Sitzung
BV9/0028/2018
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
Zeit
17:00-18:37

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Möglichkeiten zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes am Bahnhof Mülheim
 
Ö 1.2
Unfälle auf der Buslinie 150
 
Ö 1.3
Mülheimer Brücke: Kontrolle des Fahrverbotes für Fahrzeuge mit einem tatsächlichen Gewicht von mehr als 30 T
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigter Bereich Adam-Stegerwald-Straße 19-29 (Az.: 02-1600-37/17)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1673/2017
Ö 2.2
Bürgerantrag auf Umbenennung der Elisabeth-Moses-Straße in Köln-Dellbrück
AN 3162/2017 TOP 2.1

Beschluss: geändert beschlossen

3937/2017
Ö 2.3
Hundefreilauffläche im Böckingpark

Beschluss: zurückgestellt

4031/2017
Ö 2.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bedarfsanfordernde Fußgängersignalanlage Heidelberger Straße (Az.: 02-1600-111/17)

Beschluss: zurückgestellt

3533/2017
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Verkehrliche Maßnahmen auf der Bergisch Gladbacher Straße
hier: mündliche Nachfragen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 11.09.2017, TOP 7.1.2

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3503/2017
Ö 7.1.2
Beginn Zeitpunkt der Umsetzung der Maßnahme Dellbrücker Hauptstraße
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretrung Mülheim am 04.12.2017, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3643/2017
Ö 7.1.3
Umbau und Überweg an der Bushaltestelle Imbacher Weg
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung
Mülheim am 10.07.2017, TOP 7.2.3

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3058/2017
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Anfrage des EMT Herr Tücks: Zustand der Holweider Autobahnbrückenüberführung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0055/2018
Ö 7.2.2
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Asphaltflicken im Pflaster der Elisabeth-Breuer-Straße nahe der Frankfurter Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0057/2018
Ö 7.2.3
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Zustand des Wohnhauses Bergisch Gladbacher Straße 93

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0058/2018
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Wiederherstellung der Brücke über den Mutzbach in den ursprünglichen Zustand (Brückenmauer statt Leitplanke)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0022/2018
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

2404/2017
Ö 9.1.2
Einziehung eines Teilstückes der Regentenstraße vor der Lutherkiche in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0031/2018
Ö 9.1.3
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0273/2018
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Richtlinie für die Benennung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2998/2017
Ö 9.2.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "DBC Don-Bosco-Club Köln gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3605/2017
Ö 9.2.3
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim. Hier: Weiterplanungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3409/2017
Ö 9.2.4
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 11.01.2018 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

3428/2017
Ö 9.2.4.1
Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans, DS 3428/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0069/2018
Ö 9.2.5
Städtebauliches Planungskonzept Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim;
Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3899/2017
Ö 9.2.6
Sportanlage Wuppertaler Straße, Köln-Buchheim
hier: Bau eines Umkleide- und Sanitärgebäudes mit Vereinsraum und Lagerräumen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3376/2017
Ö 9.2.7
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Beschluss: geändert beschlossen

2871/2017
Ö 9.2.8
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die GGS Kopernikusstr. 40-42, 51065 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2628/2017
Ö 9.2.9
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

3518/2017
Ö 9.2.10
Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier (ehemals Möhring-Quartier) in Köln-Mülheim
Hier: Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zum Planungskonzept, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der weiteren Planung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4014/2017
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Offener Brief: Luftreinhaltung Clevischer Ring

Beschluss: Kenntnis genommen

0193/2018
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2017
Ö 10.2.4
Einrichtung von Umlauf-Wegesperren zum Elisabeth-Schäfer-Weg in Buchheim
hier: Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 09.10.2017, TOP 8.1.8

Zusatz: Die Mitteilung lag zur Sitzung der BV Mülheim am 04.12.2017 noch nicht vor und wird daher in die Tagesordnung der Sitzung am 22.01.2018 aufgenommen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3666/2017
Ö 10.2.5
Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)

Beschluss: Kenntnis genommen

3709/2017
Ö 10.2.6
Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: Kenntnis genommen

3745/2017
Ö 10.2.7
Bauvoranfrage für die Errichtung von 6 Wohngebäuden, 4 Tiefgaragen sowie die Aufstockung von 15 Bestandswohngebäuden mit insgesamt 213 neuen Wohneinheiten auf den Grundstücken Piccoloministraße 293-319, Wilhelm-David-Straße 1-23, Buschfeldstraße 73-95, Zillstraße 1-11, Köln-Mülheim

Zusatz: Die Mitteilung lag zur Sitzung der BV Mülheim am 04.12.2017 noch nicht vor und wird daher in die Tagesordnung für die Sitzung am 22.01.2018 aufgenommen. Über die Bauvoranfrage wurden Sie mit Mail vom 18.12.2017 bereits informiert.

Beschluss: Kenntnis genommen

3369/2017
Ö 10.2.8
Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Beschluss: Kenntnis genommen

3798/2017
Ö 10.2.9
Bauliche Einengungen auf dem Auenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

3845/2017
Ö 10.2.10
Einführung Tempo 30 km/h auf der Bergisch Gladbacher Straße zwischen Otto-Kayser-Str./Diepeschrather Str. bis zur Stadtgrenze Bergisch Gladbach
hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.12.2017, TOP 8.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3956/2017
Ö 10.2.11
Information der Stadtentwässerungsbetriebe (StEB) über den Baubeginn von Maßnahmen an Kölner Gewässern: Maßnahme am Frankenforstbach FRA M5 (1. Abschnitt) - Uferrandstreifen und eigendynamische Entwicklung, Köln-Dellbrück

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2018
Ö 10.2.12
Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“

Beschluss: Kenntnis genommen

0179/2018
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen