Sitzung
VKA/0036/2018
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:03-17:56

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2017 betr.
Autofreie Altstadt jetzt!

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 19.12.2017
s. TOP 3.1

Beschluss: zurückgestellt

AN/1653/2017
Ö 1.2
Antrag der Gruppe Bunt vom 07.06.2018 betr.
„Spar dir dein Auto“ in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0917/2018
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Verkehrsführungskonzept Altstadt

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

2835/2016/1
Ö 3.2
Busanbindung Lentpark

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0955/2018
Ö 3.2.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2018

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0760/2018
Ö 3.3
Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0853/2018
Ö 3.4
Bedarfsfeststellung und Vergabe einer Ingenieurleistung zur Machbarkeitsstudie einer Erweiterung der nördlichen und südlichen Seite der Hohenzollernbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

1011/2018
Ö 3.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Umrüstung des analogen Videosystems zur Verkehrsvisualisierung auf moderne/digitale Technik

Beschluss: ungeändert beschlossen

1269/2018
Ö 3.6
Bedarfsfeststellung und Vergabe eines Rahmenvertrages für Hinweisbeschilderungen mit einer Laufzeit von zwei Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

1468/2018
Ö 3.7
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Arbeiten an Induktionsschleifen an Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1546/2018
Ö 3.8
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Straßenzustandserfassung und -bewertung (ZEB) für das Kölner Stadtgebiet - Testphase in Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1697/2018
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0771/2018
Ö 4.2
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Interimsangebote

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

1037/2018
Ö 4.2.1
Nachtrag: 18.06.2018
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0993/2018
Ö 4.3
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Dauerhafte Erweiterungen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1075/2018
Ö 4.3.1
Nachtrag: 19.06.2018
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie der Ratsgruppe GUT

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0946/2018
Ö 4.4
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Zusatz: Neufassung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2911/2017
Ö 4.5
Generalinstandsetzung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg zwischen Olpener Straße und Gothaer Straße, hier Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege Plätze - bei Finanzstelle - 6601-1201-8-1036, Germaniastraße, Ausbau

Beschluss: ungeändert empfohlen

0555/2018
Ö 4.6
Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.06.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1094/2018
Ö 4.7
Nachtrag: 12.06.2018
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1443/2018
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Reichenspergerplatz

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.05.2018 betr.
Organisation der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0734/2018
Ö 5.1.3
Anfrage der Gruppe GUT vom 09.05.2018 betr.
Überprüfung und Rückbau freilaufender Rechtsabbieger

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0735/2018
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 13.06.2018
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 13.06.2018 betr.
Schulwegpläne in Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0954/2018
Ö 5.2.2
Nachtrag: 13.06.2018
Anfrage der Gruppe GUT vom 13.06.2018 betr.
Externe Beratung in Radverkehrsfragen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0962/2018
Ö 5.2.3
Nachtrag: 13.06.2018
Anfrage der Gruppe GUT vom 13.06.2018 betr.
Fahrscheinloser Tag der KVB 2018

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0963/2018
Ö 5.2.4
Nachtrag: 14.06.2018
Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.06.2018 betr.
Ost-West-Achse

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0971/2018
Ö 5.2.4.1
Nachtrag: 18.06.2018
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2084/2018
Ö 5.2.5
Nachtrag: 14.06.2018
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2018 betr.
Einsatz von Abbiegeassistenten

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0976/2018
Ö 5.2.6
Nachtrag: 14.06.2018
Anfrage der Gruppe BUNT vom 14.06.2018 betr.
Versorgung von Flusskreuzfahrtschiffen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0978/2018
Ö 5.2.7
Nachtrag: 18.06.2018
Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.06.2018 betr.
Zukünftige Leistungsfähigkeit des Bonner Verteiler-Kreises

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1006/2018
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.4

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

0484/2018
Ö 6.2
Nachtrag: 11.06.2018
Förderung von gewerblichen Cargobikes
hier: Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Ratsgruppe GUT vom 17.04.2018, TOP 5.2.2

Beschluss: Sache ist erledigt

1540/2018
Ö 6.3
Nachtrag: 18.06.2018
Stellungnahme zu einer Anfrage der FDP, hier: Nutzung der „Wolke" in den U-Bahn-Station Heumarkt (AN/1687/2017)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1529/2018
Ö 6.4
Nachtrag: 18.06.2018
Fahrradführung Deutzer Brücke
hier: gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, TOP 5.2.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1550/2018
Ö 6.5
Nachtrag: 18.06.2018
Kostenprognose Instandhaltung des unterirdischen Straßenbahnnetzes in Köln
Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.04.2018, AN/0539/2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1638/2018
Ö 6.6
Nachtrag: 18.06.2018
Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.6

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1736/2018
Ö 6.7
Nachtrag: 18.06.2018
Radverkehrskonzepte in den Kölner Stadtteilen
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung am 17.04.2018, TOP 5.2.8

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1910/2018
Ö 6.8
Nachtrag: 18.06.2018
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Weitere Planung Rasengleise (AN/0738/2018)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

2076/2018
Ö 6.9
Nachtrag: 18.06.2018
Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen
Hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 05.03.2018, TOP 5.2.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0908/2018
Ö 6.10
Nachtrag: 18.06.2018
Kostennutzenanalyse Ost-West-Achse
hier: Anfrage der Gruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, TOP 5.2.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1542/2018
Ö 6.11
Nachtrag: 19.06.2018
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Ausgaben für Dienstleistungen und Angebote der digitalen Fahrplanbeauskunftung der KVB (AN/0724/2018)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

2077/2018
Ö 6.12
Nachtrag: 19.06.2018
Realisierung von ÖPNV-Maßnahmen
hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

2055/2018
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bericht über die Umsetzung von Anträgen und Verwaltungsvorlagen

Zusatz: vertagter TOP 7.8 aus der Sitzung am 15.05.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2018
Ö 7.2
Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge

Zusatz: vertagter TOP 7.2 aus der Sitzung am 15.05.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1038/2018
Ö 7.3
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße
Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses des Verkehrsausschusses vom 23.01.2018, TOP 4.2

Zusatz: vertagter TOP 7.9 aus der Sitzung am 15.05.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1220/2018
Ö 7.4
Verkehrsunfallsituation des Jahres 2017 im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

1155/2018
Ö 7.5
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
hier: Beförderung von E-Scootern durch die KVB: Einsatz der blauen Plakette
AN/0587/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1603/2018
Ö 7.6
Einrichtung von (Quartiers-) Mobilstationen im Rahmen des experimentellen Wohnungs - und Städtebau - Modellvorhabens in der Altstadt-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

1453/2018
Ö 7.7
Nachtrag: 14.06.2018
Anfrage der CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Werbesäulen
AN/0793/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1880/2018
Ö 7.8
Nachtrag: 18.06.2018
Tunnel Kalk - Verkehrsphasenumstellung in der unteren Tunnelröhre

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2082/2018
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Radwege im Grüngürtel, Kölner Süden
Mündliche Anfrage des RM Hammer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Auswertungen zum fahrscheinlosen Tag
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen