SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 05.03.2018

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Sitzung

BV9/0029/2018

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-17:50

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Hundefreilauffläche im Böckingpark Zusatz: Die Bürgereingabe wurde in der Sitzung am 22.01.2018 zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	4031/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Böckingpark KölnGIS Böckingpark Eingabe Fesl
Ö 2.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bedarfsanfordernde Fußgängersignalanlage Heidelberger Straße (Az.: 02-1600-111/17) Zusatz: Die Bürgereingabe wurde in der Sitzung am 22.01.2018 zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3533/2017	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 2.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Aufstellen von Regalen auf Bürgersteigen, Fußgängerüberwegen u. a. (Az.: 02-1600-163/17); Session-Nr. 0265/2018 Zusatz: TOP 2.3 wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Ö 2.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung von Fußgängerampeln für Kinder (Az.: 02-1600-171/17) Beschluss: ungeändert beschlossen	0268/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 2.5	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entlastung des Stadtbezirks Köln-Mülheim vom Lkw-Verkehr (Az.: 02-1600-72/17) Zusatz: Die Bürgereingabe wurde bereits in der BV-Sitzung am 04.12.2017 behandelt. Im Ergebnis wurde die Verwaltung aufgefordert, die Eingabe erneut zu prüfen und der BV 9 vorzulegen. Bitte halten Sie die Unterlagen (Bürgereingabe) vom 04.12.2017 bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	0593/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertetung Mülheim in der Sitzung am 04.12.2017, TOP 7.2.2 Beschluss: zurückgestellt	3736/2017	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 Lageplan Kreuzung Buschfeldstr - APL
Ö 7.1.2	Zustand des Wohnhauses Bergisch Gladbacher Str. 93 Beschluss: Kenntnis genommen	0664/2018	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Förderaufruf des Bundes-Umweltministeriums "Klimaschutz durch Radverkehr" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0213/2018	Förderprogramm des Bundes Klimaschutz durch Radverkehr, 24.01.2018
Ö 7.2.2	Anfrage der CDU-Fraktion Ausbau der Frankfurter Strae zwischen Mülheimer Bahnhof und Heidelberger Straße Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0221/2018	Anfrage Ausbau Frankfurterstraße 2018-02-19
Ö 7.2.3	gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Ausweitung Bediengebiets des Leihradangebots der KVB im rechtsrheinischen Osten Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0224/2018	Anfrage Leihrad Angebot KVB BV 3 2018
Ö 7.2.4	Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Sachstand Hauswiesenweg in Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0293/2018	Anfrage FDP Sachstand Hauswiesenweg
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Antrag der CDU-Fraktion: Barrierefreier Zugang zum Marktplatz in Stammheim Beschluss: geändert beschlossen	AN/0214/2018	Anlage Fotos und Planskizze Antrag CDU Marktplatz Bonhoefferstrasse
Ö 8.1.2	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Antrag Rampe Moses-Hess-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0225/2018	Antrag Rampe Moses-Hess-Str. Stammheim BV
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Weitere Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	0712/2018	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Schenkung - Kompakttraktor mit Frontlader hier: Wildpark Dünnwald Beschluss: ungeändert beschlossen	3990/2017	Beschlussvorlage Rat Technische Beschreibung des Kompakttraktors mit Frontlader
Ö 9.2.2	Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim / Ideen- und Investorenwettbewerb Beschluss: geändert beschlossen	3468/2017	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Investorenwettbewerb Anlage 2 LA Beschluss Anlage 3 Beschluss BV 9 vom 05.03.2018 Anlage 4 Beschluss StEA vom 01.02.2018
Ö 9.2.3	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städt. Grundstück Wikingerweg 6, 51061 Köln-Höhenhaus - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3397/2017	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2.4	Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Schönrather Str. 7, 51063 Köln-Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck am 20.02.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	0396/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2.5	Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018 an den aufgeführten Tagen und Zeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	0249/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 RVO 2018 Anlage 02 RVO 2018 Anlage 03 Anlassbegründungen 2018 Teil1 1-121 Anlage 04 Anlassbegründungen 2018 Teil2 1-100 Anlage 05 Anlassbegründungen 2018 Teil3 1-90 Anlage 06 Anlassbeschreibungen Ladenöffnungen + Bewertungen 2018 Anlage 07 Stellungnahme Katholikenausschuss 22.01.2018 Anlage 08 Stellungnahme HWK 29.01.2018 Anlage 09 Stellungnahme Sonderöffnung 2018 - EHV 31.01.2018 Anlage 10 Evangelischer Kirchenverband 31.01.2018 Anlage 11 Stellungnahme IHK Koeln 31.01.2018 Anlage 12 Stellungnahme ver.di 01.02.2018
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.1.1	Ulrich-Haberland-Haus in Köln-Stammheim: Offener Brief Herr BBM Fuchs und Antwort Frau OB Reker Beschluss: Kenntnis genommen	0526/2018	Antwortschreiben OB Reker 01.02.2018 offener Brief Herr BBM Fuchs an Frau OB Reker 29.01.2018
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018" Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 23.01.2018 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0235/2018	Mitteilung Ausschuss Teilnahmebed. KölnEngagiert 2018 Teilnahmebedingungen Schulpreis.2018
Ö 10.2.4	Wiedereinführung des G9-Bildungsgangs an Gymnasien - Informationen zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck vom 26.01.2018 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0014/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Behelfsheimsiedlung Egonstraße in Köln-Stammheim Beschluss: Kenntnis genommen	0154/2018	Mitteilung Ausschuss Egonstr Fotodokumentation
Ö 10.2.6	Bahnhofsvorplatz Bahnhof Mülheim - Reinigung Fahrradabstellanlagen hier: Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 04.12.2017, TOP 8.1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0102/2018	Mitteilung BV
Ö 10.2.7	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen bereits per Sammelumdruck am 22.01.2018 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	0224/2018	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Anlage 2, Vorab-Auszug TOP 4.3 Anlage 3, ergänzende Stellungnahme Bürgerzentrum Vingst HKB 2fort controlling012018
Ö 10.2.8	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nr. 69460/07 Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	3911/2017	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Begründung zur Offenlage zu Anlage 4 Urkunde Anlage 5
Ö 10.2.9	Umgestaltung Dellbrücker Hauptstraße Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2017	Mitteilung BV
Ö 10.2.10	Earth Hour 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0264/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Aufforderung zur Teilnahme an Earth Hour
Ö 10.2.11	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	0423/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: