Sitzung
VKA/0037/2018
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:07

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 28. August 2018 betr.
Verlängerung der KVB-Linie 142 bis zum Zoo

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1150/2018
Ö 1.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT vom 30. August 2018 betr.
Programm „Gut und sicher zur Schule“

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1173/2018
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Eifelwall: Einrichtung der Fahrradstraße Eifelwall und Sperrung für den Durchgangsverkehr

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1943/2018
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Beschluss: zurückgestellt

0853/2018
Ö 3.2
Bedarfsfeststellung zur Durchführung des Weihnachtsverkehrs 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

1885/2018
Ö 3.3
Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2142/2018
Ö 3.4
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung und Montage von Fahrradständern

Beschluss: ungeändert beschlossen

2425/2018
Ö 3.5
Beschluss zum Maßnahmenprogramm: Green City Masterplan der Stadt Köln - Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2637/2018
Ö 3.6
Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2334/2018
Ö 3.7
Nachtrag: 05.09.2018
Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet durch Beschlüsse im Rheinisch-Bergischen Kreis

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2719/2018
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1094/2018
Ö 4.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1061/2018
Ö 4.3
Parkstadt Süd, Integrierte Planung
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Beschluss: ungeändert empfohlen

1250/2018
Ö 4.4
Baubeschluss für die Erneuerung von 22 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz, Rudolfplatz, Venloer Straße/Gürtel, Äußere Kanalstraße, Dom/Hbf., Heumarkt und Leyendeckerstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -

Beschluss: ungeändert empfohlen

1474/2018
Ö 4.5
266. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1608/2018
Ö 4.6
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2503/2018
Ö 4.7
Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8, Ziffer 7 derHaushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-1-2140, Bahnübergang Ulrepforte sowie Mitteilung über den Sachstand der Maßgaben und Prüfaufträge zum Baubeschluss vom 04.06.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

2282/2018
Ö 4.8
Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Aufbau eines Verkehrszeichenkatasters als Grundlage für eine stadtverträgliche Lkw-Navigation sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1101, Erstellung eines Verkehrszeichenkatasters

Beschluss: ungeändert empfohlen

2374/2018
Ö 4.9
Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes

Beschluss: ungeändert empfohlen

2606/2018
Ö 4.10
9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

1272/2018
Ö 4.11
Generalsanierung Drehbrücke Deutzer Hafen
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: ungeändert empfohlen

2408/2018
Ö 4.12
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1485/2018
Ö 4.13
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord 1. Bauabschnitt mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - sowie Anerkennung von zusätzlichem Personal

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1614/2018
Ö 4.14
Nachtrag: 03.09.2018
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Beschluss: zurückgestellt

2324/2018
Ö 4.15
Nachtrag: 03.09.2018
Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) mit der Unterhaltung und Instandhaltung der im städtischen Eigentum stehenden oberirdischen Haltestellen bzw. der darauf befindlichen baulichen Anlagen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.09.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2352/2018
Ö 4.16
Nachtrag: 07.09.2018
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.09.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0021/2018
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.08.2018 betr.
Fraktion Stadtbahnverlängerung Widdersdorf-Brauweiler

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1124/2018
Ö 5.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 29. 08.2018 betr.
Entwicklung eines Wasserbussystems auf dem Rhein – Welchen Fortschritt gibt es zur sinnvollen Ergänzung unseres ÖPNV-Angebotes?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1158/2018
Ö 5.2.3
Nachtrag: 05.09.2018
Anfrage der Gruppe BUNT vom 05.09.2018 betr.
Spielen Lufttaxis (vertikaler Personennahverkehr) bei den Planungen rund um eine kommunale Stellplatzsatzung eine Rolle?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1222/2018
Ö 5.2.4
Nachtrag: 05.09.2018
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom 05.09.2018 betr.
Parkhäuser in der Stadt Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5.2.5
Nachtrag: 05.09.2018
Anfrage der Gruppe BUNT vom 05.09.2018 betr.
Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB

Beschluss: zurückgestellt

AN/1234/2018
Ö 5.2.6
Nachtrag: 06.09.2018
Anfrage der Gruppe GUT vom 06.09.2018 betr.
Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner

Beschluss: zurückgestellt

AN/1253/2018
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Überprüfung und Rückbau freilaufender Rechtsabbieger
hier: Anfrage der Gruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.4

Beschluss: Sache ist erledigt

2095/2018
Ö 6.2
Reichenspergerplatz
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

2102/2018
Ö 6.3
Fahrscheinloser Tag der KVB 2018
hier: Anfrage der Gruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2018, TOP 5.2.3

Beschluss: Sache ist erledigt

2340/2018
Ö 6.4
Zukünftige Leistungsfähigkeit des Bonner Verteiler-Kreises
hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2018, TOP 5.2.7

Beschluss: Sache ist erledigt

2381/2018
Ö 6.5
Einsatz von Abbiegeassistenten
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2018, TOP 5.2.5

Beschluss: Sache ist erledigt

2430/2018
Ö 6.6
Versorgung von Flusskreuzfahrtschiffen
hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2018, TOP 5.2.6

Beschluss: Sache ist erledigt

2480/2018
Ö 6.7
Organisation der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.3

Beschluss: Sache ist erledigt

2617/2018
Ö 6.8
Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge 1038/2018
hier: Niederschrift der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.06.2018, TOP 7.2

Beschluss: Sache ist erledigt

2765/2018
Ö 6.9
Gregor-Mendel-Ring
hier: mündliche Anfrage des RM Götz in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 8.4

Beschluss: Sache ist erledigt

2813/2018
Ö 6.10
Nachtrag: 10.09.2018
Ost-West-Achse
hier: mündliche Anfrage des RM Scholz in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 8.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

2943/2018
Ö 6.11
Nachtrag: 10.09.2018
Schulwegpläne in Köln
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2018, TOP 5.2.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

2641/2018
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Aktueller Stand der Fahrradleihsysteme in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1967/2018
Ö 7.2
Machbarkeitsstudie für leistungsfähige regionale Radverbindungen/Radhauptachsen zwischen Köln, Leverkusen, dem Rheinisch-Bergischen Kreis und dem Rhein-Sieg-Kreis

Beschluss: Kenntnis genommen

1999/2018
Ö 7.3
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2024/2018
Ö 7.4
Aktueller Sachstand zur Umsetzung der "Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung"

Beschluss: Kenntnis genommen

2264/2018
Ö 7.5
Integrierter Plan Deutzer Hafen (Mitteilung zu 1512/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

2320/2018
Ö 7.6
Fahrscheinloser ÖPNV: Planungen rund um den 1. fahrscheinlosen Tag in Köln
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses am 05.03.2018, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2339/2018
Ö 7.7
KVB-Linie 12: Taktverdichtung zwischen 23 und 24 Uhr

Beschluss: Kenntnis genommen

2497/2018
Ö 7.8
Anpassung der Obergrenze für Einzelaufträge auf Grundlage des Tiefbaurahmenvertrages an Lichtsignalanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

2528/2018
Ö 7.9
Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2018
Ö 7.10
Stadtradeln 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2597/2018
Ö 7.11
Nachtrag: 05.09.2018
Mobilität in Köln - Aktuelle Ergebnisse der MiD 2017 zum Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner

Beschluss: Kenntnis genommen

2626/2018
Ö 7.12
Nachtrag: 06.09.2018
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2933/2018
Ö 7.13
Nachtrag: 10.09.2018
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2906/2018
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Ausfall der Lichtsignalanlage Christophstraße/von-Werth-Straße
Mündliche Anfrage des SB Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Prüfbericht Radverkehrswesen und Radverkehrsförderung bei 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 12.2
Köln aufräumen - Beschichtung von Stadtmobiliar; Bedarfsfestellungs- und Vergabebeschluss
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 14.1
Externe Beratung in Radverkehrsfragen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen