4
Nachtrag: 08.05.2018
Wie, wann und wo sind die Busse und Bahnen der KVB besonders ausgelastet?
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 05.03.2018, TOP 5.2.6

Beschluss: Sache ist erledigt

0953/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 14.05.2018
Südliche Fahrradrampe an der Mülheimer Brücke
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, AN/0528/2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1553/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 15.05.2018
Buslinie 434 - Änderung der Streckenführung
hier: gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, TOP 5.2.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1397/2018
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Einrichtung des Amtes für Verkehrsmanagement, Neustruktierung des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

1189/2018
Ö 7.2
Neuer Projektraum für alle größeren Bauprojekte eröffnet

Beschluss: Kenntnis genommen

0726/2018
Ö 7.3
Jahresbericht 2017 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1050/2018
Ö 7.4
Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene"

Beschluss: Kenntnis genommen

1193/2018
Ö 7.5
Städtebaulicher Entwicklungsbereich "Deutzer Hafen"- Verkehrsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

1282/2018
Ö 7.6
Köln nimmt an der Aktion "STADTRADELN" vom 16. Juni bis 06. Juli 2018 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1413/2018
Ö 7.7
Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge

Beschluss: zurückgestellt

1038/2018
Ö 7.8
Nachtrag: 08.05.2018
Bericht über die Umsetzung von Anträgen und Verwaltungsvorlagen

Beschluss: zurückgestellt

0066/2018
Ö 7.9
Nachtrag: 15.05.2018
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße
Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses des Verkehrsausschusses vom 23.01.2018, TOP 4.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1220/2018
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Bürgerbeteiligung Ost-West-Achse
Mündliche Anfrage des RM Pöttgen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Beschilderung "Tempo 30" auf den Ringen
Hinweis der SE Wiencke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Ost-West-Achse
Mündliche Anfrage des RM Scholz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Gregor-Mendel-Ring
Mündliche Anfrage des RM Götz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Beschaffung von Langzügen durch die KVB
Mündliche Anfrage des RM Götz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen