Sitzung
VKA/0038/2018
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-18:18

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung einer Sachkundigen Einwohnerin
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der Gruppe BUNT vom 19.06.2018 betr.
Großräumige „Autofreie Tage“ in Köln einführen

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 05.07.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/1012/2018
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Gruppe GUT vom 05.07.2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/1112/2018
Ö 1.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT vom 31.10.2018 betr.
Verkehrswende voranbringen – ÖPNV attraktiver machen: durchgehenden Betrieb der Linie 13 am Wochenende einrichten!

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1510/2018
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Eifelwall: Einrichtung der Fahrradstraße Eifelwall und Sperrung für den Durchgangsverkehr

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

1943/2018
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Zusatz: vertagter TOP 3.1 aus der Sitzung am 11.09.2018

Beschluss: geändert beschlossen

0853/2018
Ö 3.2
Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2142/2018
Ö 3.3
Aufhebung der Klassifizierung der K1 Niehler Damm und Teil der Bremerhavener Straße in Köln-Niehl/Nippes

Beschluss: zurückgestellt

3976/2017
Ö 3.4
Baubeschluss für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, RolshoverStraße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1625/2018
Ö 3.5
Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2594/2018
Ö 3.6
Baubeschluss für die Instandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen der Brücke über die BAB 1 bis zur Auffahrt von der Edsel-Ford-Straße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2844/2018
Ö 3.7
Förderkonzept "Lastenräder für Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3184/2018
Ö 3.7.1
Nachtrag: 13.11.2018
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT vom 13.11.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1599/2018
Ö 3.8
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Systemertüchtigung des Kernsystems Verkehrsmanagement sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0008, Upgrade Verkehrsmanagementsystem

Beschluss: ungeändert beschlossen

3255/2018
Ö 3.9
Einrichtung eines stadtweiten Fahrradverleihsystems (KVB-Rad)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3281/2018
Ö 3.10
Nachtrag: 06.11.2018
Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden - Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-9-8620, Mülheimer Süden, Erschließung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.11.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3245/2018
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Trasse der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)

Zusatz: ggf. II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

1485/2018
Ö 4.2
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung entlang der Wegeverbindung Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Zusatz: vertagter TOP 4.14 aus der Sitzung am 11.09.2018

Beschluss: zurückgestellt

2324/2018
Ö 4.3
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Bergstraße von Ober Buschweg bis Haus-Nr. 50 ausschließlich (Grenze zum vorhandenen Teil) in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert empfohlen

1429/2018
Ö 4.4
Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

2401/2018
Ö 4.5
Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert empfohlen

2642/2018
Ö 4.6
Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2657/2018
Ö 4.7
Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

2787/2018
Ö 4.8
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: zurückgestellt

2816/2018
Ö 4.9
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.10.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

2819/2018
Ö 4.10
Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.11.2018 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3211/2018
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Anfrage der Gruppe BUNT vom 05.09.2018 betr.
Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1234/2018
Ö 5.1.2
Anfrage der Gruppe GUT vom 06.09.2018 betr.
Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1253/2018
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom 06.10.2018 betr. Chlodwigplatz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 05.11.2018
Chlodwigplatz
hier: Anfrage der Seniorenvertretung zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3500/2018
Ö 5.2.2
Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 30.10.2018 betr. E-Tretroller sausen bald durch Köln – ist die Stadtverwaltung darauf vorbereitet?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1488/2018
Ö 5.2.3
Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 31.10.2018 betr. Velosichere Schienen für Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1522/2018
Ö 5.2.4
Nachtrag: 05.11.2018
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.11.2018 betr.
Sachstand, Terminierung und geplantes Vorgehen bei der Erstellung einer städtischen Stellplatzsatzung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1534/2018
Ö 5.2.5
Nachtrag: 06.11.2018
Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 06.11.2018 betr.
Radschnellwege für Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1555/2018
Ö 5.2.6
Nachtrag: 08.11.2018
Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 07.11.2018 betr.
Fahrradmitnahme bei der KVB

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1564/2018
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 06.11.2018
Parkhäuser in der Stadt Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3544/2018
Ö 6.2
Nachtrag: 12.11.2018
Stadtbahnverlängerung Widdersdorf-Brauweiler

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

2815/2018
Ö 6.3
Nachtrag: 12.11.2018
Spielen Lufttaxis (vertikaler Personennahverkehr) bei den Planungen rund um eine kommunale Stellplatzsatzung eine Rolle?
hier. Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.09.2018, TOP 5.2.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

2994/2018
Ö 6.4
Nachtrag: 12.11.2018
Entwicklung eines Wasserbussystems auf dem Rhein – Welchen Fortschritt gibt es zur sinnvollen Ergänzung unseres ÖPNV-Angebotes?
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.09.2018, TOP 5.2.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

3533/2018
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs
hier: Zwischenbilanz

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 20.09.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2582/2018
Ö 7.2
Busverbindung vom Rheinauhafen zur Haltestelle Severinstraße
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses vom 25.08.2015, TOP 2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2891/2018
Ö 7.3
Neue Stabsstelle Stadtbau im Quartier | Domumfeld mit Wirkung vom 01. März 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2955/2018
Ö 7.4
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3010/2018
Ö 7.5
Radverkehrskonzept Innenstadt - Piktogrammkette
hier: Markierung von Piktogrammketten auf den Kölner Ringen und der Nord-Süd-Fahrt

Beschluss: Kenntnis genommen

3376/2018
Ö 7.6
Nachtrag: 05.11.2018
Bericht über den Ausgang der verwaltungsgerichtlichen Verfahren "Bezirksvertretung Köln-Nippes gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln, Az. 4 L 1346 und 4 K 4391/18

Beschluss: Kenntnis genommen

3433/2018
Ö 7.7
Nachtrag: 05.11.2018
Bürgerbefragung Ost-West-Achse

Beschluss: Kenntnis genommen

3587/2018
Ö 7.8
Nachtrag: 08.11.2018
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

3631/2018
Ö 7.9
Nachtrag: 12.11.2018
Umsetzungsstand des Radverkehrskonzeptes Innenstadt

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2936/2018
Ö 7.10
Nachtrag: 12.11.2018
Breslauer Platz/Goldgasse - neue Haltestellenstandorte

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2793/2018
Ö 7.11
Nachtrag: 12.11.2018
Bericht über die Informationsreise nach Wien am 06./07.09.2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3292/2018
Ö 8
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen