SessionNet | 39. Sitzung des Verkehrsausschusses - 11.09.2018

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Sitzung

VKA/0037/2018

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-18:07

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 28. August 2018 betr. Verlängerung der KVB-Linie 142 bis zum Zoo Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1150/2018	FDP Antrag nach § 3
Ö 1.2	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT vom 30. August 2018 betr. Programm „Gut und sicher zur Schule“ Beschluss: geändert beschlossen	AN/1173/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 2.1	Eifelwall: Einrichtung der Fahrradstraße Eifelwall und Sperrung für den Durchgangsverkehr Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1943/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Weitere Erläuterungen, Pläne, Übersichten Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 11.09.2018 Anlage 3 - Auszug BV Rodenkirchen 17.09.2018 Anlage 4 - Stellungnahme zu den Anregungen Verkehrsausschuss
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße Zusatz: II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	0853/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 19.06.2018 Anlage 3 - Auszug BV Mülheim 09.07.2018
Ö 3.2	Bedarfsfeststellung zur Durchführung des Weihnachtsverkehrs 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1885/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Bewilligung RPA
Ö 3.3	Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2142/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Plakate Bürgerinformationsveranstaltung Anlage 2 - Bürgerreaktionen Anlage 3 - Simulation Anpassungen des Verkehrsversuches Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 17.09.2018
Ö 3.4	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung und Montage von Fahrradständern Beschluss: ungeändert beschlossen	2425/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme RPA und Abbildung
Ö 3.5	Beschluss zum Maßnahmenprogramm: Green City Masterplan der Stadt Köln - Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2637/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bericht Anlage 2 - Anlagen 1-5 Steckbriefe 05 Anlage 3 - Maßnahmentabelle (Anlage 6)
Ö 3.6	Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2334/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 11.09.2018 Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 - Auszug BV Chorweiler 06.12.2018 Anlage 5 - Eingabe an Beschwerdeausschuss Anlage 4 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Chorweiler
Ö 3.7	Nachtrag: 05.09.2018 Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet durch Beschlüsse im Rheinisch-Bergischen Kreis Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2719/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	1094/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV Chorweiler 21.06.2018 Anlage 2, Auszug BV Rodenkirchen 09.07.2018 Anlage 3, Auszug BV Ehrenfeld 02.07.2018 Anlage 4- Stellungnahme zu BV-Beschlüssen
Ö 4.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.05.2018 bzw. 10.08.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1061/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 8 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1061-2018 Anlage 1 ISEK Porz Mitte Abschlussbericht Anlage 2 KuF final Anlage 3 Gebietsabgrenzung Soziale Stadt Porz Mitte Anlage 4 Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 Anlage 5 neu Änderungen nach Beiratssitzung Anlage 6 Verlagerung Berufskolleg Porz 2803/2018 Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 7: Auszug BV Porz 11.09.2018
Ö 4.3	Parkstadt Süd, Integrierte Planung hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation Beschluss: ungeändert empfohlen	1250/2018	Beschlussvorlage Ausschuss +++geänderte Fassung+++ Anlage 1 Anlage 2 - Auszug BV Rodenkirchen 09.07.2018 Anlage 3 Anlage 4, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 28.01.2019 1250-2018 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 Anlage 6 Stellungnahme zum Änderungsantrag der BV 2
Ö 4.4	Baubeschluss für die Erneuerung von 22 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz, Rudolfplatz, Venloer Straße/Gürtel, Äußere Kanalstraße, Dom/Hbf., Heumarkt und Leyendeckerstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - Beschluss: ungeändert empfohlen	1474/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme RPA vom 11.06.2018 Anlage 2 Friesenplatz Fahrtreppen 51 und 52 Anlage 3 Rudolfplatz Fahrtreppen 55, 56, 57, 58, 59, und 60 Anlage 4 Venloer Straße Fahrtreppen 51, 52, 55 und 58 Anlage 5 Äußere Kanalstraße Fahrtreppen 54, 55, 56 und 57 Anlage 6 Dom-Hbf Fahrtreppen 51 und 58 Anlage 7 Heumarkt Fahrtreppe 53 Anlage 8 Leyendeckerstraße Fahrtreppen 54, 55 und 56
Ö 4.5	266. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	1608/2018	Beschlussvorlage Rat 266 Satzung Anlage 1 266 Satzung Anlagen 2 - 3
Ö 4.6	267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	2503/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 267 Satzung Anlagen 2 - 11 - 267 Satzung Anlagen 2 - 11 Anlage 12 - Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 13 - 267 Satzung ergänzende
Ö 4.7	Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8, Ziffer 7 derHaushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-1-2140, Bahnübergang Ulrepforte sowie Mitteilung über den Sachstand der Maßgaben und Prüfaufträge zum Baubeschluss vom 04.06.2018 Beschluss: ungeändert empfohlen	2282/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Markierungsplan (Blatt 1) - mit Änderung gemäß Maßgabe Anlage 2 - Markierungsplan (Blatt 5) - mit Änderung gemäß Maßgabe
Ö 4.8	Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Aufbau eines Verkehrszeichenkatasters als Grundlage für eine stadtverträgliche Lkw-Navigation sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1101, Erstellung eines Verkehrszeichenkatasters Beschluss: ungeändert empfohlen	2374/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes zur Bedarfsprüfung
Ö 4.9	Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.08.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert empfohlen	2606/2018	Beschlussvorlage Rat Lageplan Förder Landschaftsarchitekten Perspektive Förder Landschaftsarchitekten
Ö 4.10	9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	1272/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug aus Plan B3/1 GVK Anlage 2 - Beantwortung der Fragen der BV Lindenthal
Ö 4.11	Generalsanierung Drehbrücke Deutzer Hafen Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.08.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	2408/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 - ergänzter Auszug BV Innenstadt 17.09.2018 mit Erläuterung Verwaltung Anlage 1 - Zustimmung 14 Kostenberechnung Anlage 2 - Lageplan Drehbrücke Anlage 3 - Übersichtsplan Anlage 4 - Querschnitte Anlage 5 - geplante Arbeiten
Ö 4.12	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse. Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	1485/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme RPA Anlage 2 Übersicht Anlage 3, Auszug Bezirksvertretung 3 vom 05.11.2018 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 6, Auszug aus der BV 3 vom 10.12.18 Anlage 7, Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 11.12.2018 Anlage 8, Vorabauszug Finanzausschuss 17.12.2018
Ö 4.13	Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - sowie Anerkennung von zusätzlichem Personal Zusatz: I. Durchgang Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1614/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Gesamtübersicht Anlage 2 - Zustimmung von 14 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 - Zustimmung von 14 - Planungs- und Gutachterleistungen Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 11.09.2018 Anlage 5 - Auszug BV Rodenkirchen 17.09.2018 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 Anlage 7 - Auszug Finanzausschuss 24.09.2018
Ö 4.14	Nachtrag: 03.09.2018 Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch" Beschluss: zurückgestellt	2324/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Niederschrift FA Anlage 2- Auszug Ratssitzung Anlage 3- Auszug aus der BV 6 vom 20.09.2018 Anlage 4- Ergänzende Stellungnahme Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 13.11.2018 Anlage 6 - Beschlussprotokoll BV Chorweiler 15.11.18 Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 14.03.2019 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019 Anlage 9 Vorabauszug Finanzausschuss 20.05.2019
Ö 4.15	Nachtrag: 03.09.2018 Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) mit der Unterhaltung und Instandhaltung der im städtischen Eigentum stehenden oberirdischen Haltestellen bzw. der darauf befindlichen baulichen Anlagen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.09.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2352/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 11.09.2018 Anlage 1 Tabelle der oberirdischen Haltestellen Anlage 2 Inhalte der Bestandsdokumentation Anlage 3 Ermittlung des Instandhaltungsbedarfs an oberirdischen Haltestellen drei Beispiele Anlage 0 Verbindliche Maßgaben und Standards
Ö 4.16	Nachtrag: 07.09.2018 "Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.09.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0021/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA Anlage 2 Auszug BV 7 - Porz vom 11.09.2018
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.08.2018 betr. Fraktion Stadtbahnverlängerung Widdersdorf-Brauweiler Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1124/2018	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion vom 29. 08.2018 betr. Entwicklung eines Wasserbussystems auf dem Rhein – Welchen Fortschritt gibt es zur sinnvollen Ergänzung unseres ÖPNV-Angebotes? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1158/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.3	Nachtrag: 05.09.2018 Anfrage der Gruppe BUNT vom 05.09.2018 betr. Spielen Lufttaxis (vertikaler Personennahverkehr) bei den Planungen rund um eine kommunale Stellplatzsatzung eine Rolle? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1222/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5.2.4	Nachtrag: 05.09.2018 Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom 05.09.2018 betr. Parkhäuser in der Stadt Köln Beschluss: Sache ist erledigt		Anfrage SV Meurers Parkhäuser
Ö 5.2.5	Nachtrag: 05.09.2018 Anfrage der Gruppe BUNT vom 05.09.2018 betr. Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB Beschluss: zurückgestellt	AN/1234/2018	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 5.2.6	Nachtrag: 06.09.2018 Anfrage der Gruppe GUT vom 06.09.2018 betr. Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner Beschluss: zurückgestellt	AN/1253/2018	GUT Anfrage nach § 4
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Überprüfung und Rückbau freilaufender Rechtsabbieger hier: Anfrage der Gruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.4 Beschluss: Sache ist erledigt	2095/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Reichenspergerplatz Anfrage des Seniorenvertreters Meurers aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.1 Beschluss: Sache ist erledigt	2102/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Fahrscheinloser Tag der KVB 2018 hier: Anfrage der Gruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2018, TOP 5.2.3 Beschluss: Sache ist erledigt	2340/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Zukünftige Leistungsfähigkeit des Bonner Verteiler-Kreises hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2018, TOP 5.2.7 Beschluss: Sache ist erledigt	2381/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Einsatz von Abbiegeassistenten hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2018, TOP 5.2.5 Beschluss: Sache ist erledigt	2430/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Versorgung von Flusskreuzfahrtschiffen hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2018, TOP 5.2.6 Beschluss: Sache ist erledigt	2480/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.7	Organisation der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse hier: Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.3 Beschluss: Sache ist erledigt	2617/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.8	Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge 1038/2018 hier: Niederschrift der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.06.2018, TOP 7.2 Beschluss: Sache ist erledigt	2765/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Kfz-Statistik Köln 2017 Anlage 2 Stadtteilinformationen 2017 Auszug Kfz
Ö 6.9	Gregor-Mendel-Ring hier: mündliche Anfrage des RM Götz in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 8.4 Beschluss: Sache ist erledigt	2813/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1- Kartenausschnitt
Ö 6.10	Nachtrag: 10.09.2018 Ost-West-Achse hier: mündliche Anfrage des RM Scholz in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 8.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	2943/2018	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.11	Nachtrag: 10.09.2018 Schulwegpläne in Köln hier: Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2018, TOP 5.2.1 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	2641/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Aktueller Stand der Fahrradleihsysteme in der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1967/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Machbarkeitsstudie für leistungsfähige regionale Radverbindungen/Radhauptachsen zwischen Köln, Leverkusen, dem Rheinisch-Bergischen Kreis und dem Rhein-Sieg-Kreis Beschluss: Kenntnis genommen	1999/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan RadPendlerRouten
Ö 7.3	Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 26.06.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Starke Veedel Sachstandsbericht Mai 2018 Anlage 2 Karte Lebenswerte Veedel
Ö 7.4	Aktueller Sachstand zur Umsetzung der "Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung" Beschluss: Kenntnis genommen	2264/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Integrierter Plan Deutzer Hafen (Mitteilung zu 1512/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	2320/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Integrierter Plan Deutzer Hafen Anlage 2 Textversion Integrierter Plan Deutzer Hafen Anlage 3 Materialsammlung Deutzer Hafen
Ö 7.6	Fahrscheinloser ÖPNV: Planungen rund um den 1. fahrscheinlosen Tag in Köln hier: Beschluss des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 1.2 Beschluss: Kenntnis genommen	2339/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	KVB-Linie 12: Taktverdichtung zwischen 23 und 24 Uhr Beschluss: Kenntnis genommen	2497/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Anpassung der Obergrenze für Einzelaufträge auf Grundlage des Tiefbaurahmenvertrages an Lichtsignalanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	2528/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben vom RPA vom 23.07.18
Ö 7.9	Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG Beschluss: Kenntnis genommen	2763/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstand E-Scooter-KVB Anlage 2 E Scooter Mitnahme Juli Flyer
Ö 7.10	Stadtradeln 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2597/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.11	Nachtrag: 05.09.2018 Mobilität in Köln - Aktuelle Ergebnisse der MiD 2017 zum Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner Beschluss: Kenntnis genommen	2626/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage Kurzzusammenfassung der aktuellen Erhebungsergebnisse der MiD 2017
Ö 7.12	Nachtrag: 06.09.2018 Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	2933/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2017
Ö 7.13	Nachtrag: 10.09.2018 Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2906/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Ausfall der Lichtsignalanlage Christophstraße/von-Werth-Straße Mündliche Anfrage des SB Vietzke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Prüfbericht Radverkehrswesen und Radverkehrsförderung bei 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 12.2	Köln aufräumen - Beschichtung von Stadtmobiliar; Bedarfsfestellungs- und Vergabebeschluss
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 14.1	Externe Beratung in Radverkehrsfragen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: